Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 27. Ju ni 2017 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2015 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Ba den-Württemberg – Beitrag Nr. 10: Organisation und Auf gabenanalyse im Ministerium für Finanzen und Wirt schaft – Drucksachen 16/2267, 16/2663
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 20. Ju li 2017 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier:
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 27. Juni 2017 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2016 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Ba den-Württemberg – Beitrag Nr. 8: Informationssicherheit in der Landesverwaltung – Drucksachen 16/2266, 16/2633
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung der Landesregierung vom 12. Juni 2017 – Bericht der Landes regierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Ent wicklung der Studienzeiten und Maßnahmen zu deren Verkürzung – Drucksachen 16/2203, 16/2656
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 11. Juli 2017 – Monitoring-Be richt zum Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg – Teil I Klimafolgen und Anpassung – Drucksachen 16/2341, 16/2437
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Eu ropa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeri ums der Justiz und für Europa vom 11. Juli 2017 – Unter richtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Re flexionspapier der Kommission zur sozialen Dimension Europas – Drucksachen 16/2346, 16/2678
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Eu ropa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeri
ums für Finanzen vom 22. August 2017 – Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Europaweites privates Altersvorsorgeprodukt (PEPP) – Drucksachen 16/2583, 16/2679
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Eu ropa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeri ums der Justiz und für Europa vom 1. September 2017 – Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Jahresbericht 2016 zu Subsidiarität und Verhältnismäßig keit – Drucksachen 16/2605, 16/2680
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Eu ropa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeri ums der Justiz und für Europa vom 31. August 2017 – Unter richtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Re flexionspapier der Kommission zur Vertiefung der Wirt schafts- und Währungsunion – Drucksachen 16/2616, 16/2681
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Eu ropa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeri ums der Justiz und für Europa vom 1. September 2017 – Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Reflexionspapier der Kommission über die Zukunft der EU-Finanzen – Drucksachen 16/2617, 16/2682
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Eu ropa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeri ums der Justiz und für Europa vom 8. September 2017 – Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Reflexionspapier der Kommission: Die Globalisierung meis tern – Drucksachen 16/2623, 16/2683
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Eu ropa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeri ums der Justiz und für Europa vom 8. September 2017 – Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Reflexionspapier der Kommission über die Zukunft der europäischen Verteidigung – Drucksachen 16/2624, 16/2684
Gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zu stimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten in den verschiedenen Ausschüssen fest. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsaus schusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 16/2725, 16/2726, 16/2727, 16/2728, 16/2729, 16/2730
Hier ist beantragt, bei Drucksache 16/2725 laufende Num mer 23 die Petition 16/1028 betreffend Rundfunkbeitrag und bei Drucksache 16/2728 laufende Nummer 2 die Petition 16/940 betreffend Windenergieanlagen an den Petitionsaus schuss zurückzuüberweisen.
Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Diesem Antrag ist da mit bei wenigen Enthaltungen einstimmig zugestimmt.
Im Übrigen stelle ich gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsord nung die Zustimmung zu den Beschlussempfehlungen des Pe titionsausschusses, Drucksachen 16/2725 – –
Die Zuhörerinnen und Zuhörer fragen sich jetzt, wie Sie bei diesen Unterhaltungen dem folgen können, was ich hier vor lese.