Protokoll der Sitzung vom 10.02.2012

Kapitel 1405

Bildungsplanung und überregionale Angelegenhei

ten

Wer stimmt dem Kapitel 1405 zu? – Gegenstimmen? – Ent haltungen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1406 bis Kapitel 1408

Wer stimmt diesen drei Kapiteln zu? – Wer stimmt dagegen? – Den Kapiteln ist zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1409

Aufwendungen für die Förderung der Studierenden

im Hochschulwesen

Wer stimmt dem Kapitel 1409 zu? – Gegenstimmen? – Ent haltungen? – Dem Kapitel ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1410 bis Kapitel 1414

Wer stimmt diesen Kapiteln zu? – Gegenstimmen? – Enthal tungen? – Einstimmig zugestimmt.

(Abg. Klaus Herrmann CDU: Wir können bis zum Kapitel 1467 zusammenfassen!)

Ich rufe auf

Kapitel 1415 bis Kapitel 1467

Wer stimmt den genannten Kapiteln zu? – Wer stimmt dage gen? – Enthaltungen? – Damit ist den Kapiteln einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1468

Duale Hochschule Baden-Württemberg

Es ist das 49. Kapitel in diesem Einzelplan. Dazu liegt der Än derungsantrag der Fraktion der CDU, Drucksache 15/1214-3, vor. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Da mit ist dieser Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt.

Wir haben noch über das Kapitel 1468 abzustimmen. Wer stimmt dem Kapitel 1468 zu? – Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1469 bis Kapitel 1477

Diese Kapitel behandeln u. a. das Landesarchiv Baden-Würt temberg und die Hochschule für Gestaltung Karlsruhe. Wer stimmt diesen neun Kapiteln zu? – Gegenstimmen? – Enthal tungen? – Den Kapiteln ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1478

Allgemeine Aufwendungen für Kunst, Literatur so

wie die Kunsthochschulen

Wer stimmt dem Kapitel 1478 zu? – Gegenstimmen? – Ent haltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1479 bis Kapitel 1484

Die Themen dieser Kapitel reichen vom Badischen Staatsthe ater Karlsruhe bis hin zum Badischen Landesmuseum Karlsru he. Wer stimmt diesen Kapiteln zu? – Gegenstimmen? – Ent haltungen? – Den Kapiteln ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1485

Landesmuseum Württemberg

Wer stimmt dem Kapitel 1485 zu? – Gegenstimmen? – Ent haltungen? – Dem Kapitel ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1486 bis Kapitel 1495

Diese Kapitel reichen vom Archäologischen Landesmuseum Baden-Württemberg bis hin zur Kommission für geschichtli che Landeskunde in Baden-Württemberg. Wer stimmt diesen sechs Kapiteln zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Den Kapiteln ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1499

Sonstige wissenschaftliche Forschungsinstitute und allgemeine Aufwendungen für Wissenschaft und For

schung

Wer stimmt dem Kapitel 1499 zu? – Gegenstimmen? – Ent haltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Wir haben noch über Abschnitt II der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft, Drucksache 15/1114, abzustimmen. Wer Abschnitt II zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Abschnitt II der Beschlussempfehlung ist einstimmig zuge stimmt.

Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende der Bera tung des Einzelplans 14 – Ministerium für Wissenschaft, For schung und Kunst. Wir treten nun in die Mittagspause ein. Da ich unterstelle, dass Sie heute zügig fertig werden wollen, wird die Sitzung um 14:15 Uhr fortgesetzt.

(Unterbrechung der Sitzung: 13:22 Uhr)

(Wiederaufnahme der Sitzung: 14:19 Uhr)