Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bildung ist das höchste Gut, das wir, das Land, den Kindern mit auf den Weg geben kön nen. Wir Grünen werden uns daher auch weiterhin für beste Bildungschancen in unserem Land einsetzen und dafür, dass sich die Qualität an unseren Schulen auch in Zukunft weiter verbessern wird.
Dabei entwickeln sich die Gemeinschaftsschulen bei uns im Land zu Leuchttürmen, wie der Wettbewerb „Starke Schule“ der Bundesagentur für Arbeit, der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände und der Hertie-Stiftung in der vergangenen Woche gezeigt hat. Denn alle drei ersten Plätze gingen an Gemeinschaftsschulen. Dazu von dieser Stelle nochmals herzlichen Glückwunsch.
(Beifall bei den Grünen – Zuruf von den Grünen: Bravo! – Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE: Sehr gu te Schulen!)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die vorliegende Haushaltsaufstellung verbessert die Rahmenbedingungen an unseren Schulen und gibt unseren Schulen Verlässlichkeit und Kontinuität. Sie können auf Bestehendem aufbauen und an dem ansetzen, was in den vergangenen Jahren eingeleitet wur de. Wir setzen die Förderung der Kinder- und Familienzent ren fort, wir stärken die Grundschulen, wir entwickeln die Re alschulen weiter, und wir unterstützen die Schulen bei den wichtigen Zukunftsaufgaben Integration, Inklusion und Digi talisierung, um sie fit für die Zukunft zu machen.
Die Kinder- und Familienzentren sind für uns Grüne ein wich tiger Beitrag, um Familien niedrigschwellige Angebote für be gleitende Beratung und Unterstützung zu geben. Sie bieten den Familien wichtige lokale Netzwerke, um Begegnungen zu fördern, um Eigenkräfte zu aktivieren und somit die Erzie hungskompetenz der Eltern zu stärken. Wir werden uns daher auch in den kommenden Jahren dafür einsetzen, dass Kinder- und Familienzentren weiter in die Fläche getragen werden.
Die Grundschulen sind nach den Kindertageseinrichtungen der nächste wichtige Baustein für eine erfolgreiche Bildungs biografie der Kinder in unserem Land. Dort erlernen sie die Grundlage für ihren weiteren Lebensweg. Die Stärkung der Grundschulen werden wir Grünen daher auch in Zukunft im Blick haben, um sie bei den vielfältigen Herausforderungen und Aufgaben gut zu unterstützen.
Der Ausbau der Kontingentstundentafel, den wir in diesem Haushalt weiter voranbringen, ist für uns dabei ein wichtiger Beitrag, um den Schülerinnen und Schülern eine optimale Ba sis zu geben. Uns Grünen ist dabei wichtig, dass Lehrerinnen und Lehrer mit einer Methodenvielfalt die besten pädagogi schen Maßnahmen entwickeln, um die Schülerinnen und Schüler bestmöglich zu fördern.
Kinder sind unterschiedlich. Daher bedarf es auch unter schiedlicher Angebote, um Lernen erfolgreich zu gestalten.
Der weitere Ausbau der Ganztagsgrundschulen gehört für uns ebenfalls dazu. Ganztagsgrundschulen sind nicht nur ein wich tiger Beitrag, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu sichern. Sie bieten darüber hinaus ein optimales Lernumfeld, um Schülerinnen und Schüler bestmöglich zu fördern. Das hat nicht zuletzt die Studie der Bertelsmann Stiftung im vergan genen Jahr erwiesen. Dabei setzen wir Grünen auf Qualität und ein pädagogisches Konzept, das den Kindern optimale Lernvoraussetzungen bietet, ein Konzept, das die Bedürfnis se der Kinder berücksichtigt.
Mit diesem Haushalt setzen wir auch die Weiterentwicklung der Realschulen fort. Mit der Erweiterung der Abschlussmög lichkeiten an den Realschulen um den Hauptschulabschluss geht auch der weitere Ausbau der Poolstunden einher. Dabei werden die Realschulen in Zukunft zehn Poolstunden direkt erhalten, und die weiteren Poolstunden werden über die Schul ämter an die Schulen verteilt. Sie erhalten dann die notwen digen Stunden, um diese anspruchsvolle Aufgabe umzuset zen.
Damit die Lehrerinnen und Lehrer auf diese Arbeit gut vor bereitet werden und um sie dafür zu qualifizieren, stellen wir in diesem Haushalt nochmals Fortbildungsmittel in Höhe von 500 000 € zur Verfügung.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, alle Schulen in die sem Land brauchen eine gute Vorbereitung auf die großen He rausforderungen der Zukunft. Integration, Inklusion und Di gitalisierung stellen alle Schulen vor einen Wandel.
Die Inklusion ist für uns dabei eine wichtige gesamtgesell schaftliche Aufgabe. Die Teilhabe und die Einbeziehung von Menschen mit Beeinträchtigungen in den Alltag stellen für uns Grüne einen Mehrwert dar.
Damit die schulische Inklusion gelingt, bedarf es guter Rah menbedingungen. Ich bin froh, dass das Kultusministerium an dieser Stelle signalisiert hat, dass in diesem Jahr auch die zur Verfügung gestellten Stellen künftig besetzt werden kön nen. Denn die aktuelle Situation an den Schulen, dass wieder nicht alle Stellen im sonderpädagogischen Bereich besetzt werden konnten, ist für die Schulen eine große Belastung.
Damit Inklusion gelingen kann, bedarf es nicht nur guter Rah menbedingungen. Wir brauchen gute sonderpädagogische Kräfte, die die Schülerinnen und Schüler fördern, egal, ob sie an einem sonderpädagogischen Beratungszentrum oder an ei ner Regelschule unterrichtet werden. Daher ist es wichtig, dass wir die Sonderpädagogen in unserem Land für die Zukunft weiter gut ausbilden.
Da wir wissen, dass die Stellensituation im Bereich der Son derpädagogen bereits seit Jahren problematisch ist und drin gend weitere Sonderpädagogen benötigt werden, wird ein Schwerpunkt bei der Weiterqualifizierung von Haupt- und Werkrealschullehrkräften genau in diesem Bereich liegen. Wir wollen den bisherigen Haupt- und Werkrealschullehrkräften den Weg ermöglichen, zukünftig als Sonderpädagogen an den Schulen in unserem Land eingesetzt zu werden, damit sie die große Aufgabe der Inklusion mit bestreiten können.
Mit dieser Weiterqualifizierung schaffen wir auch eine Mög lichkeit für Haupt- und Werkrealschullehrkräfte, die an Ge meinschaftsschulen und Realschulen unterrichten, künftig den Aufstieg nach Besoldungsgruppe A 13 zu schaffen. Damit lö sen wir das Wahlversprechen ein, dass Haupt- und Werkreal schullehrkräften, die zukünftig an Gemeinschaftsschulen und Realschulen eingesetzt werden, diese Möglichkeit eröffnet wird und damit Gerechtigkeit im Lehrerzimmer herrscht.
Die Digitalisierung ist neben der Inklusion eine der großen Herausforderungen für Schule und Unterricht. Schülerinnen und Schüler gehen bereits heute im Alltag wie selbstverständ lich mit digitalen Medien um. Das Tablet oder das Smartpho ne gehören bereits bei den Kleinen zu Alltagsgegenständen. Dabei fehlt aber oftmals das Erlernen eines verantwortungs vollen Umgangs. Daher ist es wichtig, dass Schülerinnen und Schüler in der Schule einen verantwortungsvollen Umgang erlernen.
Für den Einsatz von digitalen Medien gibt es in unserem Land bereits sehr gute Beispiele. Die Gemeinschaftsschule in Wut öschingen beispielsweise hat eine eigene digitale Lernplatt form für ihre Schülerinnen und Schüler entwickelt, die der zeit weltweit große Beachtung findet. Damit schafft die Schu le eine individuelle Lernumgebung, die den Schülerinnen und Schülern neue Lernmöglichkeiten neben den klassischen Lernmitteln bietet. An dieser Schule kann man erleben, wel chen pädagogischen Mehrwert der Einsatz von digitalen Me dien haben kann.
Daher ist es für uns Grüne selbstverständlich und wichtig, dass der Einsatz des Aufbaukurses Informatik, mit dem wir im Gymnasium einsteigen, nur ein erster Schritt sein kann und in der Folge Informatik an all unseren Schulen im Land angebo ten werden muss.
Sie, Herr Stoch – er ist jetzt im Moment nicht anwesend –, ha ben in der gestrigen Debatte diesen Weg kritisiert und gefor dert, dass wir doch alle Schulen in den Genuss kommen las sen sollten. Dazu fehlt mir der Antrag, den Sie dazu hätten einreichen können. Es gibt hierzu keinen einzigen Antrag der SPD.
Dann müssen Sie trotzdem einen Antrag dafür stellen, dass Informatik eingeführt wird. Das haben Sie nicht getan. Somit haben Sie lediglich kritisiert, aber keine sachgerechte Hand lung folgen lassen.
Die dritte große Herausforderung an unseren Schulen ist die Integration von Kindern, die nicht in Deutschland geboren wurden. Unsere Schulen leisten dabei einen wichtigen Bei trag; denn hier erlernen Kinder oftmals erstmals unsere Spra che. Sie lernen hier unsere Werte und unsere Kultur kennen. Lehrerinnen und Lehrer leisten dabei eine großartige Arbeit; denn sie schaffen es, die unterschiedlichsten Kulturen zusam menzubringen und aufzugreifen. Dabei werden in einer Vor bereitungsklasse die Kinder aus den unterschiedlichsten Kul turen unterrichtet. Hier sitzen Kinder aus Italien, Rumänien, Syrien, dem Irak, dem Iran, Kirgisien, aus den unterschied lichsten Ländern zusammen, um auf unsere Gesellschaft vor zubereitet zu werden.
Diese Arbeit hat für uns einen unschätzbaren Wert. Wir wer den daher genau hinschauen, ob die vorhandenen Mittel aus reichen, ob die Arbeit in der Form gut unterstützt werden kann, und werden auch darauf achten, dass die Arbeit an un seren Schulen in den Vorbereitungsklassen und VABO-Klas sen gut umgesetzt werden kann.
Dieser Haushalt bietet nicht nur Verlässlichkeit für unsere Schulen, sondern mit diesem Haushalt schaffen wir endlich Verlässlichkeit für unsere Musikschulen und Jugendkunst schulen. Denn sie sind es, die einen wichtigen Beitrag zur mu sischen und künstlerischen Bildung der Kinder und Jugendli chen in unserem Land leisten. Das Land unterstützt diese Ar beit bereits seit Jahren mit einem Finanzierungsanteil von 10,5 %. Aber bisher mussten diese Gelder immer wieder aus Fraktionsmitteln geleistet werden. In diesem Haushalt schaf fen wir es endlich, dass die Gelder tatsächlich im Haushalt verankert sind. Somit haben die Jugendkunstschulen und die Musikschulen Verlässlichkeit und können in ihrer Existenz auch weiter fortbestehen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie sehen, die grünschwarze Landesregierung investiert weiter in die Bildung in unserem Land, um den Schülerinnen und Schülern beste Bil dungschancen mit auf den Weg zu geben. Gute Schule braucht vor allem eines: gut ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer. Da her werden wir auch zum kommenden Schuljahr viele junge Lehrerinnen und Lehrer in den Schuldienst übernehmen, um eine gute Unterrichtsversorgung zu garantieren. Daran ändert auch der Abbaupfad nichts. Denn nach Überprüfung des Kul tusministeriums ist es aufgrund der Schülerzahlenentwicklung durchaus möglich, auch Stellen in diesem Bereich einzuspa ren.
Wichtig ist dabei – das ist mir wirklich ein Anliegen –, dass wir im Gegensatz zu diesem Jahr die ausgeschriebenen Stel len auch tatsächlich besetzen können. Wir haben keinen Man gel an Stellen in unserem Land, wir haben einen Mangel an Lehrerinnen und Lehrern, und wir brauchen Lehrerinnen und Lehrer, die die offenen Stellen auch in Zukunft besetzen.
Daher bin ich dem Kultusministerium sehr dankbar, dass ein Teil der Ausschreibungen bereits im Dezember erfolgte, um gerade an den Schulen im ländlichen Raum die Stellensitua tion zu verbessern. Gute Schule braucht zudem starke Schul leitungen, die die Qualität an den Schulen weiter verbessern und die pädagogische Entwicklung voranbringen. Es braucht gute Fortbildungen, die die Lehrerinnen und Lehrer auf die neuen Aufgaben vorbereiten. Dabei wollen wir unsere Schu len, unsere Lehrerinnen und Lehrer unterstützen.
Zum Schluss möchte ich mich bei allen Erzieherinnen und Er ziehern, bei allen Lehrerinnen und Lehrern sowie bei allen an deren, die sich tagtäglich für den Bildungserfolg der Kinder in diesem Land einsetzen, für ihre engagierte und anspruchs volle Arbeit bedanken.
Frau Präsidentin, liebe Kolle ginnen und Kollegen! Dieser Haushalt zeigt, dass GrünSchwarz die gesellschaftliche Bedeutung des Sports anerkennt und wertschätzt. In guter partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit den Sportorganisationen haben wir in den vergangenen Jahren Baden-Württemberg als herausragendes Sportland ge festigt. Insbesondere mit dem Solidarpakt Sport III, der noch