Protokoll der Sitzung vom 12.10.2017

Die Zuhörerinnen und Zuhörer fragen sich jetzt, wie Sie bei diesen Unterhaltungen dem folgen können, was ich hier vor lese.

Ich fahre fort: Ich stelle im Übrigen gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsordnung die Zustimmung zu den Beschlussempfeh lungen des Petitionsausschusses, Drucksachen 16/2725 bis 16/2730, entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Aus schuss fest. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 24 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüs se zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksache 16/2630

Gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zu stimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen fest. – Auch dies ist so beschlossen.

Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende der heu tigen Tagesordnung angelangt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, bevor ich die Sitzung schließe, darf ich Sie auf den Empfang für Personalrätinnen und Personalräte des Beamten bunds Baden-Württemberg aufmerksam machen, der heute Abend ab 18:00 Uhr in der Lobby stattfinden wird. Mit ihrem geleisteten ehrenamtlichen Engagement leisten Personalräte als Schnittstelle zwischen Beschäftigten und Arbeitgebern ei nen wichtigen Beitrag zum sozialen Ausgleich. Der Landtag von Baden-Württemberg möchte dieses Engagement würdi gen. Ich würde mich freuen, wenn wir Sie bei dieser Veran staltung nachher zahlreich begrüßen könnten.

Die nächste Plenarsitzung findet am Mittwoch, 25. Oktober 2017, um 9:00 Uhr statt.

Ich danke Ihnen und schließe die Sitzung.

(Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen)

Schluss: 17:16 Uhr

Anlage 1

Vorschlag

der Fraktion der SPD

Umbesetzungen im Ausschuss für Europa und Internationales

Ausschuss Funktion scheidet aus tritt ein

Ausschuss für Europa Mitglied Selcuk Wölfle

und Internationales

stellvertretendes Mitglied Wölfle Selcuk

11.10.2017

Stoch und Fraktion

Anlage 2

Wahlvorschlag

der Fraktion der SPD

Nachwahl eines Mitglieds des Verwaltungsrats des Badischen Staatstheaters Karlsruhe

Es scheidet aus:

Herr Dr. Nils Schmid

Zur Wahl wird vorgeschlagen:

Herr Abg. Martin Rivoir

11.10.2017

Stoch und Fraktion

Anlage 3

Wahlvorschlag

der Fraktion der SPD

Nachwahl eines beratenden Mitglieds im Stiftungsrat des Zentrums für Kunst und Medien

Es scheidet aus:

Herr Dr. Nils Schmid

Zur Wahl wird vorgeschlagen:

Herr Abg. Martin Rivoir

11.10.2017

Stoch und Fraktion