Das Problem mit der Drehbühne ist nicht neu. Es hat schon zuvor zu Verzögerungen geführt. Wir mussten trotzdem die Zusammenarbeit mit dieser Firma fortsetzen, denn nach VOB hat sie ein Recht auf Mängelbeseitigung.
Im Übrigen hätte neben vertraglichen Konsequenzen bei ei ner Kündigung der Zeitplan für die Beseitigung der Sanie rungsmängel bis Ende Februar 2013 definitiv nicht eingehal ten werden können.
Wir haben bereits in der Vergangenheit darauf gedrängt, dass wir insbesondere für die im Verwaltungsrat vereinbarte und beschlossene Nachbearbeitung das Projektmanagement ver ändert haben. Die Projektleitung wurde ausgewechselt, es gab eine höhere Frequenz von Besprechungsintervallen, und wir haben insbesondere auch Vor-Ort-Termine bei der Firma selbst abgehalten.
Aber letzten Endes muss die Firma die Drehbühne funktions tüchtig abliefern. Das können weder die Staatstheater noch kann das die Landesbauverwaltung leisten. Wir sind da an den Auftragnehmer gebunden.
Herr Minister, eine Frage, die ich hatte, haben Sie schon be antwortet, nämlich: Wann wurde welche Firma beauftragt? Sie haben das mit dem Jahr 2010 dargestellt. Aber meine Fra ge, die sich weiter darauf bezieht, lautet: Sind diese neuen Ver zögerungen möglicherweise Folgen von schon vorausgegan genen Verzögerungen, oder ist das ein völlig neuer Aspekt?
Denn irgendwo hat das Übel ja eine Wurzel, die jetzt zutage kommt, aber nicht erst heute und in diesen Tagen entstanden ist. Können Sie dazu etwas sagen?
Sie haben auch dargestellt, dass man aus der Zusammenarbeit mit dem Unternehmen nicht mehr aussteigen kann. Das wäre meine zweite Frage gewesen. Am Schluss noch die Pferde zu wechseln ist möglicherweise problematisch, aber dazu kön nen Sie sicher mehr sagen.
Wie gesagt, die Probleme mit der Drehbühne verfolgen uns schon länger. Die Drehbühne ist eine Spezialanfertigung, die speziell auf das bestehende Schauspielhaus hin ausgerichtet wurde, die eine Kombination aus klassischer Drehbühnen technik, Softwareprogrammierung und Softwaresteuerung vorsieht.
Mit der Auswahl des Anbieters sind wir einerseits rechtlich – Stichwort VOB und Recht auf Mängelbeseitigung – und an dererseits faktisch – von den Abläufen her – auf diesen An bieter angewiesen. Wir haben nicht nur Vor-Ort-Termine bei der Firma gemacht und die Besprechungsintervalle verstärkt, sondern vor allem hat sie, nachdem die ersten Mängel mit der Drehbühne aufgetreten sind, auch ein schlüssiges Konzept für den Neubau des Drehscheibenwagens vorgelegt. Insofern müssen wir das jetzt mit der Firma vollends beenden.
Wie gesagt: Die Drehbühne selbst ist da. Die sogenannten Bauproben – ich habe gerade ausgeführt, was das ist – kön nen stattfinden. Der entscheidende Punkt ist die Softwaresteu erung, die noch nicht abnahmefähig ist. Alles andere – bis auf die Softwaresteuerung – wurde Ende Februar abgenommen. Insofern geht es jetzt um diesen letzten Teil.
Wir setzen darauf, dass wir mit den Bauproben, mit der ma nuellen Bedienung – wie es mit den Staatstheatern abgespro chen ist – fortschreiten können und dass dann Ende April, wenn die Testläufe erfolgreich abgeschlossen sind, letztlich die komplette Übergabe der Bühne stattfinden kann.
Herr Minister, vielen Dank. – Ich muss doch noch einmal infrage stellen, dass es wirklich nur an der Firma liegt, die die Drehbühne zu liefern hat. Denn Sie wissen selbst, dass das Ganze eine Vorgeschichte hat, und der kleinste Teil davon ragt in die vorhergehende Legislaturperi ode hinein.
Wir haben das Thema hier auch schon einmal ausführlich be handelt. Seinerzeit hatte ich Herrn Rust gesagt, dass ich das hier zur Sprache bringen werde, um das Finanzministerium zu sensibilisieren. Denn das fällt in Ihren Verantwortungsbe reich.
Der Beantwortung meiner Frage entnehme ich schon, dass es nötig ist, auch Sie als Minister selbst noch einmal zu sensibi lisieren, damit für Sie deutlich wird, was das für den Kultur standort Stuttgart und was es auch für die betroffenen Künst ler bedeutet.
Sie wissen vielleicht selbst, dass sich die Intendanten sehr ko operativ gezeigt und sehr konstruktiv nach Lösungen gesucht haben. Dann muss man jetzt schon einen Wandel in der Hal tung feststellen, wenn Hasko Weber sagt:
Der gesamte Bauablauf ist ein Desaster. Dass es dem Mi nisterium nicht gelungen ist, die vor einem Jahr umfäng lich festgestellten Mängel bis zum heutigen Tag zu behe ben, ist skandalös.
Solch einen Ton habe ich von den Intendanten in der gesam ten Zeit bisher nicht gehört, im Gegenteil.
Deswegen schon noch einmal meine Fragen: Wo sehen Sie die Gründe? Wo sehen Sie – jetzt einmal über die Firma hin aus – die Verantwortung für diesen als Desaster bezeichneten Zustand? Ist Ihnen klar, was das auch für das Theater bedeu tet? Sie haben jetzt diesen Probenaufbau beschrieben, aber es geht irgendwann doch darum, dass die Künstler auch wieder in das Haus einziehen können und die gesamte Infrastruktur nutzen können, anstatt nur in einem Provisorium proben und ihre Aufführungen anbieten zu müssen.
Dann möchte ich die Frage, die ich vorhin schon einfließen ließ, noch einmal deutlich stellen: Haben diese zeitliche Ver zögerung und die zusätzlichen Kosten bei der Sanierung des Schauspielhauses, die Sie vielleicht schon benennen können, Einfluss auf die anstehende Sanierung des Opernhauses? Die Sanierung des Opernhauses ist zurückgefahren worden, sie ist zeitlich und finanziell abgespeckt worden. Das alles ist mit der Begründung geschehen: „Das Schauspielhaus beansprucht uns jetzt in jeder Hinsicht sehr stark.“ Offensichtlich bean sprucht das die Ressourcen noch stärker als vorgesehen. Hat das Konsequenzen für das sogenannte Große Haus, für das Opernhaus?
Erstens will ich festhalten: Durch die Verzögerung bei der Ab nahme der Software für die Drehbühne – um diesen Sachver halt geht es – fallen keine zusätzlichen Kosten an.
Zweitens will ich für die Zeit, in der wir die Baustelle über nommen haben, noch einmal ausdrücklich festhalten: Wir ha ben im Jahr 2012 gemeinsam mit allen Partnern und auch im Verwaltungsrat einen überarbeiteten Terminplan mit Nachar beiten besprochen. Diese Nacharbeiten laufen seit August 2012. Der damals vereinbarte Terminplan sah eine Fertigstel lung dieser Nacharbeiten bis Ende Februar 2013 vor. All die Mängel, die wir damals gemeinsam besprochen haben – Sie erinnern sich an die Bestuhlung, an die Frage der Sichtbezie hungen; Stichwort Rinne –, alle Maßnahmen, die damals ein vernehmlich besprochen worden sind, wurden im vereinbar ten Terminrahmen, also bis Ende Februar, abgeschlossen.
Das Einzige, was übrig bleibt, ist die Software für die Steue rung der Drehbühne. Die Drehbühne selbst ist eingerichtet, sie wurde auch abgenommen. Die Hardware wurde von dem Sachverständigen Ende Februar abgenommen. Das Einzige, bei dem ein Verzug festzustellen ist, ist die Software zur Steu erung. Da haben wir allerdings schon – wohlweislich im Vor
feld des Abnahmetermins, weil sich das abgezeichnet hat – am 20. Februar gemeinsam mit der technischen Direktion, der Intendanz im Staatsschauspiel festgehalten, dass wir für die Zeit der Verzögerung – wahrscheinlich bis Mitte März – eine manuelle Bedienung vorsehen, damit die Bauproben wie vor gesehen stattfinden können.
Deshalb waren wir überrascht über die heftige Äußerung von Herrn Weber. In der Gesamtbetrachtung haben wird selbstver ständlich Verständnis für den Frust über die verzögerte Sanie rung. Aber der Anlass rechtfertigt nicht, von einem Skandal zu sprechen. Vielmehr haben wir gerade auch mit den Betei ligten im Staatsschauspiel genau dieses Verfahren hinsichtlich der Frage der Software besprochen. Es ist immer ratsam, be vor man an die Presse geht, das mit den zuständigen Fachver waltungen abzustimmen. Dann hätte man nämlich auch gleich die Lösung mit an die Öffentlichkeit bringen können.
Diese wurde aber durch die einseitige Pressearbeit des Staats schauspiels ausgelöst. Wenn man das gemeinsam besprochen hätte, dann hätte man gleich sagen können, wo der Punkt liegt.
Die konnte nicht abgenommen werden. Dafür wurde gemein sam mit den Staatstheatern eine Übergangslösung besprochen.
Zu den Auswirkungen auf die Opernsanierung: Wir werden in der Tat beim Zeitplan und bei den Vorbereitungen zur Opernsanierung die Erfahrungen sorgfältig auswerten, insbe sondere auch hinsichtlich der Frage, wie man eine solch kom plexe Sanierung im Bestand mit sehr vielen alten technischen Anlagen, die erneuert werden müssen, vernünftig umsetzt, und vor allem, mit welchen Zeitplänen man sie umsetzt. Denn es hat sich im Laufe der Jahre herausgestellt, dass der ursprüng liche Zeitplan, der ganz am Anfang des Prozesses stand, ein deutig zu ehrgeizig war. Insofern werden wir sehr sorgfältig und in enger Abstimmung mit der Oper, dem Staatsschauspiel und der dortigen Intendanz den Opernsanierungsplan vorbe reiten. Das wird auch sehr sorgfältig im Verwaltungsrat vor besprochen. Ich glaube, so ist es auch im Verwaltungsrat an gekündigt worden.
Herr Minister, ich möchte jetzt nicht nochmals viele Einzelheiten dieses wirklichen Dra mas anführen. Ich weise aber darauf hin: Ziemlich genau vor einem Jahr wurde, nachdem die Bauarbeiten erneut aufgenom men werden mussten, ein Zeitplan gemacht. Dieser sah vor, dass, wie Sie sagten, die Anlage im Februar so weit nutzbar ist, dass das Ensemble zur Übung in das Schauspielhaus kann.
Im Januar bzw. Anfang Februar kam dann die angesprochene Meldung seitens der Staatstheater mit der Wortwahl, die wir vorhin gehört haben.
Da stellt sich mir schon die Frage: Gab es eine Korrespon denz? Und wie war die Abstimmung zwischen der Bauherr schaft, die Sie zu vertreten haben, und der Intendanz bzw. dem Theater insgesamt zu dem Vorhaben?
Zur zweiten Frage. Sie haben etwas zu den Kosten gesagt. Ich gehe selbstverständlich davon aus, dass die tatsächlichen Bau aufwendungen Angelegenheit der herstellenden Firma sind. Denn wenn diese Fehler gemacht und nicht ordnungsgemäß geliefert hat, dann hat sie nachzubessern. Aber beim Theater entstehen natürlich große Aufwendungen für diese Interims zeiten, für die Interimslösung. Hier wurde sehr viel Geld in vestiert, und es sind natürlich große Einnahmeausfälle zu ver zeichnen, weil nämlich in der jetzigen Spielstätte gar nicht die übliche Angebotskapazität gegeben ist. Gab es eine klare In verzugsetzung dieses Unternehmens, das falsch oder nicht mängelfrei geliefert hat? Und wurde da irgendeine Aussage gemacht bzw. geregelt, wie die Kosten, die dem Theater hin sichtlich des Betriebs entstehen, zu tragen sind?
Herr Hollenbach, ich muss zu Ihrer ersten Frage präzisieren, damit da kein Missverständnis entsteht: Der Zeitplan, der ge meinsam besprochen worden ist – mit allen Partnern, im Ver waltungsrat und auch mit der Intendanz –, sieht nicht vor, dass ab März das Ensemble in das Staatsschauspiel zurückkehren kann. Er sieht vielmehr vor, dass ab März die technische Ein richtung der Bühne – sogenannte Bauproben –, das Einfahren der Bühne stattfindet, ohne Ensemble, ohne szenische Proben;