Gut. – Ich frage die Landesregie rung: Welche aktuellen Erkenntnisse liegen der Landesregie rung hinsichtlich der Ursachen der Zugentgleisungen am Gleis 10 im Stuttgarter Hauptbahnhof vor?
Herr Präsident, sehr ge ehrte Frau Razavi, sehr geehrte Damen und Herren! Der Lan desregierung liegen derzeit leider keine offiziellen Erkennt nisse über die Ursachen der Entgleisungen vor.
Die zuständige Stelle für die Klärung der Unfallursache so wie für die Abgabe von schlussfolgernden Sicherheitsemp fehlungen ist hier zudem nicht das Land, sondern die Eisen bahn-Unfalluntersuchungsstelle des Bundes, EUB, die beim Eisenbahn-Bundesamt angesiedelt ist, jedoch unabhängig ar beitet und unter der Leitung des Bundesverkehrsministeriums steht.
Mein Haus steht mit der Untersuchungszentrale der EUB in engem Kontakt. Wir haben gleich nach dem Ereignis an die EUB geschrieben und seitdem auch mehrfach nachgefragt.
Nach dem letzten Stand der Dinge dauern die Ermittlungen dort noch an. Sie sind noch nicht abgeschlossen.
stellt sich die Unfallursache wie folgt dar: Einzeln betrachtet liegen wohl alle Parameter innerhalb der zulässigen Toleran zen. Es zeichnet sich jedoch ab, dass das Zusammenwirken mehrerer Faktoren ursächlich für die Ereignisse war.
Wir haben es zu tun mit der Überleitung eines engen Bogens mit einer kurzen Zwischengeraden in einen engen Gegenbo gen und einer anschließenden Steigungsstrecke.
mit der Folge, dass dieser im Bogen weiter auskragt. Dadurch verringert sich die Pufferüberdeckung und wirken veränderte Druckkräfte auf diese Puffer, was schließlich zu einer Verfor mung der Pufferteller und an den Rändern zu einem Verkan ten führen kann.
Das Eisenbahn-Bundesamt hat das gesperrte Gleis 10 inzwi schen unter Auflagen wieder freigegeben. Es dürfen nur ge zogene Züge fahren, also Züge mit einer Lokomotive am Kopf des Zuges oder mit Triebköpfen an beiden Enden, wie dies bei ICEs oder S-Bahnen der Fall ist. Dies haben wir, ebenso wie wahrscheinlich die Mehrheit der hier Anwesenden, der Pres seberichterstattung entnommen.
(Abg. Karl Zimmermann CDU: Wenn man die Puf ferteller größer machen würde, wären die Berüh rungsflächen größer!)
Vielen Dank. – Herr Abg. Zimmermann, Sie können sich zu Wort melden. Das wä re besser. Dann könnte die Frau Staatssekretärin darauf auch antworten.
Frau Staatssekretärin, wir sind et was verwundert, weil Sie mit der Aussage anfingen, Sie hät ten keine näheren Informationen über die Ursachen. Dieses Gutachten, die Stellungnahme des Eisenbahn-Bundesamts, liegt seit dem 22. Januar vor, also seit wenigen Tagen. Sie ha
ben ja zum Schluss daraus zitiert. Also sind Sie doch infor miert. Das Eisenbahn-Bundesamt ist, wie Sie richtig sagen, die Stelle, die letztlich prüft, aus welchen Gründen es zu die sen Entgleisungen kam.
Nun zu der Frage, die sich für mich anschließt. Der Minister hat relativ schnell nach den Zugentgleisungen die Ursache bei Stuttgart 21 gesucht.
Das Eisenbahn-Bundesamt hat jetzt bestätigt, dass die Ursa che nicht auf die Hardware, so nenne ich es einmal, zurück zuführen ist, sondern in der Technik bei den Zügen zu suchen ist.
Zu den Fragen, die Sie zuvor gestellt haben: Die Untersu chung der Eisenbahn-Unfalluntersuchungsstelle, EUB, ist nach unserem Kenntnisstand noch nicht abgeschlossen. Die se Information haben wir zuletzt vor zwei Tagen erhalten. Trotzdem hat das EBA dieses Gleis – das habe ich erwähnt – unter Auflagen wieder freigegeben. Das heißt aber nicht, dass die Unfalluntersuchung abgeschlossen wäre. Beide Dinge ha be ich vorhin darzustellen versucht.
Was nach unseren Erkenntnissen festgestellt werden kann, ist bisher nur, dass der Bereich der Leit- und Sicherungstechnik als für die Entgleisung ursächlich auszuschließen ist. Daraus kann ich jedoch die von Ihnen gezogenen weiter reichenden Schlussfolgerungen nicht ableiten.
Liebe Frau Staatssekretärin, es ist schwierig für Sie, wenn der Minister hier sitzt und Sie ihn interpretieren sollen. Aber vielleicht können Sie uns trotzdem sagen, ob das übereinstimmen kann, wenn Sie jetzt mehrfach betonen, dass die Untersuchungen für die Entgleisungen noch nicht abgeschlossen sind, und der Minister trotzdem am 17. Oktober 2012, also wenige Tage nach der zweiten Entglei sung, feststellte, es „sei offenkundig, dass die Entgleisungen mit dem Umbau des Gleisvorfelds zusammenhängen“. Das EBA ist mit hohem Aufwand mit der Problemfindung beschäf tigt. Der Minister weiß aber einfach aus dem Handgelenk he raus, wo der Grund liegt.
(Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP: Der Minis ter ist allwissend! – Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE: Wie viele Entgleisungen gab es denn vor her?)
Zunächst wundere ich mich darüber, dass das EBA das Gleis inzwischen wieder frei gegeben hat, obwohl die Unfalluntersuchung durch die EUB noch nicht abgeschlossen ist. Vielleicht teilen Sie meine Ver wunderung darüber.
Ansonsten habe ich vorhin unsere vorläufigen Kenntnisse dar gestellt. Darin kam auch vor, dass wir an dieser Stelle die Überleitung eines engen Bogens mit einer kurzen Zwischen geraden, einem engen Gegenbogen und einer Steigungsstre cke haben. Ich glaube, das hat schon einen gewissen Zusam menhang mit dem Umbau des Gleisvorfelds.
Frau Staatssekretärin, würden Sie behaupten, dass, wenn Ihr im Geheimen weiterverfolgtes Wunschobjekt zum Zuge käme, nämlich der K-Fall, solche technischen Probleme, die Sie nun für die jetzige Situation be schreiben, ausgeschlossen wären?