Protokoll der Sitzung vom 23.01.2019

Bösen, weil sie ein Einspar- oder Schließungskonzept für klei ne Grundschulen verfolgten. Das ist einfach Quatsch.

(Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Zahlt ihr jetzt bes ser oder nicht? Wollt ihr die kleinen Grundschul standorte besser bezahlen oder nicht? Einfache Aus sage!)

Sie haben mir nicht zugehört. Ich habe auch erläutert, dass es sein kann, dass Schulleitungen auf verschiedene Standor te verteilt werden. Es geht letztlich nur darum, ob es kurze Wege für die Schülerinnen und Schüler gibt und wie die Ver waltung ausgestaltet ist.

(Zuruf von der SPD: Also lange Wege für die Leh rer!)

Eine gute Bezahlung bzw. eine gute Ausstattung heißt auch: Es gibt eine Vertretung, es gibt keinen fachfremden Unterricht usw.

(Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Und man wird an ständig bezahlt!)

All diese Dinge müssen wir klären. Dabei sind wir auf einem guten Weg. Jetzt hören Sie doch auf, Panik zu schüren bei den Eltern, den Kindern sowie den Lehrerinnen und Lehrern, die an kleinen Grundschulen unterrichten. All das, was Sie uns hier vorwerfen, wird nicht Realität werden. Bleiben Sie also bitte ruhig.

(Abg. Sascha Binder SPD: Haben Sie Herrn Haser zugehört?)

Der Kollege Haser ist halt manchmal gern Oppositionspo litiker. Da kann ich auch nichts machen.

(Heiterkeit und Beifall bei der SPD – Abg. Andreas Stoch SPD: Freunde fürs Leben! – Unruhe)

Meine sehr geehrten Da men und Herren, ich darf jetzt noch einmal um Ruhe bitten.

Ich sehe jetzt keine Wortmeldungen mehr. Damit ist Punkt 2 der Tagesordnung abgeschlossen.

Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die nächste Sitzung am Mittwoch, 30. Januar, stattfindet. Ich bitte Sie, zu registrieren, dass die Sitzung bereits um 9:00 Uhr beginnt.

Die Busse, die zu der Trauerfeier nach Bad Wimpfen fahren, stehen bereit. Ich empfehle Ihnen, sich zügig zu den Bussen zu begeben.

Ich schließe die Sitzung. Vielen Dank.

Schluss: 12:00 Uhr

Anlage 1

Vorschlag

der Fraktion der AfD

Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen

Ausschuss Funktion scheidet aus tritt ein

Ausschuss für Wirtschaft, Mitglied Klos Dr. Merz

Arbeit und Wohnungsbau stellvertretendes Mitglied Sänze Klos

stellvertretendes Mitglied Dr. Merz Gögel

Ausschuss für Europa Mitglied Dr. Merz Sänze

und Internationales stellvertretendes Mitglied Sänze Dr. Merz

22.01.2019

Gögel, Baron und Fraktion

Anlage 2

Vorschlag

der Fraktion der SPD

Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen

Ausschuss Funktion scheidet aus tritt ein

) mit Niederlegung des Mandats

zum Ablauf des 31.12.2018

Ständiger Ausschuss Mitglied Binder Dr. Weirauch

stellvertretendes Mitglied Drexler *) Binder

stellvertretendes Mitglied Dr. Weirauch –

Ausschuss für Umwelt, Mitglied Born Fink

Klima und Energiewirtschaft

Ausschuss für Soziales stellvertretendes Mitglied Drexler *) Fink

und Integration

Ausschuss für Ländlichen stellvertretendes Mitglied Drexler *) Fink

Raum und Verbraucherschutz

Ausschuss für Verkehr stellvertretendes Mitglied Drexler *) Fink

Ausschuss für Europa Mitglied Drexler *) Fink

und Internationales

Petitionsausschuss Mitglied Dr. Weirauch Selcuk

stellvertretendes Mitglied Drexler *) Fink

stellvertretendes Mitglied Selcuk Dr. Weirauch

Ausschuss nach Artikel 62 der Mitglied Drexler *) Gall