Wir kommen zu Nummer 7. Wer stimmt Nummer 7 zu? – Wer ist dagegen? – Enthaltungen? – Auch Nummer 7 ist mehrheit lich zugestimmt.
Nummer 8: Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Auch Nummer 8 ist mehrheitlich zugestimmt.
Bei Nummer 9 bitte ich um Handzeichen für Zustimmung. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Nummer 9 ist mehrheit lich zugestimmt.
Wer Artikel 1 mit der beschlossenen Änderung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Enthal tungen? – Damit ist Artikel 1 mehrheitlich zugestimmt.
Wer stimmt Artikel 2 zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist Artikel 2 mehrheitlich zugestimmt.
Wer stimmt Artikel 3 zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthal tungen? – Damit ist Artikel 3 mehrheitlich zugestimmt.
Wir kommen nun gemäß dem zu Sitzungsbeginn getroffenen Beschluss zur A b s t i m m u n g in der Dritten Beratung. Abstimmungsgrundlage sind die soeben in der Zweiten Bera tung gefassten Beschlüsse zu den Drucksachen 16/5260 und 16/5261.
Wer stimmt Einzelplan 01 zu? – Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Einzelplan 01 – Landtag – ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer stimmt Einzelplan 02 zu? – Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Einzelplan 02 – Staatsministerium – ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer stimmt zu? – Wer ist dagegen? – Enthaltungen? – Einzel plan 03 – Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Mig ration – ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer stimmt Einzelplan 04 zu? – Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Einzelplan 04 ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer stimmt zu? Handzeichen, bitte! – Wer ist dagegen? – Ent haltungen? – Damit ist auch Einzelplan 06 – Ministerium für Finanzen – mehrheitlich zugestimmt.
Handzeichen bitte für Zustimmung! – Gegenstimmen? – Ent haltungen? – Damit ist auch Einzelplan 07 – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau – mehrheitlich zuge stimmt.
Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Einzel plan 08 – Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucher schutz – ist auch mehrheitlich zugestimmt.
Wer stimmt zu? Ich bitte um das Handzeichen. – Gegenstim men? – Enthaltungen? – Einzelplan 09 – Ministerium für So ziales und Integration – ist mehrheitlich zugestimmt.