Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Born, ich beantworte gern Ihre Frage. Im Rah men der amtlichen Schulstatistik wird die Zahl der Schulab gänger, der Schulabbrecher selbstverständlich erhoben. Sie haben gefragt, wie es sich seit der Einführung 2013 entwickelt hat.
Wir hatten im Jahr 2013 insgesamt 60 Schulabgänger bzw. Schulabbrecher, das war ein Anteil von 10,4 %, davon 47 weiblich und 13 männlich. 2014 waren es 88, das entsprach einem Anteil von 5,1 % und teilte sich auf in 69 weibliche und 19 männliche Abbrecher. 2015 betrug die Anzahl 125, das ent sprach 4,4 %; davon waren 100 weiblich und 25 männlich. 2016 hatten wir 112 Abgänger, das waren 3,3 %; davon wa ren 80 weiblich und 32 männlich. 2017 gab es 138, was ei nem Anteil von 3,8 % entsprach, 102 weiblich und 36 männ lich. Im Jahr 2018 waren es 194 Abgänger, das waren 4,9 %, davon 152 weiblich und 42 männlich.
Der prozentuale Anteil der Schulabgänger pro Jahr ist also im Vergleich zu anderen Ausbildungsgängen niedrig. – So weit die Beantwortung Ihrer Frage.
Ja, ich hätte eine Nachfrage. – Frau Ministerin, können Sie sich erklären, warum seit 2016 – wenn auch zunächst auf niedrigem Niveau – der prozentuale Anteil von Abbrecherinnen und Abbrechern wieder zunimmt?
Das kann ich Ihnen nicht fundiert interpretieren. Im Jahr 2013 waren es beispielsweise 10,4 %, im Jahr 2016 3,3 %, 2017 3,8 %, 2018 4,9 %. Was die von Ihnen ange sprochene Steigerung betrifft, bewegen wir uns immer in ei nem ungefähr gleichen Bereich. Wir haben aber keine fundier te Bewertung dazu, wie es jeweils zu der konkreten Prozent zahl kommt.
Nein, die erfassen wir nicht. Es sind auch ganz un terschiedliche Gründe. Zum einen sind bei den Abbrechern beispielsweise diejenigen dabei, die wiederholen, und es gibt diejenigen, die sozusagen klassisch abbrechen – „Ich mache irgendetwas anderes, weil ich mich vielleicht beruflich falsch entschieden habe“ – oder die letztlich auch durchfallen. Das sind alles Begründungen für nicht erfolgreich abgeschlosse ne Ausbildungen. Das sehen wir dann. Daher halten sich die Begründungen die Waage.
Aber dezidiert nachgefragt haben wir nicht. Ich muss auch sa gen, bei Zahlen wie 3,8 oder 4,9 %: Es sind halt solche dabei, die es nicht schaffen oder die wiederholen. Die Zahlen erklä ren sich ein Stück weit. Aber dezidiert aufgearbeitet haben wir sie nicht.
M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g. D a n i e l B o r n S P D – A b r e c h n u n g v o n R e i s e k o s t e n d e r L e h r k r ä f t e b e i K l a s s e n f a h r t e n
Warum wickelt die Landesregierung die Reisekostenerstat tung bei Lehrkräften, die im Rahmen außerunterrichtlicher Veranstaltungen fällig wird, nicht wie bei anderen Beschäf tigten des Landes als Dienstreise ab und belastet stattdessen die Budgets der Schulen für Klassenfahrten?
Vielen Dank, Herr Abge ordneter. – Es darf wiederum Frau Ministerin Dr. Eisenmann am Redepult antworten.
Herr Born, auch diese Frage beantworte ich Ihnen selbstverständlich gern. Ich glaube aber, dass da ein Missver ständnis vorliegt, weil wir hier genauso abrechnen, wie Rei sekosten generell bei Beamten abgerechnet werden.
Die Schulen bekommen ein Budget, um die außerschulischen Veranstaltungen, die wir für wichtig erachten, abzurechnen. Das Budget ist aber ein Stück weit „fiktiv“, weil es beim LBV hinterlegt ist. Das heißt, die Schulen wissen, wie viel Reise kosten sie pro Jahr produzieren dürfen. Aber die Abrechnung erfolgt dann direkt beim LBV, sodass die Schulen damit kei ne Belastung haben, sondern eine normale Dienstreiseabrech nung erfolgt wie bei anderen auch. Die Schulen bekommen nur zugewiesen, wie hoch die Kosten für ihre Schule jeweils sein dürfen. Aber das Verfahren ist das gängige, das Sie sonst auch kennen und das Sie auch angemahnt haben.
Wenn Sie sagen: „Veranstaltungen, die wir für wichtig erach ten“, dann habe ich die Nachfrage: Wie eruieren Sie, das Mi nisterium, was wichtig ist?
Die andere Nachfrage: Welche Meldungen bekommen Sie über Klassenfahrten, die nicht stattfinden konnten, weil das Budget nicht ausgereicht hat, z. B. – so wird im Land berich tet – auch für Klassenfahrten nach Dachau und Ähnliches, was ja unstreitig wichtig ist?
Zunächst einmal möchte ich die pauschale Bewer tung vornehmen, dass außerschulische Veranstaltungen gene rell eine hohe Bedeutung haben. Sie dienen der Vertiefung, der Erweiterung, der Ergänzung des Unterrichts und tragen zur Entfaltung und auch zur Stärkung eines gewissen Team geistes bei. Das sind vielfältige Dinge. Das kann die Klassen fahrt sein, das kann auch der Museumsbesuch sein, das kann aber auch der Opernbesuch sein – in der ganzen Bandbreite.
Die Schulen haben da vielfältige Ansätze, die sie pflegen. Da zu gehören auch Gedenkstättenbesuche, die ebenfalls wichtig sind und zu denen auch die Rückmeldung kommt, dass die Schülerinnen und Schüler darin insgesamt einen Mehrwert se hen.
Wir haben, was das Thema Schulbudgets angeht, für diesen Bereich den Budgetansatz verdoppelt. Wir haben grundsätz lich den Schulen die Budgets zugewiesen, und wir haben die Rückmeldung, dass man mit den Budgets gut auskommt; vie le Budgets sind zum Teil gar nicht ausgeschöpft. Deshalb kön nen wir nicht erkennen, dass dieses wichtige Angebot ergän zend zum Unterricht nicht in der vollen Breite zustande kommt.
Wir überlassen es aber den Schulen, mit welcher Tradition, mit welchem Ansatz sie was machen. Dass es jedoch wichtig ist und dass es gut funktioniert, ist die Rückmeldung, die wir von den Schulen quer durch das Land bekommen.
Frau Ministerin, dan ke, dass Sie noch einmal die Wichtigkeit dieser außerschuli schen Veranstaltungen klargestellt haben.
Dazu hätte ich eine Frage. Ich komme aus einem Wahlkreis, der zwar Verdichtungsraum ist, aber trotzdem ländlich geprägt ist. Dort fallen per se natürlich höhere Reisekosten an als di rekt in der Stadt. Deswegen meine Frage: Gibt es für ländli che Schulen denn ein höheres Budget? Bis die Schülerinnen und Schüler von dort überhaupt erst einmal in der Stadt sind, um ins Theater zu gehen oder Ähnliches, ist das natürlich deutlich teurer als bei städtischen Schulen.
Nein, das haben wir tatsächlich nicht. Wir haben in der Berechnung keine regionale Quote, sondern wir berech nen nach Schülerzahl und nach verschiedenen Quotienten. Aber diesen Aspekt haben wir bisher nicht berücksichtigt. Ich bin darauf bisher selbst, sage ich jetzt offen, auch gar nicht gekommen; es ist die Frage, ob das tatsächlich ein Thema ist.
Man kann bei den Schulen aber einmal nachfragen, ob das tat sächlich dazu führt, dass manches vielleicht nicht möglich ist, weil die Anreise teurer ist als von einer Schule aus, die sich geografisch woanders befindet. Das kann man sich gern mal anschauen. Es war bisher kein Thema und ist bei uns bislang auch nicht vorgetragen worden, ist aber ein Aspekt, den man sicherlich auch wahrnehmen kann.
Ich möchte die AfD-Fraktion darauf aufmerksam machen, dass ihr Schriftführerplatz hier vorn leer ist.
M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g. D r. E r i k S c h w e i c k e r t F D P / D V P – V e r k e h r s g e f ä h r d u n g u n d N a d e l ö h r s i t u a t i o n
Frau Präsidentin, lie be Kolleginnen und Kollegen! Sie gestatten mir den Hinweis, Frau Präsidentin: Wir machen zwar viel mit Diesel, aber es handelt sich um den Diebkreisel, nicht um einen Dieselkrei sel.
dende Aus- bzw. Abfahrtssituation auf dem Stand- bzw. rechten Fahrstreifen der Autobahn A 8 (Stuttgart nach Karlsruhe) in Richtung Friolzheim/Mönsheim zu verbes sern, die aus der Kombination eines in letzter Zeit stark zu nehmenden Verkehrs auf der A 8 zusammen mit der prob lematischen Verkehrssituation am Diebkreisel resultiert und nahezu täglich zu sehr gefährlichen Situationen führt?
Vielen Dank, Herr Abge ordneter. – Ich darf Frau Staatssekretärin Dr. Splett bitten, zum Diebkreisel zu sprechen.