Protokoll der Sitzung vom 17.12.2015

Deshalb ist es ein strategischer Ansatz zur Stärkung des Eh renamts im Sport,

(Zuruf des Abg. Winfried Mack CDU)

dass die Übungsleiterpauschale um über 30 % erhöht wurde – nach 40 Jahren Stillstand unter Schwarz-Gelb.

(Beifall bei der SPD und Abgeordneten der Grünen – Zuruf des Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU)

Der zweite Punkt: Wir brauchen natürlich, um eine Antwort auf die Bewegungsarmut der Kinder zu geben, mehr Sportan gebote in der Schule, aber auch mehr Bewegungsangebote

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Ja, und da sind An rechnungsstunden und ist im Ergänzungsbereich ge strichen worden! In der Schule ist gekürzt worden!)

für Kinder schon im Kindergartenalter.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: In der Schule ist gekürzt worden unter Ihrer Verantwortung!)

Deshalb brauchen wir gerade für Sportvereine mit kleinen Kindern eine neue Qualität von Übungshallen, damit die Kin der vom Kindergartenalter an daran gewöhnt werden, sich für eine gesunde Entwicklung täglich zu bewegen und zu betäti gen.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Deswegen weni ger AGs an den Schulen! Das ist Ihre Politik!)

Wir stellen Fehlentwicklungen schon in jungem Alter fest, und dieser Solidarpakt Sport wirkt dem mit seiner Investitionsför derung massiv entgegen.

(Beifall bei der SPD und Abgeordneten der Grünen – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Das ist in Ord nung! Aber in der Schule haben Sie gekürzt! – Glo cke des Präsidenten)

Herr Kollege, ich bitte Sie, zum Ende zu kommen.

Ich bin bei meinem letzten Punkt, Herr Präsident; wenn ich den noch zu Ende führen darf.

Das Dritte, was ich sagen will: Die Bevölkerung wird im Durchschnitt immer älter, und deshalb werden Sportangebo te für die Älteren auch immer wichtiger.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Das ist richtig! Ja wohl!)

Deshalb ist die erhöhte Investitionsförderung auch in diesem Punkt eine wichtige Antwort auf eine gesellschaftliche Her ausforderung.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Richtig! Aber in der Schule haben Sie gekürzt!)

Deshalb, lieber Herr Kollege Kern, sehen Sie ein hochpoliti sches, gesellschaftspolitisches Thema, das allen angemessen ist, aber vor allem auch der Sozialdemokratischen Partei Deutsch lands.

(Anhaltender lebhafter Beifall bei der SPD – Beifall bei Abgeordneten der Grünen)

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Frau Kollegin Häffner das Wort.

Dass in dieses Thema jetzt Be wegung kommt, wird dem Thema Sport nur mehr als gerecht. Endlich kommt hier Power, Adrenalin hinzu.

(Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Das wird nicht allzu lange vorhalten!)

Das brauchen wir auch im Sport ganz dringend.

Ich will hier noch einmal deutlich hervorheben – das ist, mei ne ich, für meine Kollegin Viktoria Schmid und meinen Kol legen Kern schon auch wichtig –: Ich habe mit Vertretern vie ler Verbände Gespräche aufgenommen. Ich habe Vertreter vie ler unterschiedlicher Interessenbereiche an einen Tisch geholt. Dabei wurde mir jedes Mal gesagt: „Das ist neu. Das haben wir in den vergangenen Jahren nie erlebt, dass wir gemeinsam am Tisch gesessen sind.“ Das Kernige an dieser Sache war,

(Lachen des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP)

dass neue Ideen Kommunikationsebenen gefunden haben und Neues gestaltet werden konnte. Das sind Rückmeldungen, die ich aus verschiedenen Bereichen, auch aus verschiedenen po litischen Bereichen, erhielt

(Zuruf der Abg. Viktoria Schmid CDU)

und die dementsprechend nicht nur von Grünen kamen.

Ich sage hier noch einmal ganz klar: Wir – und da sage ich: die grün-rote Landesregierung – stehen zum Sport, stehen ver antwortlich zum Sport und geben auch die entsprechende fi nanzielle Unterstützung, damit der Sport in diesem Solidar pakt, in dem solidarischen Handeln den Aufgaben gerecht werden kann.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der SPD)

Für die FDP/DVP-Fraktion ertei le ich Herrn Abg. Dr. Kern das Wort.

Herr Präsident! Werter Herr Kollege Schmiedel, ganz herzlichen Dank für Ihre Antwort.

(Abg. Walter Heiler SPD: Das war eine Belehrung!)

Das, was Sie mir gesagt haben, war mir – ob Sie es glauben oder nicht – bekannt.

(Lachen bei Abgeordneten der SPD – Abg. Wolfgang Drexler SPD: Nein!)

Deshalb habe ich hier erstens von der großartigen Geschich te der Sozialdemokratie gesprochen. Zweitens habe ich das im Geschichtsunterricht an passender Stelle meinen Schüle rinnen und Schülern anhand der entsprechenden Quellen selbst verständlich auch immer so mitgeteilt.

(Zuruf des Abg. Walter Heiler SPD)

Ich habe drittens nie gesagt, dass Sie hier nicht über Sport dis kutieren dürften. Nur: Das Thema, das Sie heute gewählt ha ben, ist nicht strittig, eignet sich für eine Debatte nicht.

(Abg. Claus Schmiedel SPD: Das ist ganz aktuell!)

Ich habe Ihnen Alternativthemen genannt, zu denen auch Sie gerade eben kein einziges Wort verloren haben.

(Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der CDU)

Ich hätte vom Vorsitzenden der SPD-Fraktion in diesem Haus erwartet, dass er etwas zu der Frage sagt, wie die Sportverei

ne, die Volkshochschulen und die gemeindlich getragenen Fit nesscenter – – Da gibt es ja Probleme. Fehlanzeige! Dazu ha ben Sie nichts gesagt.

(Zuruf des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP)

Dazu, warum Sie die offene Ganztagsschule nicht mit ins Schulgesetz aufnehmen, haben Sie nichts gesagt.

(Beifall der Abg. Nicole Razavi CDU – Abg. Edith Sitzmann GRÜNE: Das war nicht die Debatte! Die hatten wir gestern schon!)

Das wäre aber heute wichtig gewesen.

Vielen Dank.

(Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der CDU)