Protokoll der Sitzung vom 10.07.2019

Das wäre sicherlich der tollen Arbeit und den tollen Erfolgen, die die baden-württembergischen Kur- und Erholungsorte ha ben, nicht nur adäquat, sondern es wäre auch wichtig. Denn es ist ein wichtiges Werbeinstrument. Wenn wir sehen, wie wenige Mittel wir da direkt hineingeben, sollten wir ihnen ei gentlich diese Rahmenbedingungen nicht verwehren, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der FDP/DVP)

Deswegen werden wir das Gesetz in den Beratungen wie im mer konstruktiv-kritisch, aber sehr, sehr wohlwollend beglei ten, Herr Minister. Wir würden uns freuen, wenn es hier noch zu einer Ergänzung käme.

So viel in der ersten Runde, sowohl was die Gesetzesberatung betrifft als auch den Debattenbeitrag der FDP/DVP.

Vielen Dank.

(Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der Grünen)

Nun darf ich das Wort Herrn Kollegen Glück geben.

Sehr geehrte Frau Präsiden tin, werte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Schweickert hat es gerade gesagt: Wir stehen diesem Gesetz erst einmal positiv gegenüber.

Ich möchte hier die Frage stellen: Was hat der Landtag denn mit einem Kurort zu tun? Wenn man ehrlich ist, kann man gu ten Herzens sagen: gar nichts.

(Vereinzelt Heiterkeit)

Trotzdem möchte ich an diesem letzten Tag, an dem ich Mit glied dieses Parlaments sein darf, ein paar Sätze über diesen Landtag sagen. Ich möchte mich bei meinem Kollegen Erik

Schweickert bedanken, der mir hierzu die Möglichkeit gibt, indem er vorher etwas schneller gesprochen hat.

(Vereinzelt Heiterkeit)

Ich möchte nicht verhehlen: Es ist etwas traurig, das gewohn te Umfeld mit Ihnen allen zu verlassen. Aber den Aufgaben im EU-Parlament sehe ich voller Enthusiasmus und voller Freude entgegen. Ich fühle mich für diese neuen Aufgaben auch gut vorbereitet und gut gewappnet. Das, meine sehr ge ehrten Damen und Herren, habe ich Ihnen hier zu verdanken. Hier in diesem Parlament habe ich in den letzten acht Jahren das politische Handwerkszeug gelernt. In zahlreichen Reden, Diskussionen, Kontroversen, aber auch in sehr vielen Über einstimmungen sind mir sehr viele von Ihnen hier ans Herz gewachsen.

Als Quereinsteiger in die Politik habe ich Politik immer mit einem gesunden Maß an Skepsis gesehen. Aber eines ist für mich heute völlig klar: Dieses Parlament dient den Menschen, und dieses Parlament arbeitet hervorragend.

(Beifall bei der FDP/DVP, den Grünen, der CDU und der SPD)

Ganz herzlich möchte ich mich bei meiner FDP/DVP-Land tagsfraktion inklusive aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bedanken. Ich möchte den Dank aussprechen an alle Kolle ginnen und Kollegen der Fraktionen hier im Haus.

(Zurufe der Abg. Thomas Blenke und Nicole Razavi CDU)

Ich möchte meinem Ersatzbewerber Rudi Fischer ganz herz lich danken, dass er für mich hier in die Bresche springen wird. Und ich möchte Ihnen sagen: Arbeiten Sie mit Rudi Fi scher zusammen. Er ist wirklich ein ganz dufter Kerl, und er hat die Zusammenarbeit mit Ihnen hier mit Sicherheit ver dient.

Ich möchte auch der Landtagsverwaltung, der Presse und al len, die zu diesem Landtag von Baden-Württemberg gehören, ganz herzlich danken.

Ich möchte Ihnen zum Schluss noch eines mit auf den Weg geben: Kommen Sie ruhig öfter einmal im Europaparlament vorbei. Besuchen Sie mich dort mit meinen Kollegen. Denn der Erfolg – –

(Abg. Winfried Mack CDU: Und andersrum! – Wei tere Zurufe)

Ja, vorgestern, Herr Minister, war es ja so weit. – Aber wirk lich, kommen Sie öfter vorbei, und mischen Sie sich ein! Denn der Erfolg unseres Landes hängt auch entscheidend mit da von ab, wie gut wir Baden-Württemberger in Brüssel veran kert sind.

(Zuruf des Abg. Anton Baron AfD)

Ich kann Ihnen vergewissern: Heute verlieren Sie hier keinen Kollegen, sondern Sie gewinnen einen Kollegen in Brüssel und Straßburg dazu.

(Abg. Winfried Mack CDU: Einen Freund!)

Für Sie und Ihre Arbeit wünsche ich Ihnen alles Gute, Gottes Segen, Gesundheit und vor allem immer ein glückliches Händchen.

Vielen Dank.

(Beifall bei allen Fraktionen – Abg. Winfried Mack CDU: Bravo! – Abg. Thomas Blenke CDU: Schön war’s, Andi!)

Lieber Herr Glück, vielen Dank für Ihren warmherzigen Abschied. Wir wünschen Ihnen alles Gute und viel Glück.

(Vereinzelt Heiterkeit – Abg. Karl Zimmermann CDU: Hat er ja!)

Man muss schon sagen: Sie hinterlassen eine Lücke. Wir wer den aber Ihren Nachfolger sehr herzlich aufnehmen.

Meine Damen und Herren, es liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Die Aussprache ist damit beendet.

Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 16/6450 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Europa und Interna tionales zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen.

Punkt 4 der Tagesordnung ist damit erledigt.

Meine Damen und Herren, damit sind wir jetzt am Ende der heutigen Tagesordnung angekommen.

Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, 17. Juli 2019, um 10:00 Uhr statt.

Ich darf die Sitzung schließen.

Schluss: 12:50 Uhr