Protokoll der Sitzung vom 07.03.2018

Wir brauchen einen Beauftragten gegen Deutschenfeindlich keit, aber nicht gegen Antisemitismus.

Danke schön.

(Beifall des Abg. Stefan Räpple AfD – Abg. Andre as Stoch SPD: Eine Schande! – Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE: Eine der schlimmsten Hetzreden, die dieses Parlament jemals erdulden musste! – Unruhe)

Meine Damen und Herren, jetzt habe ich noch drei Wortmeldungen von Abgeordneten, die eine persönliche Erklärung abgeben möchten.

Wir beginnen mit Frau Abg. Dr. Baum.

Frau Abg. Dr. Baum, Sie haben zwei Minuten Zeit. Und bit te sprechen Sie zur Sache.

Danke schön. – Lieber Herr Rülke! Ich schätze immer Ihre witzigen Einlagen.

(Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Das war heute nicht witzig!)

Ich amüsiere mich oft sehr, sehr köstlich.

Aber in dieser von Ihnen erwähnten Facebook-Gruppe befan den sich damals 30 000 Personen.

(Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Deswegen führen wir heute die Debatte!)

Ich wiederhole: 30 000.

(Zurufe)

Davon hat eine Person – –

(Anhaltende Zurufe)

Würden Sie bitte mal für Ruhe sorgen!

(Glocke der Präsidentin)

Moment, Moment!

(Abg. Wolfgang Drexler SPD: Das ist aber keine per sönliche Erklärung! – Abg. Reinhold Gall SPD: Sie wollten eine persönliche Erklärung abgeben!)

Ja, das ist eine persönliche Erklärung.

(Abg. Sandra Boser GRÜNE: Nein, eben nicht! – Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE: Dann fangen Sie an!)

Das ist eine persönliche Erklärung.

(Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE: Dann fangen Sie an! – Weitere Zurufe – Unruhe – Glocke der Präsi dentin)

Frau Abg. Dr. Baum, warten Sie bitte! – Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf um et was Ruhe bitten. Jetzt ist Frau Abg. Dr. Baum dran.

(Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Aber wir erwarten dann schon eine Entschuldigung!)

Danke schön. – Davon hat eine Person diesen verachtenswerten Post gesendet.

(Abg. Sandra Boser GRÜNE: Es waren mehrere Pos tings!)

Sie als Vertreter einer einst – einst! – freiheitlichen Partei wol len also 29 999 Personen und damit auch mich tatsächlich in Sippenhaft nehmen.

(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Zuruf: Ja!)

So ein Verhalten kenne ich nur aus der schlimmsten Zeit un serer Geschichte, und Sie machen sich mit diesen Methoden gemein. Schämen Sie sich!

(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Abg. Hans-Ul rich Sckerl GRÜNE: Das reicht! Das ist keine per sönliche Erklärung! – Weitere Zurufe, u. a. der Abg. Sandra Boser GRÜNE – Unruhe – Glocke der Präsi dentin)

Alle anderen – –

Moment! Frau Abg. Dr. Baum, es soll eine persönliche Erklärung sein. Bei einer persönlichen Erklärung geht es darum, wenn Sie sich persönlich angegrif fen fühlen, dies zurückzuweisen.

(Zuruf: Genau!)

Jetzt nehmen Sie dazu Stellung.

Genau. Ich habe das genau begründet,

(Zurufe: Nein!)

warum dies völlig fehl am Platz war: weil ich mich nicht ver antworte für die Meinungen anderer Personen.

(Beifall bei Abgeordneten der AfD)

Sie sollten sich alle schämen, weil Sie diese Debatte zu einem so ernsten Thema missbrauchen, um die AfD zu diskreditie ren.

(Zurufe – Glocke der Präsidentin)

Frau Abg. Dr. Baum!

Danke schön.

(Beifall bei Abgeordneten der AfD)

Jetzt habe ich eine persönli che Erklärung von Herrn Abg. Dr. Gedeon vorgemerkt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, beachten Sie bitte, dass es bei der persönlichen Erklärung tatsächlich auch um die Zu rückweisung eines Angriffs geht, den Sie für falsch halten, aber nicht um sonstige Begründungen oder Erklärungen.

Frau Präsidentin, es waren so viele Angriffe gegen meine Person heute,...

Sie haben zwei Minuten Zeit.

... dass ich – – Ich weiß nicht, ist die Zeit auch bei Erklärungen begrenzt?

Sie haben zwei Minuten Zeit. Fangen Sie an.

(Unruhe)