Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Digitalisierung an unseren Schulen hat viele Gesichter. Die digitale Bildungsplattform „ella“ soll eines davon sein, weil sie wichtig ist, um unsere Schulen bei Open Source und digitalen Lernangeboten zu un terstützen.
Daneben sind aber vor allem Fortbildung und pädagogische Konzepte wichtig, um Digitalisierung an unseren Schulen gut und auf die Zukunft ausgerichtet umzusetzen.
Mit der Einführung von Informatik ab dem nächsten Schul jahr – was wir umsetzen, Herr Kollege Fulst-Blei –,
mit den Tablet-Versuchen und dem Breitbandausbau sind wir auf einem guten Weg, um die Schülerinnen und Schüler in un serem Land aktiv auf das spätere Berufsleben und auf die Vo raussetzungen, die der digitale Wandel mit sich bringt, vorzu bereiten.
Was „ella“ betrifft, kann ich sagen: Nach der langen Planungs zeit, die ins Land gegangen ist und die durchaus auch für uns eine Ernüchterung mit sich bringt, sind wir sehr gern bereit, aufzuklären, wie „ella“ am Ende positiv funktionieren kann.
Es ist für uns eine Ernüchterung; das habe ich auch nie ver schwiegen. Wir müssen schauen, wie wir eine digitale Bil dungsplattform in Baden-Württemberg zeitnah auf den Weg bringen können.
Für viele Schulen im Land bedeutet der Umstand, dass die Planungen mit „ella“ nicht umgesetzt werden können, dass sie Planungen zur Digitalisierung auf den Weg gebracht haben, die sie nicht realisieren können.
Digitalisierung bedeutet, dass digitale Angebote, beispiels weise Onlinelernangebote, zur Verfügung gestellt werden, dass differenzierte Lernangebote zur Verfügung gestellt wer den, dass Kommunikation über eine digitale Bildungsplatt form ermöglicht wird. All dies wollen wir unseren Schulen ermöglichen. Wir setzen alles daran, dass dies zeitnah umge setzt werden kann.
Was die Frage nach der Verantwortung betrifft, muss ich, lie be SPD, jetzt auf das Hin- und Hergeschiebe zurückkommen, das heute von Ihnen im Bildungsbereich betrieben worden ist. Die ersten Kabinettsbeschlüsse dazu sind im Frühjahr 2015 unter Ihrer Verantwortung gefasst worden. Der Kabinettsbe schluss mit KV ist im Dezember 2015 gefasst worden. Schie ben Sie also nicht sämtliche Verantwortung von sich weg. Es steht Ihnen gut zu Gesicht, auch einmal dazu zu stehen.
Das ist auch Ihnen bei der Regierungsübernahme im Jahr 2011 passiert. Natürlich gibt es zeitliche Übergänge, bei de nen nicht alles glatt läuft;
das muss ich zugestehen. Nun sind drei Jahre vergangen. Das ist sicherlich auch dem Umstand geschuldet, dass es einen Wechsel im Kultusministerium gab. Für uns ist trotzdem nicht nachvollziehbar, dass „ella“ nicht funktionsfähig ist. Aber, wie gesagt, Verantwortung hin- und herzuschieben bringt an die ser Stelle nichts.
Wir, die grüne Fraktion – das möchte ich betonen –, haben be reits im Januar 2017 eine Große Anfrage zur Medienbildung und zur digitalen Bildung an den Schulen eingereicht, in der gemäß den Anforderungen, die wir an eine Bildungsplattform stellen, die Inhalte von uns abgefragt wurden. Die Einhaltung dieser Anforderungen wurde im Großen und Ganzen bestä tigt.
Auch nach dem Fehlstart der Bildungsplattform in diesem Jahr haben wir uns natürlich informiert, welche Gründe es hierfür gibt. Uns wurde gesagt, dass dies vor allem auf Kapazitäts probleme zurückzuführen sei, die leicht behoben werden könnten.
(Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Das hat sich als an ders herausgestellt! – Abg. Sabine Wölfle SPD: Was für Ausreden! – Abg. Reinhold Gall SPD: Das ist ja lächerlich!)
Dass das vorliegende Gutachten nun aber von weitreichenden Problemen spricht, ist für uns überraschend und muss drin gend aufgeklärt werden. Wir halten es auch für erforderlich, dass geprüft wird, ob die Inhouse-Anforderungen tatsächlich erfüllt sind, um diese komplexen Systeme allein zu bewälti gen. Dass bereits Externe eingebunden wurden, zeigt, dass dies nicht in allen Bereichen möglich ist. Wir müssen zuse hen, dass es am Ende eine funktionierende Bildungsplattform gibt, die für alle Zugriffe da ist.
Meines Erachtens sollte in diesem Zusammenhang durchaus auch einmal geschaut werden, welche Angebote digitaler Bil dungsplattformen es derzeit auf dem Markt gibt. Darauf auf bauend muss dann geprüft werden, wie es mit „ella“ weiter geht. Die Forderung der FDP/DVP, alles auf null zu stellen, kann ich nicht nachvollziehen. Wenn wir bei null anfangen würden, hätten wir wieder lange Planungsphasen und Aus schreibungsphasen. Zudem wäre nicht gesichert, dass es am Ende besser funktioniert. Deswegen muss beides geprüft wer den: Kann man „ella“ besser machen, sodass die Plattform am Ende funktioniert, oder müssen wir von vorn anfangen? Ich finde, das muss offen geprüft werden. Aber den Ruf nach ei ner sofortigen Beendigung von „ella“ halte ich für absolut falsch.
(Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Das ist doch geprüft!)
Nein, das ist nicht geprüft. Es ist momentan nicht geprüft, ob ein Neuanfang besser wäre. Wenn man das vorliegende Gutachten zu „ella“ mit einer Note zusammenfassen würde, läge man zwischen „Vier“ und „Fünf“. Es ist aber keine „Sechs“. Es gibt sehr wohl Aufgaben, die „ella“ mit guter Funktionalität übernehmen kann.
Die Punkte, die jetzt am Ende nochmals in den Blick genom men werden, nämlich dass alle Anwendungen möglich sind, dass auch alle Zugriffe möglich sind, müssen genau geprüft werden. Wir sind gern bereit, das mit zu unterstützen, sehen aber nicht, dass wir der Forderung nach einer sofortigen Be endigung von „ella“ nachkommen müssen. Ganz im Gegen teil, man muss genau prüfen: „ella“ ja, oder Neuanfang? Wir sind für beides offen.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir befassen uns in der heutigen Debat te mit der Bildungsplattform „ella“. Zugegeben: Hier läuft nicht alles optimal.
Allerdings wurde die Debatte von der SPD beantragt. Da fragt man sich immer: Warum? Wahrscheinlich wohl nur, um von der Bildungsmisere der letzten Legislaturperiode abzulenken.
(Abg. Sascha Binder SPD: Jetzt bleiben wir mal beim Thema! – Abg. Sabine Wölfle SPD: Ablenkungsma növer!)
Ich glaube, ich bekomme Zustimmung. – Strukturdebatte statt Qualität, damit der Absturz in nahezu allen Vergleichs studien, von der Champions League bis auf den Abstiegsplatz.
(Abg. Reinhold Gall SPD: Fangen Sie noch mal von vorn an! Sie sind schon wieder auf dem Holzweg! Vielleicht wird es besser!)
Als Bildungsminister führte Kollege Stoch den von seiner Vor gängerin Warminski-Leitheußer eingeschlagenen Abwärts trend unbeirrt fort.
Hier seien der Stellenabbaupfad und die Absenkung der Ein gangsbesoldung genannt. Das, was Sie „Bildungsaufbruch“ genannt haben, war maximal ein Bildungsbeinbruch.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU – Abg. Reinhold Gall SPD: Meine Güte! Was für eine Qualität! – Abg. Sascha Binder SPD: Schuster, bleib bei deinem Leis ten!)
Der FDP/DVP kommen die Schwierigkeiten, die es bei „ella“ gibt, nur gelegen. Sie springt momentan auf jedes Pferd, das sie in die Medien bringt.