Ich habe auch die Hoffnung, dass sich das nicht nur in schö nen Worten, sondern auch in Zahlen niederschlägt.
Frau Kollegin Kurtz hat auf Lothar Späth hingewiesen. In der Tat: Lothar Späth war derjenige, der damals mit Hannes Ret tich begonnen hat, die Kunstkonzeption umzusetzen. Wir müs
sen allerdings feststellen: So manche Einrichtung – ich nen ne nur die Akademie Schloss Solitude – ist im Grunde genom men noch immer ungefähr auf demselben finanziellen Stand wie damals. Das heißt, man hat zwar etwas eingeführt, aber man hat es nicht wirklich weiterentwickelt. Das wird nun un sere gemeinsame Aufgabe sein.
Die neue Landesregierung hat damit bereits begonnen und im Etat für das Jahr 2012 zusätzliche Mittel vorgesehen: für den Innovationsfonds – ich komme noch auf die Kritik der Oppo sition zurück – 5 Millionen €, für die Filmförderung 2,2 Mil lionen €, für das deutsche Literaturarchiv – ebenfalls ein Leuchtturm in unserem Land – 700 000 €. Insgesamt, meine Damen und Herren – das hat es in Baden-Württemberg schon viele, viele Jahre nicht mehr gegeben –, sind ungefähr 8 Mil lionen € an neuen Geldern für Kunst und Kultur ausgebracht. Dafür gilt auch ein herzlicher Dank den beiden Regierungs fraktionen bzw. dem gesamten Haus, denn das meiste, was neu ist, wurde vom ganzen Haus mitgetragen.
Lassen Sie mich noch ein paar Worte zu den wichtigsten Ak zenten im Kunsthaushalt sagen. Zunächst einmal: Ein beson deres Augenmerk liegt auf den soziokulturellen Zentren. Sie sind Zentren, Bildungsstätten, Aufführungsorte und Ideen schmieden für unterschiedlichste kulturelle Betätigungen und Nutzungen, die sich den Prinzipien „Kultur für alle“ und „kul turelle Vielfalt“ verschrieben haben. Es war höchste Zeit, mei ne Damen und Herren, dass wir, nachdem 15 Jahre lang das Versprechen einer 2:1-Förderung galt, tatsächlich dahin ge kommen sind: Wenn die Kommunen 1 € geben, geben wir vom Land 50 Cent. Das ist ein erheblicher Fortschritt. Wir nehmen mehr als 1 Million € für die soziokulturellen Zentren in die Hand, Geld, das ihnen bisher verweigert wurde.
Selbstverständlich hat sich Herr Kollege Birk um die sozio kulturellen Zentren verdient gemacht – besonders bei den Baumaßnahmen –, auch wenn wir jetzt einen Anteil des Lan des wieder zurückzahlen müssen.
Er hat sich dafür eingesetzt, dass dieses Geld kommt. Doch wenn Sie jetzt das Haus Osterfeld anführen, Frau Kollegin, ein Haus, bei dem wir froh sind, dass Herr Mappus es nicht zugemauert hat –
er hat sich geweigert, mit dem Verband der soziokulturellen Zentren zu reden, weil dessen Vorsitzender der Chef des Hau ses Osterfeld ist –, dann ist das geradezu lächerlich.
Was Sie ebenfalls offensichtlich noch nicht gesehen haben, ist: Das Theaterhaus Stuttgart hat einen eigenen Haushaltsti tel. Das wäre bei der 2:1-Förderung der LAGs gar nicht hin eingekommen.
Zum Thema Theaterhaus wollen wir einmal festhalten: Als ich noch in der Opposition saß, habe ich immer beantragt, dass die Landesregierung eine der herausragenden Gruppen, die das Theaterhaus anbietet, nämlich die Company von Eric Gauthier – Gauthier Dance –, institutionell fördert. Das haben Sie immer verweigert, auch Sie, Kollegin Kurtz.
Unter der neu gewählten Regierung bekommt das Theater haus dank der Zusammenarbeit mit der Stadt Stuttgart 400 000 € mehr im Jahr. Wenn man sagt, wir würden denen das Geld verweigern, ist das schlicht lächerlich und zeugt von völliger Unkenntnis der Realität.
Wenn wir schon bei Zahlen sind: Nur ein einziges Haus – Os terfeld – ist betroffen. Aber auch dieses Haus bekommt im Jahr 2012 sage und schreibe 86 000 € mehr als bei Ihnen. Auch da wäre es besser gewesen, Sie hätten geschwiegen.
Meine Damen und Herren, der Innovationsfonds Kunst wur de schon mehrfach angesprochen. Wir wollen dem Neuen, dem Kreativen Spielräume und Chancen eröffnen. Wir wer den innovative Projekte aus allen Sparten – gern auch genre übergreifend – fördern. Unkonventionelles, das noch nicht eta bliert ist, soll eine Chance bekommen. Schwerpunktthemen sind dabei – deswegen sehen wir den Fonds als Einstieg in die Umsetzung von „Kultur 2020“ – eben kulturelle Bildung und interkulturelle Kulturarbeiten.
Ich habe Ihnen schon im Ausschuss erklärt, dass wir gerade dabei sind, die Richtlinien zu erarbeiten. Wir werden sie dem Ausschuss vorstellen. Selbstverständlich werden wir Ihnen auch sagen, wer die Jury bildet, die über diese Projekte ent scheidet. Das alles habe ich Ihnen im Ausschuss erklärt.
Sie reden von Gutdünken. Ich glaube, Herr Kollege, Sie ver wechseln das Wissenschaftsministerium in Stuttgart, in dem
Vor dem Hintergrund der Selbstverpflichtung des Landes – da komme ich auf einen weiteren Antrag von Ihnen zurück, Herr Kollege –, in der NS-Zeit beschlagnahmtes Kulturgut aufzu spüren und zurückzugeben, kommt der Provenienzforschung an den staatlichen Museen eine hohe gesellschaftliche und po litische Bedeutung zu. Zum ersten Mal ist es uns gelungen, in diesem Zusammenhang mit dem Finanz- und Wirtschaftsmi nisterium eine Einigung zu erreichen. Dieser Geldbedarf wird anerkannt. Wir müssen die Mittel nicht aus unserem Haushalt herausschneiden, sondern das Geld wird vom Finanz- und Wirtschaftsministerium zusätzlich zur Verfügung gestellt. Auch dies ist ein großer Fortschritt.
Meine Damen und Herren, hinter den Förderbereichen Laien musik und Amateurtheater – dafür sind Sie doch sicherlich auch, Herr Kollege –
verbirgt sich eine Vielzahl von Vereinen, Verbänden und Or ganisationen. Hier möchten wir die versprochene Gleichbe handlung mit dem Sport einlösen, aber auch den Sanierungs stau bei den 45 Freilicht- und sonstigen Bühnen abbauen.
Ganz wichtig ist uns die Zukunftsbranche Film und Medien. Sie ist wichtig für den Kreativstandort Baden-Württemberg.
Hier geht es um eine zukunftsorientierte Filmförderung. Ent sprechend der neuen Filmkonzeption – sie stammt noch von der vorherigen Landesregierung; daran haben wir im Landtag aber auch mitgearbeitet – stärken wir den Ausbau des Förder schwerpunkts Animation Media und stocken die Produktions fördermittel nochmals auf.
Ich möchte in diesem Zusammenhang erwähnen – da möch te ich auch an all diejenigen appellieren, die sonst vielleicht nur ökonomisch denken –: Gerade dieser Bereich sollte nicht nur als Kunst und Kultur angesehen werden. Denn wir schaf fen hier durch den Strukturwandel wichtige Arbeitsplätze.
(Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der SPD – Zurufe der Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP und Dr. Dietrich Birk CDU)
Wir haben es mittlerweile geschafft, dass viele Produktions firmen nach Baden-Württemberg gekommen sind. Damit ist es uns auch gelungen, dass bei der Produktion der „SOKO
Stuttgart“ des ZDF auch 90 % der Postproduktion in BadenWürttemberg bzw. in der Region stattfinden. Das heißt, für je den Euro Förderung, den wir für die Produktion der „SOKO Stuttgart“ gegeben haben, wurden zusätzlich 15 € hier in der Region ausgegeben. Das zeigt, wie wichtig dieser Bereich auch zukünftig für uns sein muss.