Zu Titelgruppe 71 – Förderung von Einrichtungen der Wei terbildung – sowie Titel 633 71 – Zuweisungen an Gemein den und Gemeindeverbände – und Titel 684 71 – Zuschüsse an sonstige Träger – liegt der Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 16/3304-17, vor, der eine Neufassung der Erläuterung begehrt und entsprechend dem Ende 2015 von der Landesregierung zugesagten Weiterbildungspakt Mittel erhöhungen fordert, um die Weiterbildungsträger in ihrer Ar beit zu unterstützen. Wer diesem Änderungsantrag der Frak tion der SPD zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Wer Kapitel 0453 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Kapitel 0453 ist mehrheitlich zugestimmt.
in der Fassung der Beschlussempfehlung des Finanzausschus ses, Drucksache 16/3204. Wer Kapitel 0455 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Kapitel 0455 ist einstimmig zugestimmt.
Wer Kapitel 0460 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Kapitel 0460 ist einstimmig zugestimmt.
in der Fassung der Beschlussempfehlung des Finanzausschus ses, Drucksache 16/3204. Hierzu liegen drei Änderungsanträ ge der Fraktion der AfD vor.
Zu Titel 684 72 – Zuschüsse an sonstige Träger – liegt der Än derungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksache 16/3304-31, vor, der im Hinblick auf Studienfahrten zu bedeutsamen Stät ten der deutschen Geschichte Mittelerhöhungen und eine Er gänzung der Erläuterungen fordert. Wer diesem Änderungs antrag der Fraktion der AfD zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist damit mehrheitlich abgelehnt.
Zu Titel 633 79 – Zuweisungen an Gemeinden und Gemein deverbände – liegt der Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksache 16/3304-32, vor, der eine Mittelerhöhung fordert, um die Musikausbildung von Kindern und Jugendlichen im Bereich der klassischen Musik zu fördern. Wer diesem Ände rungsantrag der AfD-Fraktion zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Än derungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Zu Titel 684 79 – Zuschüsse an sonstige Träger – liegt der Än derungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksache 16/3304-33, vor, der eine Mittelerhöhung für das Programm „Singen – Be wegen – Sprechen“ begehrt. Wer diesem Änderungsantrag der AfD-Fraktion zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Wir kommen nun zur Abstimmung über Kapitel 0465. Wer Kapitel 0465 in der Fassung der Beschlussempfehlung des Fi nanzausschusses zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Kapitel 0465 ist mehr heitlich zugestimmt.
Jetzt haben wir noch über Abschnitt II der Beschlussempfeh lung des Ausschusses für Finanzen abzustimmen.
Der Ausschuss empfiehlt Ihnen in Ziffer 1, von der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 8. November 2017, Druck sache 16/3019, soweit diese den Einzelplan 04 berührt, Kennt nis zu nehmen. – Sie stimmen zu.
In Ziffer 2 empfiehlt Ihnen der Ausschuss, von der Mitteilung der Landesregierung vom 6. November 2017 – 48. Landesju gendplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 –, Drucksache 16/3009, Kenntnis zu nehmen. – Sie stimmen zu.
In Ziffer 3, die die Mitteilung der Landesregierung vom 6. No vember 2017 – 26. Landessportplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 –, Drucksache 16/3004, betrifft, empfiehlt Ihnen der Finanzausschuss ebenfalls, Kenntnis zu nehmen. – Sie stimmen auch hier zu.
In Ziffer 4 schlägt Ihnen der Ausschuss vor, von dem Schreiben des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport vom 13. No vember 2017 betreffend Übersichten zum Schulhaus- und Sportstättenbau Kenntnis zu nehmen. – Ich stelle Zustimmung fest.
Meine Damen und Herren, wir haben es geschafft: Wir sind am Ende der Beratung des Einzelplans 04. Danke.
(Beifall bei den Grünen und der CDU sowie Abge ordneten der AfD und der FDP/DVP – Unruhe – Glo cke der Präsidentin)
Wir haben die Beratung des Einzelplans 04 geschafft, aber wir sind noch nicht am Ende der Beratungen.
Berichterstatter: Abg. Joachim Kößler Berichterstatter: Abg. Emil Sänze Berichterstatter: Abg. Gernot Gruber
Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Haushaltsbegleitgesetz 2018/19 – Drucksache 16/3017
Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Beratung der Tagesordnungspunkte 1 b bis 1 d und des Tagesordnungs punkts 2 eine Redezeit von insgesamt 15 Minuten je Frakti on festgelegt.