Protokoll der Sitzung vom 28.09.2016

Schluss: 12:51 Uhr

Anlage 1

Wahlvorschlag

der Fraktion GRÜNE

Nachwahl zum Richterwahlausschuss nach dem Ausscheiden des bisherigen Mitglieds Dr. Lehnig (ausgeschieden am 04.08.2016 mit Niederlegung des Mandats)

Zur Wahl werden vorgeschlagen:

ordentliches Mitglied Lede Abal

(bisher stellvertretendes Mitglied)

stellvertretendes Mitglied Hentschel

Nachwahl zum Staatsanwaltswahlausschuss nach dem Ausscheiden des bisherigen Mitglieds Dr. Lehnig (ausgeschieden am 04.08.2016 mit Niederlegung des Mandats)

Zur Wahl werden vorgeschlagen:

ordentliches Mitglied Erikli

(bisher stellvertretendes Mitglied)

stellvertretendes Mitglied Hentschel

27.09.2016

Andreas Schwarz und Fraktion

Anlage 2

Vorschlag

der Fraktion GRÜNE

Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen

Ausschuss Funktion scheidet aus tritt ein

(*ausgeschieden am 04.08.2016 mit Nieder- legung des Mandats)

Ständiger Ausschuss Mitglied Dr. Lehnig* Hentschel

Ausschuss für Inneres, stellvertretendes Mitglied Dr. Lehnig* Hentschel

Digitalisierung und Migration

Ausschuss für Wirtschaft, stellvertretendes Mitglied Dr. Lehnig* Hentschel

Arbeit und Wohnungsbau

Ausschuss für Verkehr Mitglied Dr. Lehnig* Hentschel

Petitionsausschuss stellvertretendes Mitglied Dr. Lehnig* Hentschel

Ausschuss für Europa stellvertretendes Mitglied Niemann Pix

und Internationales

26.09.2016

Andreas Schwarz und Fraktion

Anlage 3

Vorschlag

der Fraktion der AfD

Umbesetzung bei den Schriftführern

Funktion scheidet aus tritt ein

Schriftführer Dr. Merz Stauch

20.09.2016

Dr. Merz und Fraktion