An dieser Stelle darf ich auch Herrn Lusche begrüßen, der letzte Woche nicht da war. Aber auch er hat die Wahl natür lich angenommen. Er hat es uns schriftlich mitgeteilt.
M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g. M a r t i n R i v o i r S P D – I n f o r m a t i o n s z e n t r u m „ E i s z e i t k u n s t “
Wie ist der Stand der Planung und Umsetzung des Informati onszentrums „Eiszeitkunst“ an der UNESCO Welterbe-Höh le „Hohler Fels“ in Schelklingen?
Sehr geehrte Frau Vizepräsiden tin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Titel „Höhlen und Eiszeitkunst der Schwäbischen Alb“ wurden am 9. Juli des letzten Jahres in Krakau zwei Talabschnitte an Ach und Lone mit ihren eiszeitlichen Höhlenfundstellen in die Weltkulturerbeliste der UNESCO eingetragen. Darauf sind wir alle sehr stolz. Die Höhlenlandschaften repräsentieren wirklich ein einzigartiges Zeugnis einer frühen Kultur, die die bislang ältesten bekannten Kunstwerke und Musikinstrumen te der Menschheit hervorgebracht hat, und das bei uns in Ba den-Württemberg.
Mit der erfolgreichen Beantragung des Welterbestatus haben sich das Land und auch die regionalen Gebietskörperschaften dazu verpflichtet, für die dauerhafte Erhaltung der Stätte zu sorgen. Außerdem sind die Beteiligten gemeinsam die Ver pflichtung eingegangen, die Stätte und den Welterbegedanken öffentlichkeitswirksam zu vermitteln.
Diese beiden Aspekte – zum einen die Erhaltung, zum ande ren die Vermittlung – bedingen einen behutsamen und nach haltigen Ausbau des bereits vorhandenen Informationssys tems. Das Stichwort, das hier über allem stehen muss, ist die Welterbeverträglichkeit. Ansonsten laufen wir Gefahr, den Welterbestatus zu verlieren, was an anderer Stelle – nicht in Baden-Württemberg – schon geschehen ist.
Der Ausbau des Infosystems soll die abgestimmte Besucher information und -lenkung in der Stätte als Gesamtheit und in nerhalb der Teilkomponenten gewährleisten und damit lang fristig zu deren Erhaltung beitragen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, in beiden Tälern sind mit Unterstützung des Landes bereits hochwertige Anlaufstel len für regionale, nationale, ja auch für internationale Besu cher entstanden, im Lonetal der Archäopark Vogelherd Nie derstotzingen und im Achtal das Urgeschichtliche Museum in Blaubeuren. Der weitere Ausbau des Infosystems erfolgt durch die Anrainerkommunen mit finanzieller und fachlicher Unter stützung des Landes. Die regionalen Partner haben bereits ein abgestimmtes Corporate Design für das Informationssystem erarbeitet.
Die Gemeinden im Lonetal haben sich für den gemeinsamen Ausbau von Themenwanderwegen in ihrem Talabschnitt zu sammengetan. Unter Federführung des Landesamts für Denk malpflege wurde ein Konzept für die Themenwanderwege er arbeitet und mit allen abgestimmt. Die von den Gemeinden beim Land hierfür beantragten Sondermittel wurden bereits bewilligt.
Im Achtal hat sich die Stadt Blaubeuren ebenfalls für den Aus bau von Themenwegen entschieden. Das Urgeschichtliche Museum hat in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Denk malpflege das Konzept erarbeitet und mit allen Akteuren ab gestimmt. Die für die Umsetzung der Maßnahme von der Stadt Blaubeuren beantragten Mittel wurden über das Touris musinfrastrukturprogramm des Landes bewilligt.
Die Stadt Schelklingen, ebenfalls im Achtal gelegen, plant den Bau eines Informationszentrums für den auf seiner Gemar kung gelegenen Hohlen Fels. Die Abstimmung eines welter beverträglichen Standorts für das Informationszentrum erfor dert die Einbindung des Internationalen Rats für Denkmal pflege, ICOMOS, und der UNESCO-Fachstelle beim Auswär tigen Amt. Im Juli werden Vertreter von ICOMOS und des Auswärtigen Amts nach Schelklingen kommen, um gemein sam mit der Kommune und der Landesdenkmalpflege nach einem geeigneten Standort zu suchen. Vonseiten der Stadt Schelklingen kann daher noch kein konkreter Zeitplan für die Umsetzung der Maßnahme vorgelegt werden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie sehen, dass knapp ein Jahr nach der Einschreibung der Höhlenlandschaf ten in die Welterbeliste der UNESCO viel erreicht worden ist. Wir sind auch optimistisch, dass die jetzt noch anstehenden Fragen gemeinsam mit unseren regionalen, nationalen und in ternationalen Partnern gelöst werden können. Wir arbeiten al le mit vereinten Kräften daran.
Gibt es Zusatzfragen des Fragestellers der Mündlichen Anfrage? Dann würde ich die se zuerst zulassen. Mir liegen dann noch zwei andere Zusatz fragen vor. – Bitte, Herr Abg. Rivoir.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Der Landtag hat vor etwa drei Jahren im Haushaltsplan Geld für dieses Informationszentrum in Schelklingen zur Verfügung gestellt. Die Frage stellt sich nun schon, was in diesen drei Jahren passiert ist. Vielleicht können Sie uns noch Auskunft darüber geben, warum es so lange dauert, bis das zur Verfü gung gestellte Geld an dieser Stelle ausgegeben bzw. inves tiert werden kann.
Danke, Herr Rivoir. – Das Geld ist im Haushalt eingestellt. Das sind die 500 000 €. Ein Teil aus diesen Sondermitteln ist schon gebunden; das sind die 190 000 € für das Lonetal. Die Restmittel von diesen 500 000 €, die schon im Haushalt 2015/2016 eingestellt waren, haben wir jetzt im Haushalt 2017/2018 noch um die 190 000 € ergänzt.
Wir sind da in enger Abstimmung mit der Stadt Schelklingen. Die Gelder sind vorhanden. Es geht jetzt wirklich in erster Linie um den Standort, zu dem noch eine Abstimmung mit ICOMOS und der UNESCO stattfindet. Wenn das steht, kann das Kon zept vor Ort weiterentwickelt werden. Es liegt also nicht am Geld.
Frau Ministerin, ich nutze die Ge legenheit, gerade im Kontext des Themas „Welterbe Lone- und Achtal“ eine Anschlussfrage zu stellen.
In der Regel geht es ja bei diesen Kommunen, die nicht sehr groß und nicht sehr finanzstark sind, nicht nur um die Schaf fung von Infrastruktur. Niederstotzingen im Landkreis Hei denheim hat mit dem Archäopark, den Sie selbst genannt ha ben, durch den Einsatz von LEADER-Mitteln, von Mitteln des Landes, denke ich, eine gute Präsentation dieser Funde am Fundort geschaffen. Aber die Stadt Niederstotzingen ist eine Gemeinde mit 4 400 Einwohnern, die jährlich einen Ab mangel im sechsstelligen Bereich, also von über 100 000 €, im Haushalt unterzubringen hat.
Mir wird von kommunal Verantwortlichen vor Ort gesagt: „Es kann ja wohl nicht wahr sein, dass die Präsentation einer Welt erbestätte, nämlich der Höhlen und auch der Funde dort, letzt lich auf den Schultern einer Kleinstgemeinde liegen kann.“ Wir sprechen hier aus meiner Sicht von einer nationalen Auf gabe, von einer Aufgabe, bei der Land, Bund und vielleicht sogar die europäische Ebene ein großes Interesse daran haben müssen, dass diese laufenden Kosten, die Betriebskosten ge tragen werden. Das wird auch Schelklingen so gehen, wenn die Einrichtung geschaffen ist. Es ist notwendig, dass man dort Unterstützung gibt.
Deswegen meine Frage: Plant die Landesregierung im Hin blick auf die laufenden Kosten, die Betriebskosten, diesen Kommunen zur Seite zu stehen? So wie es heute ist, ist es kei ne dauerhafte Lösung, denn irgendwann wird auch der Unmut in der Bevölkerung steigen. Dort wurde vor Kurzem ein Hal lenbad geschlossen, und die Leute werden irgendwann sagen: „Wir zahlen dafür, dass Welterbestätten präsentiert werden, aber gleichzeitig wird unser Hallenbad geschlossen.“ Wie un terstützt die Landesregierung die Kommunen beim Thema „Laufende Kosten“?
Die Landesregierung kommt ih rer Verpflichtung nach, die auch mit dieser Aufnahme in die Liste des Weltkulturerbes verbunden war. Wir sind auch in en ger Abstimmung mit den Gemeinden. Wir haben jetzt noch keine konkreten Pläne, aber wir sind in engem Austausch. Wir haben jetzt auch die Mittel zur Verfügung gestellt, um die Pro jekte zu finanzieren, hier zu unterstützen. Wir sind da in en gem Austausch. Ich habe ja auch eingangs gesagt: Es ist eine Verpflichtung auch des Landes, die wir hier eingegangen sind.
Frau Ministerin, meine Frage schließt an das an, was der Kollege Stoch gerade for muliert hat, nämlich die Frage, wie es weitergeht. Ich glaube, es gibt parteiübergreifend einen großen Konsens. Das war auch im Finanzausschuss festzustellen, auch beim Doppel haushalt 2018/2019, auch schon beim Haushalt 2017. Wir sind stolz auf die Welterbestätte; wir wollen sie auf irgendeine Art und Weise auch mit Landesmitteln unterstützen.
Meine Frage geht jetzt eher in die Richtung der Konzeption. Wenn wir eine UNESCO-Welterbestätte bei uns haben, gibt es dafür, zumal es jetzt nicht „nur“ ein Ort ist wie Maulbronn, sondern es verschiedene Orte sind, die zusammengehören – – Insofern wird es komplizierter, was einen Teil der Frage des Kollegen Rivoir beantwortet. Es sind viele Mitspieler dabei, deren Interessen vielleicht unterschiedlich gelagert sind.
Haben Sie im Wirtschaftsministerium vor, in Kooperation mit allen anderen Einrichtungen des Landes dort einmal eine Kon zeption aufzustellen und zu sagen: „In diese Richtung wollen wir konzeptionell gehen, wollen wir strategisch und bei der PR gehen“? Das muss natürlich irgendwann einmal finanziell unterfüttert werden, was aber aus meiner Sicht, Kollege Stoch, ein zweiter Schritt ist, wobei es – das unterstelle ich – hin sichtlich der Finanzen großes Wohlwollen hier im Landtag gibt. Aber zuerst muss ich ja wissen: Was will ich eigentlich dort machen, und wie weit ist hier ein Gesamtkonzept für die sen Bereich des UNESCO-Kulturerbes?
Wir stellen ja vom Landesamt für Denkmalpflege einen sogenannten Höhlenkoordinator und auch Personal zur Verfügung. Wichtig ist, dass eben insbeson dere die Gemeinden und die Landkreise, in denen die Welter bestätte liegt, vor Ort Ansprechpartner der Landesdenkmal pflege haben. Wir sind derzeit in Abstimmung mit den Land kreisen, den Gemeinden und den Museen über mögliche Stand orte dieser Mitarbeiter.
Ich denke, Sie haben die komplexe Situation auch dargelegt. Es sind unterschiedliche Gemeinden, es sind unterschiedliche Landkreise, die hier betroffen sind. Die Region muss hier ge meinsam agieren und tut das in einigen Bereichen auch sehr erfolgreich.
Ich habe ja auch gesagt, im Bereich Corporate Design ist man schon sehr weit vorangekommen. Auch hinsichtlich der The menwanderwege vernetzt man sich stärker. Über den Höh lenkoordinator können wir natürlich vor Ort noch direkter dran sein und das mit begleiten, sodass wir dann auch in di rektem Kontakt die Themen weiter voranbringen. Wie gesagt, den Ort haben wir nicht bestimmt; da sind wir noch in der Ab stimmung. Ich bin aber optimistisch, dass wir auch hier eine für alle tragbare Lösung finden werden.
Ist damit die Mündliche Anfrage zu dem Thema erledigt, oder gibt es weitere Fragen dazu? – Vielen Dank, Frau Ministerin. Dann können wir die sen Punkt erledigen.
M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g. S t e f a n H e r r e A f D – F l u c h t v o n P f l e g e k r ä f
t e n , L e h r e r n , Ä r z t e n u n d a n d e r e n F a c h k r ä f t e n a u s B a d e n - W ü r t t e m b e r g i n a n d e r e L ä n d e r m a n g e l s P e r s p e k t i v e