Wie oft wollen Sie das Wort eigentlich hineinrufen? Sie ha ben die Vokabel artig gelernt. Wie oft wollen Sie sie hier heu te eigentlich noch bringen, Herr Schmid?
(Beifall bei der AfD – Lachen – Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Bis Sie es kapiert haben! Wir wer den Ihnen nicht das Feld überlassen! – Zuruf des Abg. Dr. Heinrich Fiechtner AfD)
(Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Offensichtlich schon! Sonst hätten Sie ja nicht reagiert! – Abg. Dr. Hans- Ulrich Rülke FDP/DVP: Bei Ihrer Vorlesestunde kann man sich auch kaum irritieren lassen!)
Vielleicht wollen Sie sich einfach beruhigen, und dann re de ich in Ruhe weiter. Das ist ja schon interessant hier.
Also: Unser Menschen- und Familienbild ist für Sie und Ihre Parteifreunde vorgeblich ein stetiger Grund zur Empörung.
(Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE: Sterbenslangwei lig, was der Mann hier vorträgt! – Abg. Dr. Nils Schmid SPD: Antisemitismus! – Abg. Dr. Hans-Ul rich Rülke FDP/DVP: Das ist angestaubt!)
Homophob seien wir und zu sehr auf traditionelle Rollenver teilung fixiert – dabei wollen wir doch nichts anderes, als der fortgesetzten, staatlich begünstigten Entwertung von Ehe und Familie, die hier betrieben wird, endlich etwas entgegenzu setzen.
Wir wollen, dass Familien nicht mehr durch zu hohe Steuern und Abgaben daran gehindert werden, ihr Leben so zu gestal ten, wie sie es wollen.
Da recherchiere ich ein bisschen und stelle fest: Mensch, der Rülke ist ja auch so ein Familienmensch – fast gar einer von uns.
(Heiterkeit – Oh-Rufe – Minister Peter Hauk: Na, so ein Schlechter ist er nicht! – Zuruf von der SPD: Das hat er nicht verdient!)
Bei ihm geht die Liebe zur Familie sogar so weit, dass er – Zitat – „andere Lebensformen als tolerabel, aber nicht gleich wertig“ bezeichnet. Das brachte ihm dann sogar parteiintern den unschönen Homophobievorwurf ein. Denn „seine Äuße rungen zur Minderwertigkeit gleichgeschlechtlicher Bezie hungen seien Sand im Getriebe der neuen FDP“. – Herr Rül ke, was werfen Sie uns noch einmal vor?
Daneben war kürzlich auf Ihrer Facebook-Seite zu lesen, dass der „Vertrauensverlust in die demokratischen Institutionen“ gelöst werden müsse.
Denn dann verschwinde auch das „Phänomen der Neuen Rech ten“. Ich gehe jetzt einmal davon aus, dass Sie sich für die hehre Mission für geeignet halten. Einmal ehrlich, Sie müs sen da irgendwie an Realitätsverlust oder so etwas wie Am nesie leiden.
Darf ich Sie daran erinnern: Sie vertreten hier die FDP – mit hin die Partei, die überall und in mehr Regierungsjahren als jede andere Partei so ziemlich jedes Wahlversprechen gebro chen hat
Gerade Sie wollen Vertrauen wiederherstellen und versuchen, sich als Retter der Demokratie zu inszenieren, und äußern sich zugleich bei jeder Gelegenheit – übrigens undifferenziert ab schätzig – über die demokratische Entscheidung, die mehr als 800 000 Leute getroffen haben. Mir fehlen da die Worte.
(Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE: Was hat die FDP mit einer Debatte zur Regierungserklärung zu tun? – Gegenruf des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Jetzt lassen Sie ihn doch vorlesen, was die ihm aufgeschrieben haben! – Weitere Zurufe)
(Beifall des Abg. Udo Stein AfD – Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE: Es sind 25 Minuten vergangen! – Weitere Zurufe)
Die Worte fehlen mir auch dann, wenn ich höre – wir sind mit tendrin –, mit welcher Vehemenz Ihre Fraktion und die Frak tion der SPD sich hingegen für den Bau von Kühlungsanla gen für Fraktionsräumlichkeiten einsetzen können.
Ja, das ist ein Problem. Das ist schon interessant: Die SPD und die FDP/DVP wünschen in trauter Allianz, zukünftig dienstlich im repräsentativen Königin-Olga-Bau untergebracht zu werden.
Dort war bis vor einiger Zeit die Verwaltung des Landtags un tergebracht. Derzeit arbeiten dort meine Fraktion und Teile der Landtagsverwaltung.
(Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: „Arbeiten“ ist vielleicht ein bisschen übertrieben! – Beifall bei Abgeordneten der FDP/DVP – Lachen bei der AfD – Abg. Beate Böhlen GRÜNE: Und was machen wir dort?)
Meine Partei hätte diese Räume dauerhaft so übernommen, wie sie sind – ohne weitere kostspielige Umbauten.
Doch, es ist Sommer. – FDP/DVP und SPD hingegen zei gen sich nun, da sie, ohne ein einziges inhaltliches Argument dafür zu haben, zunächst durchgesetzt haben, uns aus diesem Bau wieder rauszuschmeißen, äußerst schockiert angesichts der Tatsache, dass der Königin-Olga-Bau keine Kühlungsvor richtungen hat.
Das ginge so ja nun gar nicht, bekamen wir unlängst zu hö ren. Der Einwand, dass es für die Verwaltung lange Jahre gut genug war – –