bauen wir diesen Bereich mit den verschiedensten Maßnah men mühevoll wieder auf und fördern den Nachwuchs sogar in zwei neu eingerichteten Musikgymnasien in Stuttgart und in Karlsruhe.
Denn, meine Damen und Herren, wir haben eines begriffen: Bildung ist viel mehr als kognitive Qualifikation. Sie ist die wichtigste Ressource für die Bewältigung der Gegenwart und die Gestaltung der Zukunft.
Bildung ist Lebenskompetenz. Zur Lebenskompetenz gehö ren Fantasie, Kreativität, Sensibilität, aber auch Selbststän digkeit und Eigenverantwortung.
Deshalb muss Bildung auch soziale Integration fördern. Bei all diesen Prozessen hilft ihr die Kultur. Wir wollen eine star ke Kultur in unserem Land. Deshalb unterstützen wir sie nach Kräften. Dafür können wir eine sehenswerte Bilanz vorlegen.
Frau Kollegin Heberer, Sie ha ben eben einige Zahlen genannt zum Anteil des Musikunter richts, der an den Schulen nicht stattfindet. Könnten Sie mir dazu bitte die Quelle und die statistische Grundlage benen nen? Welche Erhebung soll das gewesen sein? Bitte benennen Sie die genaue Quelle. – Danke.
Ja, das kann ich. Das ist vom Ver band Deutscher Schulmusiker. Den statistischen Zusammen hang suche ich Ihnen heraus. Das schicke ich Ihnen zu. Ich habe das jetzt gerade nicht dabei.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Erwartung, dass die beiden Rednerinnen, Frau Sitzmann und Frau Hebe rer, sich hier triefend selbst loben, habe ich einfach einmal et
Zunächst einmal möchte ich vorweg sagen: Liebe Frau Hebe rer, ich bedaure sehr, dass Sie nicht mehr kandidieren. In der Zeit, in der ich im Wissenschafts- und Kunstausschuss war, war es sehr wohltuend, dass Sie unsere Vorsitzende waren.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, es verschlägt einem eigentlich schon die Sprache, wenn man den triumphalen Ti tel der heutigen Aktuellen Debatte, die von der Fraktion GRÜNE beantragt wurde, liest: „Offen, vielfältig, innovativ – Grün-Rot schafft neue Spielräume für Kunst und Kultur im ganzen Land“ – toll.
(Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der SPD – Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Klasse, nicht? So sind wir! – Weitere Zurufe)
Da ist man vor lauter grüner und – ein kleines bisschen – ro ter Strahlkraft so geblendet, dass man erst einmal nicht weiß, warum diese Debatte mit diesem Inhalt überhaupt stattfinden soll.
Das bekommt man erst mit, wenn man die gedruckte Begrün dung liest. Es soll um in der aktuellen Ausschreibungsrunde geförderte Projekte aus dem Innovationsfonds Kunst gehen. Meine Damen und Herren, das, was Sie hier machen, trieft so von Eigenlob, dass man sich an den Spruch erinnert fühlt: „Ei genlob stinkt.“ Deshalb will ich hier einmal ein wenig hinter fragen.
Die FDP/DVP-Fraktion bemühte sich, den grünen Staatsse kretär davor zu schützen, mit grüner Schatulle herumzulau fen, nach Gutsherrenart Mittel zu verteilen und sich feiern zu lassen. Wir haben deshalb schon 2012 beantragt, den Innova tionsfonds Kunst wettbewerblich auszugestalten und die ge förderten Projekte durch eine Jury vergeben zu lassen. Unse ren damaligen Antrag lehnte Grün-Rot ab.
Immerhin, die Koalitionäre haben später unserem Vorschlag letztendlich doch noch Folge geleistet. Wie gesagt, trotzdem schützt das den Staatssekretär nicht vor seinem ausgeprägten Drang nach grüner Selbstdarstellung. Gerade mit der heuti gen Debatte vereinnahmt er die Förderzusagen des Innovati onsfonds, so als seien es seine Weihnachtsgeschenke.
Lieber Jürgen, lieber VfB-Mitleidender, du trittst im Lande auf – sicher auch hier gleich wieder – wie ein spendabler Ge
schenkeverteiler, wie ein „Grüß-Gott-Onkel“, der so kurz vor Weihnachten, kurz vor der Landtagswahl – deshalb die Aktu elle Debatte – immer etwas mitbringt, wie ein „Nikolausi“ und ein „Osterhasi“ in einer Person, eine Art grüner Wahlwerbe wolpertinger, meine Damen und Herren.
Der Anteil der Grünen beim Zustandekommen des Innovati onsfonds ist übrigens nicht größer, sondern genauso groß wie der aller anderen Landtagsfraktionen. Ich will das hier einmal ganz klar sagen. Die Kunstkommission, die Vertreter aller Fraktionen haben dies hier unterstützt.
Tatsache ist auch: Wir haben die 5 Millionen € gehabt; den Hinweis auf die 2:1-Förderung habe ich hier schon gehört. Tatsache ist, dass der grüne Staatssekretär dem mit ursprüng lich 5 Millionen € ausgestatteten Innovationsfonds 2 Millio nen € entnahm, um damit die 2:1-Förderung soziokultureller Zentren zu finanzieren – ein Ziel, das alle Landtagsfraktionen einte. So konnte sich der Staatssekretär zweimal zum Glei chen feiern lassen.
Meine Damen und Herren, wir sind für eine Evaluierung. Vor allem sind wir auch dafür, dass die Jury ihre Arbeit unabhän gig und allein zum Wohl der Kunst ausüben kann. Für die not wendige Sanierung des Badischen Staatstheaters und der Würt tembergischen Staatstheater benötigen wir echte finanzielle Kraftakte, und dazu stehen wir sicherlich überparteilich.
Zweitens: Das vielfältige Kulturangebot in der Fläche unse res Landes ist zu sichern. Kultur ist nach Auffassung der FDP/ DVP-Fraktion ein wichtiger Standortfaktor. Ein Pakt für die Bühne – so wie z. B. der Solidarpakt Sport – wäre der richti ge Weg, damit vor allem die Kleinen, Freien und Kommuna len Planungssicherheit bekommen.
Der dritte Punkt ist der Neubau von Akademien – Sie haben es schon angesprochen, Frau Kollegin – im Bereich der Blas musik. Es besteht ein Bildungsauftrag zur Qualifizierung von Personen, die in unserem Musikland vor allem durch die Ko operation von Musikvereinen und Schulen getragen wird. Sie hatten beim Nachtragshaushalt die Gelegenheit, einem ent sprechenden Antrag zuzustimmen; dem haben Sie sich ver sagt.
Viertens: Unterstützung privater Kunstmäzene und Kunst händler, denen mit dem geplanten Kulturgesetz des Bundes nichts Gutes bevorsteht. Da hätte ich mir zu unserem Antrag schon eine andere Reaktion gewünscht. Denn, meine Damen und Herren, hier ist es vor allem wichtig, dass man die Men schen, die sich mit ihrem Eigentum engagieren, nicht noch stärker in die Bredouille bringt.
Der FDP/DVP-Fraktion fehlt es an dem, was Sie hier gesagt haben, Frau Ministerin. Deshalb bitte ich Sie wirklich, dieses Thema über den Bundesrat ernst zu nehmen; denn es gibt sehr viele Menschen, die sich hier vor allem auch privat engagie ren.