Protokoll der Sitzung vom 12.05.2011

Ich frage Sie, Herr Abg. Kretschmann: Nehmen Sie die Wahl an?

Herr Präsident, ich nehme die Wahl an und danke für das große Vertrauen des Ho hen Hauses.

(Lebhafter Beifall bei den Grünen und der SPD – Bei fall bei der CDU und der FDP/DVP)

Herr Kretschmann, ich danke Ih nen und spreche Ihnen im Namen des Landtags und ganz per sönlich die herzlichsten Glückwünsche aus. Ich wünsche Ih nen in Ihrem verantwortungsvollen Amt eine gute Hand, Er folg und Gottes Segen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir kommen nun zu Punkt 2 der Tagesordnung:

Vereidigung des Ministerpräsidenten

Herr Ministerpräsident, ich darf Sie bitten, zu mir auf das Po dium zu kommen.

(Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.)

Nach Artikel 48 der Verfassung des Landes Baden-Württem berg leisten die Mitglieder der Regierung beim Amtsantritt den Amtseid vor dem Landtag. Er lautet:

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wen den, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, mei ne Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit ge gen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet wer den.

Herr Ministerpräsident, Sie haben die Eidesformel gehört. Ich darf Sie bitten, die rechte Hand zu erheben und die Worte zu sprechen: „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe“ oder nur: „Ich schwöre es.“

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

(Beifall im ganzen Haus – Die Anwesenden nehmen ihre Plätze wieder ein.)

Meine Damen und Herren, die 2. Sitzung ist damit gleich beendet.

Ich berufe die 3. Sitzung auf 14:00 Uhr ein. Gleichzeitig wei se ich darauf hin, dass die konstituierende Sitzung des Präsi diums heute im Anschluss an die 3. Plenarsitzung stattfindet.

Die Sitzung ist geschlossen.

Schluss: 11:48 Uhr