Protokoll der Sitzung vom 15.02.2012

(Beifall bei der SPD und den Grünen)

Mir liegen keine wei teren Wortmeldungen vor. Damit ist die Große Anfrage der Fraktion der SPD, Drucksache 15/865, besprochen und Punkt 6 der Tagesordnung erledigt.

Ich rufe Punkt 7 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu dem Antrag des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft vom 9. Januar 2012 – Kons tanz, Veräußerung des landeseigenen Grundstücks Flur stück Nr. 4642, Gemarkung Konstanz – Drucksachen 15/1123, 15/1147

Berichterstatter: Abg. Karl Klein

Gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zu stimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Aus schuss fest. – Es ist so beschlossen.

Wir sind damit am Ende der Tagesordnung angelangt.

Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, 7. März 2012, um 9:00 Uhr statt.

Ich danke Ihnen und schließe die Sitzung.

Schluss: 16:17 Uhr