in der Fassung der Beschlussempfehlung auf. Wer stimmt dem Kapitel zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist Kapitel 0453 mehrheitlich zugestimmt.
in der Fassung der Beschlussempfehlung auf. Wer diesem Ka pitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – Kapitel 0455 ist mehrheitlich zu gestimmt.
in der Fassung der Beschlussempfehlung auf. Hier kommen jetzt einige Anträge. Es liegen zwei Änderungsanträge der Fraktion der SPD, ein Änderungsantrag der Fraktion der AfD und ein Änderungsantrag der Fraktion der FDP/DVP vor.
Wir beginnen mit dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 16/7304-4, zu Titel 883 07: Förderung überregi onal bedeutsamer Sportstätten. Der Änderungsantrag verlangt ein Investitionsprogramm zur Sanierung und Modernisierung von Sportstätten und eine entsprechende Ergänzung der Er läuterung. Wer diesem Änderungsantrag der SPD zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Ent haltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Der Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksache 16/7304-23, zu Titel 883 75 – Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände – begehrt zusätzliche Mittel zur För derung des Breiten- und des Leistungssports. Wer stimmt die sem AfD-Antrag zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Jetzt folgt der Antrag der Fraktion der SPD, Drucksache 16/7304-5. Er verlangt, in der neu aufzunehmenden Titelgrup pe 80 – Förderung kommunaler Schwimmbäder – unter dem neuen Titel 883 80 N – Zuweisungen an Gemeinden und Ge meindeverbände – Mittel zur Sanierung und Modernisierung von Schwimmbändern einzustellen. Wer stimmt diesem SPDÄnderungsantrag zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Der Änderungsantrag der Fraktion der FDP/DVP, Drucksa che 16/7304-14, fordert, die neue Titelgruppe 80 – Sanierung von Lehrschwimmbädern – und den neuen Titel 893 80 N – Zuschüsse an sonstige Träger – aufzunehmen, um durch zu sätzliche Mittel Sanierungsanreize für Kommunen zu schaf fen. Wer stimmt diesem FDP/DVP-Änderungsantrag zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheit lich abgelehnt.
Wer Kapitel 0460 in der Fassung der Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstim men? – Enthaltungen? – Kapitel 0460 ist mehrheitlich zuge stimmt.
in der Fassung der Beschlussempfehlung. Wir haben hierzu drei Änderungsanträge der AfD und einen Änderungsantrag der FDP/DVP vorliegen.
Zu Titel 684 72 – Zuschüsse an sonstige Träger – liegt der Än derungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksache 16/7304-24, vor, der eine Mittelerhöhung begehrt, die Studienfahrten zu bedeutsamen Städten der deutschen Geschichte betrifft. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen probe! – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheit lich abgelehnt.
Jetzt geht es noch weiter; es geht weiter mit einem AfD-An trag. Zu Titelgruppe 79 – Förderung der Musikschulen – Ti tel 633 79 – Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindever bände – und Titel 684 79 – Zuschüsse an sonstige Träger – liegt der Antrag der Fraktion der AfD, Drucksache 16/730425, vor, der Mittelerhöhungen zur Stärkung der kulturell-mu sikalischen Bildung fordert. Wer stimmt dem zu? – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehr heitlich abgelehnt.
Dann liegt noch der Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksache 16/7304-26, vor, der begehrt, Titel 684 79B N – Zuschüsse an sonstige Träger – neu aufzunehmen, um Zu schüsse für Stipendien für Preisträger des Wettbewerbs „Ju gend musiziert“ gewähren zu können. Wer stimmt dem zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 16/7304-15, zum Titel 684 86, der im Hinblick auf die Organisation und Durchfüh rung des Schultheatertreffens der Länder im Jahr 2021 eine Erhöhung verlangt. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Wer Kapitel 0465 in der Fassung der Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstim
Wir haben jetzt noch über Abschnitt II der Beschlussempfeh lung des Ausschusses für Finanzen abzustimmen.
Hören Sie bitte zu. – Der Finanzausschuss empfiehlt Ihnen in Ziffer 1, von der Mitteilung des Finanzministeriums vom 30. Oktober 2019, Drucksache 16/7174, soweit diese den Ein zelplan 04 berührt, Kenntnis zu nehmen. – Sie stimmen dem zu.
In Ziffer 2 schlägt Ihnen der Ausschuss bezüglich der Mittei lung der Landesregierung vom 18. Oktober 2019 – es geht um den 27. Landessportplan für die Haushaltsjahre 2020/2021 –, Drucksache 16/7080, vor, ebenfalls Kenntnis zu nehmen. – Sie stimmen zu.
In Ziffer 3 empfiehlt Ihnen der Finanzausschuss, von der Mit teilung der Landesregierung vom 31. Oktober 2019 – hierbei geht es um den 49. Landesjugendplan für die Haushaltsjahre 2020/2021 –, Drucksache 16/7081, Kenntnis zu nehmen. – Sie stimmen auch dem zu.
In Ziffer 4 schlägt Ihnen der Ausschuss vor, von dem Schrei ben des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport vom 8. November 2019 betreffend Übersichten zum Schulhausbau und zum Sportstättenbau Kenntnis zu nehmen. – Ich stelle auch hier Zustimmung fest.
Berichterstatter: Abg. Gernot Gruber Berichterstatter: Abg. Emil Sänze Berichterstatter: Abg. Tobias Wald