Protokoll der Sitzung vom 10.02.2012

Ich rufe auf

Kapitel 0416

Gymnasien und Staatliche Aufbaugymnasien mit

Heim

und dazu Ziffer 1 des Änderungsantrags der Fraktion der FDP/ DVP, Drucksache 15/1204-1. Wer Ziffer 1 dieses Änderungs antrags zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Ge genstimmen? – Enthaltungen? – Ziffer 1 des Änderungsan trags ist mehrheitlich abgelehnt.

Wir haben noch über das Kapitel 0416 abzustimmen. Wer stimmt dem Kapitel 0416 zu? – Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0420

Berufliche Schulen (Berufsschulen, Berufsfachschu len, Berufskollegs, Berufliche Gymnasien, Berufs

oberschulen, Fachschulen)

und dazu Ziffer 2 des Änderungsantrags der Fraktion der FDP/ DVP, Drucksache 15/1204-1. Wer Ziffer 2 dieses Änderungs antrags zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Ge genstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist der gesamte Antrag mehrheitlich abgelehnt.

Wir haben noch über das Kapitel 0420 abzustimmen. Wer stimmt dem Kapitel 0420 zu? – Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0428

Staatliche Berufliche Schulen Villingen-Schwennin

gen und Furtwangen

Wer stimmt dem Kapitel 0428 zu? – Gegenprobe! – Enthal tungen? – Einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0435

Förderung von Schulen in freier Trägerschaft

Dazu liegen sechs Änderungsanträge und ein Entschließungs antrag vor.

Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Änderungs antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 15/1204-5. Wer die sem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Änderungs antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der CDU, Drucksache 15/1204-6. Wer diesem Än derungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse nun über den Änderungsantrag der Fraktion der CDU, Drucksache 15/1204-7, abstimmen. Wer diesem Ände rungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der CDU, Drucksache 15/1204-8. Wer diesem Än derungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse nun über den Änderungsantrag der Fraktion der CDU, Drucksache 15/1204-9, abstimmen. Wer diesem Ände rungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich abgelehnt.

Wir kommen nun zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der CDU, Drucksache 15/1204-10. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich abgelehnt.

Wir kommen schließlich zur Abstimmung über den Entschlie ßungsantrag der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 15/1204-2. Wer diesem Entschließungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehr heitlich abgelehnt.

Wir haben noch über das Kapitel 0435 abzustimmen. Wer stimmt dem Kapitel 0435 zu? – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Enthaltungen? – Damit ist dem Kapitel 0435 mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0436

Allgemeine Schulangelegenheiten

und dazu den Änderungsantrag der Fraktion der CDU, Druck sache 15/1204-11. Sind Sie damit einverstanden, dass die Zif fern 1, 2 und 3 gemeinsam zur Abstimmung gestellt werden? – Sie stimmen dem zu.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU, Drucksa che 15/1204-11, zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse nun über das Kapitel 0436 – Allgemeine Schulange legenheiten – abstimmen. Wer stimmt dem Kapitel 0436 zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel 0436 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0437

Qualitätsoffensive Bildung

Dazu liegen ein Änderungsantrag und ein Entschließungsan trag vor.

Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Änderungs antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 15/1204-12. Sind Sie damit einverstanden, dass wir die Ziffern 1 und 2 wiede rum gemeinsam zur Abstimmung stellen? – Sie stimmen dem zu.

Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der CDU zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthal tungen? – Mehrheitlich abgelehnt.

Wir kommen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 15/1204-3.Wer dem Entschließungsantrag der Fraktion der FDP/DVP zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthal tungen? – Mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse über das Kapitel 0437 – Qualitätsoffensive Bildung – abstimmen. Wer stimmt dem Kapitel 0437 zu? – Gegenpro be! – Enthaltungen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0439

Vorschulische Bildung und Betreuung

und dazu den Änderungsantrag der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 15/1204-4. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthal tungen? – Mehrheitlich abgelehnt.

(Abg. Andreas Stoch SPD: CDU uneinig!)

Ich lasse jetzt über das Kapitel 0439 abstimmen. Wer stimmt zu? –

(Abg. Claus Schmiedel SPD: Na also, geht doch!)

Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich zugestimmt.