Protokoll der Sitzung vom 11.10.2017

dann ist die Empörung wieder groß. Dann kommt wieder die Gelegenheit, in die Opferrolle zu schlüpfen.

(Zuruf des Abg. Anton Baron AfD)

Solange Sie in Ihren Reihen Leute wie Bernd Höcke dulden – –

(Abg. Dr. Jörg Meuthen AfD: Bernd Höcke?)

(Abg. Dr. Jörg Meuthen AfD: Bernd Höcke, ja? – Un ruhe)

Wie heißt er denn?

(Abg. Dr. Jörg Meuthen AfD: Lesen Sie es mal nach!)

Also, der Mann heißt Bernd. Ich weiß es definitiv aus der „heute-show“, meine Damen und Herren.

(Große Heiterkeit – Beifall bei der FDP/DVP sowie Abgeordneten der Grünen, der CDU und der SPD)

Bernd Höcke sagt – ich zitiere –:

(Zurufe von der AfD)

Ich will, dass Deutschland nicht nur eine tausendjährige Vergangenheit hat. Ich will, dass Deutschland auch eine tausendjährige Zukunft hat.

Sie wissen genau, was die Assoziationen zu den „tausend Jah ren“ sind. Das ist Nazidiktion, meine Herren, und so etwas verteidigen Sie, so etwas halten Sie in Ihren Reihen.

(Beifall bei der FDP/DVP, den Grünen, der CDU und der SPD – Lachen bei der AfD – Zurufe von der AfD)

Solange Sie sich auf Ihrer Weltbildscheibe immer weiter nach rechts bewegen, bis Sie am Ende rechts außen herunterfallen, haben Sie jegliches Recht verwirkt, andere zu geißeln, meine Damen und Herren.

(Zuruf des Abg. Dr. Jörg Meuthen AfD)

Sie erzählen immer, die AfD sei eine junge Partei und die AfD dürfe das, weil sie eine junge Partei sei. Ich kann Ihnen nur sagen: Bei dem, was Sie heute einmal mehr bewiesen haben, und so, wie Sie Politik machen, wird aus dieser jungen Partei niemals eine ältere.

(Beifall bei der FDP/DVP, den Grünen, der CDU und der SPD – Abg. Emil Sänze AfD: Auf jeden Fall kein Koalitionär! – Weitere Zurufe von der AfD)

In der zweiten Runde – – Be steht noch einmal Redebedarf? – Herr Abg. Dr. Rülke, Sie hät ten noch Redezeit. Haben Sie noch Bedarf?

(Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP schüttelt den Kopf. – Abg. Dr. Jörg Meuthen AfD: Sie können es ein viertes Mal wiederholen mit der Scheibe!)

Nein. Danke. – Dann darf ich das Wort Herrn Abg. Dr. Ge deon erteilen.

(Oh-Rufe)

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wenn ich meine Vorredner so an höre, dann fürchte ich, dass einige einen Hinkelstein auf den Kopf bekommen haben.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD – Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE: Können Sie da aus Er fahrung berichten? – Abg. Nicole Razavi CDU: Dann waren es nur die Redner!)

Ja, insbesondere die Redner. Insbesondere was Herr HansDetlef Rülke gesagt hat – – Sie heißen doch Detlef mit Vor namen, nicht? Wenn Herr Höcke mit Vornamen Bernd heißt, dann, würde ich sagen, heißen Sie Detlef.

Bei dem, was hier so alles von sich gegeben worden ist, wird eine ganz wesentliche Tatsache verkannt, meine Damen und Herren: Rot-Rot-Grün ist abgewählt worden.

(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Abg. Dr. Hans- Ulrich Rülke FDP/DVP: Die NPD auch! – Zuruf des Abg. Sascha Binder SPD)

Im Bundestag gibt es keine rot-rot-grüne Mehrheit mehr. Das ist eine Zäsur. Meine Damen und Herren, der Zeitgeist kippt. Sie sind diejenigen, die jetzt am Verabschieden sind. Das ist Ihre Funktion. Da müssen Sie sich natürlich verschiedene Ver haltensweisen zulegen. Einerseits die Souveränität: Sie tun immer so, als wären Sie der Arzt und die AfD der Patient. Das

ist ja noch die nettere Art und Weise. Aber wer hier wirklich Arzt und wer Patient ist, wird sich noch herausstellen. Es ist nämlich genau umgekehrt.

(Beifall bei Abgeordneten der AfD)

Die andere Masche ist die Dämonisierung. Sie sagen, die AfD habe noch nichts zur Lösung der Probleme beigetragen. Die AfD hat in der kurzen Zeit so viel zur Lösung beigetragen, wie Sie in zig Jahren nicht, meine Damen und Herren.

(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Zuruf des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP)

Ich sage Ihnen auch, warum: Schalten Sie doch einmal den Fernseher an. Sie finden gleichzeitig – jetzt, um 17 Uhr oder um 20 Uhr – auf drei, vier Kanälen welches Thema? Immer nur AfD. Das heißt: Die AfD hat wie niemand anders die gan ze Parteienlandschaft aufgemischt –

(Beifall des Abg. Stefan Räpple AfD)

nicht nur die Parteienlandschaft, sondern das allgemeine Den ken bis hinein in die Parteien selbst.

(Zuruf des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP)

Die ganze Veränderung Ihrer schrecklichen Politik – – Die Po litik, die Sie betreiben, ist verantwortungslos. Das muss man sagen. Erst deshalb ist es zur AfD gekommen.

(Beifall bei Abgeordneten der AfD)

Die wesentlichen Punkte sind Zuwanderung und die EU. Von der Kriegspolitik rede ich erst gar nicht. Hier gibt es eine Än derung, die sich ganz wesentlich von der AfD ableitet.

(Beifall des Abg. Stefan Räpple AfD – Zuruf: Zwei Minuten!)

Das ist schon ein hervorragender Beitrag zur Lösung.

Kommen Sie bitte zum Schluss. Ihre Redezeit ist zu Ende.

Jedenfalls: Wir sind nicht gegen die politische Korrektheit,

(Zuruf: Natürlich!)

sondern wir sind gegen das, was Sie unter politischer Korrekt heit verstehen.

(Abg. Reinhold Gall SPD: Wer ist denn „wir“ in die sem Fall? – Weitere Zurufe)

Wir haben den Anspruch, diesen Anfang weiterzuführen, da mit es der Gesellschaft wieder besser geht, damit die rot-grü ne Diktatur – diese ideologische Diktatur – ein Ende hat.

Danke schön.

(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Abg. Dr. Hans- Ulrich Rülke FDP/DVP: Gut, okay! Narrhallamarsch!)

Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Es gibt allerdings zwei Begehren. Herr Abg. Klos möchte eine persönliche Er klärung nach § 82 der Geschäftsordnung abgeben. Danach möchte Frau Abg. Dr. Baum dies ebenfalls tun. Ich weise Sie darauf hin, dass Sie persönliche Erklärungen nur abgeben kön nen, wenn sie die Zurückweisung eines persönlichen Angriffs oder die Berichtigung einer unrichtigen Wiedergabe zu Aus führungen zum Gegenstand haben.