Nein, da widerspreche ich Ih nen. Ich habe das zwar nicht gemacht, aber ich kann Ihnen trotzdem widersprechen.
(Abg. Johannes Stober SPD: Sie haben überhaupt nicht aufgepasst bei den Haushaltsberatungen, Frau Kurtz!)
Da gibt es eine Titelgruppe, unter der diese Erhöhungen zu finden sind; diese ist mit einer Überschrift wie „Sonstige“ ver sehen. Da stehen die Dinge drin, und das wurde auch erläu tert.
(Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der SPD – Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP: Wie viele Millionen sind in Titelgruppe „Sonstige“? – Glocke der Präsidentin)
(Abg. Alexander Salomon GRÜNE: Wir sind doch nicht in der Fragestunde! Was soll er noch alles er klären?)
Dann sind wir uns offenbar in Fol gendem einig: Die Erhöhungen, die Sie für die beiden genann ten Titelgruppen avisiert haben, finden sich nicht explizit in diesen Titelgruppen, sondern sie finden sich, wie Sie sagten, unter „Sonstiges“ in sogenannten Sammeltiteln und sind da mit nicht ordentlich und sauber zugeordnet.
(Abg. Claus Schmiedel SPD: Hauptsache, das Geld fließt! Das ist doch den Theatern egal, wo das Geld steht!)
Vielmehr müssen Sie dies dann erst im Laufe des Haushalts vollzugs stattfinden lassen; Sie können es aber auch lassen – weil diese gegenseitig deckungsfähig sind. Stimmen Sie mir darin zu?
Ich glaube jetzt nicht, dass je mand dies lassen will, der zuvor groß verkündet hatte, dies tun zu wollen. Davon gehe ich nicht aus.
Das Zweite ist: Das sind ja verschiedene Verfahren. Wir ha ben das Ministerium, wir haben den Ausschuss, und dann ha ben wir aber auch noch die Finanzexperten. Das ist alles zu sammenzubringen. Manche Punkte lassen sich in ihrer Ge samtheit eben erst spät darstellen. Da gibt es einzelne Thea ter, von denen man vorher noch nicht wusste, welche Kriteri en erfüllt sind.
Ich denke, man sollte sich bei diesen Dingen ausreichend Zeit lassen. Diese Zeit gebe ich unserem Ministerium gern, und dies ist ja auch rechtzeitig gemacht worden.
Können Sie bestätigen, dass es einen Sammeltitel gibt, in dem diese Mittel hinterlegt sind, dass es hierzu die Zusage des Ministeriums gab, diese Ansät ze in Einzelprojekten zu quantifizieren, und dass unter diesem Sammeltitel all die Mittel veranschlagt sind, von denen Frau Kurtz gesprochen hat?
(Vereinzelt Beifall – Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE: Man müsste mit Frau Kurtz eine Einzelsit zung machen!)
Bewährt hat sich seit seiner Einführung durch Grün-Rot längst auch der Innovationsfonds Kunst. Zahlreiche nachhaltige Pro jekte in den Bereichen Innovation, Kulturelle Bildung und In terkultur konnten inzwischen angestoßen werden. Folgerich tig wurde der Fonds nun auch um die Sparten „Kultur im länd lichen Raum“ und „Kulturprojekte mit Flüchtlingen“ erwei tert.
In den kommenden Monaten und Jahren wird die Zahl der Flüchtlinge in Baden-Württemberg weiter zunehmen. Die Auseinandersetzung mit ihren kulturellen und biografischen Hintergründen ist Teil der neuen Projekte und Kooperationen. Letztere ermöglichen den Dialog, dienen als Brücke zwischen den Kulturen. Auch das ist Teil unserer Politik; Kultur ist längst nicht mehr nur für Eliten da. Von Anfang an haben wir uns aufgemacht, die Kultur in die Mitte der Gesellschaft zu bringen. Da gehört sie hin, und zwar langfristig.
Mit all diesen Investitionen, die natürlich auch der Exzellenz, den kulturellen Leuchttürmen in den Großstädten zugutekom men, zeigen wir: Baden-Württemberg wird zu Recht als Kul turland bezeichnet. Hier ist etwas in Bewegung. Kunst und Kultur haben Raum, sich zu entfalten. Dieses Land pulsiert, dank des kreativen Potenzials seiner Mitbürgerinnen und Mit bürger.
Genau dieses Potenzial wollen wir mit den Millionen an Mehrinvestitionen fördern. Wir pumpen frisches Blut in den Puls der Gesellschaft.
Wir investieren in Vielfalt. Davon wird unsere Gesellschaft insgesamt profitieren – auch Sie, Frau Kurtz. Deshalb ist je der Cent, der in den Kulturbereich fließt, gut investiertes Geld.
(Beifall bei den Grünen und der SPD – Abg. Alexan der Salomon GRÜNE: Guter Mann! Sehr gute Rede! – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Das nächste Mal bitten wir um Gesang! Dann wird es noch besser!)
Sehr geehrte Frau Präsidentin, lie be Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß, Sie haben Hunger. Aber auch unser Land hat Hunger, und zwar nach Kunst und Kultur. Deshalb befassen wir uns jetzt noch eine Weile mit diesem Thema.
(Beifall bei der SPD und den Grünen – Zuruf von der SPD: Sehr gut! – Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch CDU: Gibt es eine weitere Blutübertragung?)
Meine Damen und Herren, Jean-Paul Sartre hat es schon ge sagt: „Kunst gibt es nur für und durch den anderen.“ Deshalb ist es richtig, dass die Kunst Menschen zueinander führt und sie verbindet, unabhängig davon, welche Sprache diese Men schen sprechen und woher sie kommen. Kunst ist deshalb Bil dung, und Kunst schafft Bildung.
Deshalb haben wir die in unserem Koalitionsvertrag verein barten Ziele konsequent weiterverfolgt. Neben einer soliden Zukunftssicherung für unsere etablierten Kultureinrichtungen haben wir neue Schwerpunkte gesetzt, nämlich beispielswei se die Förderung innovativer Kunstformen und die Förderung der kulturellen Bildung sowie der interkulturellen und der so ziokulturellen Arbeit.
Die Vielfalt unserer Kunst- und Kulturangebote zu erhalten und weiter auszubauen ist unsere Aufgabe. Dies ist zugleich eine unumgängliche Herausforderung angesichts der kreati ven Potenziale, die Baden-Württemberg hat. Deshalb freue ich mich, dass es uns im vorliegenden Haushaltsentwurf für den Kunstbereich gelungen ist, die Mittel so spürbar zu erhö hen, dass man angesichts der Kulturetats anderer Länder von einem großen Wurf sprechen kann, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Das ist klug und vorausschauend. Denn Investitionen in die Kultur sind Investitionen in die Kreativität, in die Weiterent wicklung unseres Landes und damit auch in dessen Zukunft.
Um die Anforderungen der heutigen Zeit erfüllen zu können, benötigen eine Reihe unserer etablierten Kultureinrichtungen eine kräftige Finanzspritze. Das wissen wir, und deshalb han deln wir. Der Neubau der John Cranko Schule, der Erweite rungsbau der Württembergischen Landesbibliothek oder die Sanierung des Badischen Staatstheaters sind angesprochen worden; dies sind drei Beispiele für Großprojekte, die auch große Unterstützung durch das Land erfordern – und hier han deln wir.
Weitere Großprojekte stehen an und werden derzeit bereits vorbereitet. Denn wenn wir über Kultur in Baden-Württem berg reden, dann denken wir zunächst an die zahlreichen In stitutionen, die sich auf nationalem und internationalem Par kett in den Spitzenrängen bewegen und auf die wir zu Recht stolz sein können.
Kultur in Baden-Württemberg umfasst aber noch weit mehr. Es gibt eine unglaubliche Bandbreite und Qualität; wir haben hier im Land das deutschlandweit dichteste Netz an Einrich tungen und Initiativen. Dieses kulturelle Netz muss für die Zukunft tragfähig bleiben. Das bedeutet: solide Förderung der vielfältigen künstlerischen Angebote im ganzen Land sowie breite – breite! – Partizipationsmöglichkeiten für alle Bürge rinnen und Bürger.
Das Investitionspaket Kultur fördert deshalb Einrichtungen, die in der Vergangenheit nicht oder nur in geringem Maß Zu
schüsse erhielten und sehr dringend Unterstützung benötigen. Wir stärken mit diesem Paket genau dieses breite Angebot in der Stadt und in der Fläche dieses Landes mit der Erhöhung der Projektförderung für freie und private Theater, Freilicht spiele, Musik- und Theaterfestivals sowie Kleintheater. Wir fördern die Weiterentwicklung des Tanzes und natürlich das Musikland Baden-Württemberg mit seinen Chören, seinen vielfältigen Amateurmusikbereichen, den Ensembles des klas sischen und des zeitgenössischen Musikbereichs und bauen die Jazzförderung aus. Nicht zuletzt können sich jetzt auch unsere Musikhochschulen mit einer finanziellen Verbesserung nach einem bisher nie dagewesenen Diskussionsprozess wei terentwickeln.
Kulturelle Bildung und Interkultur werden gestärkt. Dies be deutet beispielsweise, dass die Kinder- und Jugendtheater mehr Geld bekommen und dass finanzielle Mittel für die Um setzung der Arbeitsergebnisse des Fachbeirats Kulturelle Bil dung bereitgestellt werden.