Protokoll der Sitzung vom 12.12.2024

(Beifall bei den Grünen – Abg. Andreas Deuschle CDU: Es ist zu spät!)

Wie geht es jetzt weiter? Wir sind nah am Prozess und im stän digen Austausch mit den Mitverantwortlichen, den zuständi gen Ministerien und der ProWST GmbH und unterstützen die Opernsanierung in allen drei Bauabschnitten: Schlossgarten, Zuckerfabrik und den Wagenhallen.

Meine Damen und Herren, das Projekt ist in sehr guten Hän den. Wir sehen aktuell keinen Grund, eine verfrühte Debatte zu führen, wenn noch gar nicht klar ist, von welchen Kosten wir insgesamt sprechen. Wir müssen die notwendigen Planun

gen jetzt weiter entschieden vorantreiben und dürfen sie nicht verzögern, und dann entscheiden wir. Zaudern, wie Sie es ge rade tun und wollen, können wir uns wirklich nicht leisten – genauso wie das von Ihnen geforderte Moratorium. Das kön nen wir uns nicht leisten wollen. Kultur ist ein wichtiger Schlüssel für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft und grundlegend für die Demokratie. Deswegen müssen wir in Ba den-Württemberg unsere kulturelle Vielfalt pflegen, erhalten und stärken. Die Staatsoper hier in Stuttgart ist dabei ein wich tiger Baustein für unser kulturelles Leben und das internatio nale Ansehen unseres Landes.

(Dem Redner wird das Ende seiner Redezeit ange zeigt.)

Letzter Satz, Frau Präsidentin.

(Beifall bei den Grünen – Vereinzelt Beifall bei der CDU)

Einmal im Jahr müssen grüne Abgeordnete den Ministerprä sidenten Kretschmann zitieren.

(Heiterkeit bei der SPD – Zuruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE)

Exzellenz in der Spitze führt zu Qualität in der Breite.

(Heiterkeit – Lebhafte Unruhe)

Ja, das war jetzt ein Gag! Sie lachen ja auch. Wie schön! Es ist ja bald Weihnachten.

(Anhaltende Unruhe)

Jetzt hören Sie schön zu! Es ist ein super Zitat. Zuhören lohnt sich. Es lohnt sich, dieses Zitat anzuhören. Einmal will ich – – Ich sage es noch einmal: Wenigstens einmal im Jahr – das Jahr ist ja bald um, und ich habe es noch nicht gemacht – will ich Winfried Kretschmann zitieren –

(Fortgesetzte Unruhe)

und ich erlaube mir das, wenn es dann leise ist –:

Exzellenz in der Spitze führt zu Qualität in der Breite. Das ist... so... in der Technologie... und in der Wirtschaft, und das ist auch bei der Kultur so.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei den Grünen und des Abg. Andreas Sturm CDU)

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Sturm.

(Unruhe)

Meine Damen und Herren, es ist heute insgesamt wirklich laut. Daher bitte ich Sie, Ihre Nebengespräche einzustellen oder, wenn sie ganz dringend sein sollten, nach außerhalb des Plenarsaals zu verlagern. – Jetzt hat Herr Abg. Sturm das Wort.

(Beifall des Abg. Manuel Hagel CDU – Abg. Manuel Hagel CDU: Guter Mann!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kulturfreundinnen und Kulturfreunde! Es ist ein inter essanter Titel, den sich die SPD ausgesucht hat: „Auf dem Weg zum Drama: Wie geht es weiter mit der Staatsoper?“ In jedem Drama gibt es nämlich einen Punkt, an dem es sich ent scheidet, ob das Drama zur Tragödie wird oder eben nicht.

(Unruhe)

Genau an dieser Weggabelung

(Beifall bei der CDU – Zuruf des Abg. Andreas Schwarz GRÜNE)

steht der Landtag als Souverän im nächsten und im übernächs ten Jahr mit wichtigen Entscheidungen. Wir seitens der CDUFraktion haben aber früh dafür gesorgt, dass in den verschie denen Leistungsphasen der Landtag jederzeit Herr des Ver fahrens ist.

(Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen – Abg. Manuel Hagel CDU: Genau!)

Damit wird auch deutlich, dass die heutige Debatte zum fal schen Zeitpunkt kommt. Denn das von Ihnen geforderte Mo ratorium führt zu diesem Zeitpunkt letztlich zu nichts, außer zu Mehrkosten und zusätzlichem zeitlichen Verzug.

(Abg. Manuel Hagel CDU: Genau!)

Momentan wird ja nicht gebaut, sondern geprüft und geplant.

Aktuell läuft ein sehr bewegender Kinofilm über den Ballett choreografen John Cranko. Er kam im Jahr 1961 von London und hat das Stuttgarter Ballett innerhalb von zwölf Jahren an die Weltspitze geführt. Wer also die Essenz des Stuttgarter Staatstheaters verstehen will, muss entweder in den großarti gen Littmann-Bau gehen oder diesen Kinofilm sehen.

(Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen – Zuruf des Abg. Andreas Schwarz GRÜNE)

Warum spreche ich aber hier in dieser Situation über den gro ßen Choreografen? John Crankos Genialität und seine Exzel lenz waren gepaart mit einer übertriebenen Suche nach Per fektion. Meine Damen und Herren, diese Exzellenz und Per fektion brauchen wir nicht nur im Littmann-Bau auf der Büh ne, sondern auch bei den handelnden Personen und Gremien, die die Sanierung planen und durchführen.

(Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen)

Herr Kollege Rivoir hat die Situation dargelegt. Die Kosten schätzung aus dem Jahr 2019 beträgt 550 Millionen €, dazu ein Kostenpuffer und eine Inflationssteigerung. Das ergibt ei ne Summe von ungefähr 960 Millionen €. Aber klar ist: Es ist teurer geworden. Uns liegt aber keine Schätzung vor.

Nun verzögert sich das Projekt um vier Jahre, und das ist alar mierend. Es gehört ja zur Arbeitsbeschreibung eines Parla mentariers dazu, dass er bei einer solchen Entwicklung alar miert ist

(Abg. Manuel Hagel CDU: Genau!)

und verantwortungsvoll mit Steuergeldern umgeht. Dafür hat uns die Bevölkerung ihr Vertrauen geschenkt, und dafür sind wir Haushaltsgesetzgeber.

(Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen)

Deshalb ist es richtig, dass die Projektgesellschaft vorgeschla gen hat, das Interimsprojekt auf Herz und Nieren zu prüfen und in einem halben Jahr in der Sommersitzung eine Einschät zung zu geben.

Wir begrüßen dieses Vorgehen ausdrücklich; denn für uns ist klar: Wir brauchen verlässliche Zahlen, wir brauchen eine ver lässliche Einschätzung, ob das Interimsprojekt so machbar ist. Auf dieser Grundlage können wir dann darüber diskutieren, wie es weitergeht, ob es auf dem vorgesehenen Weg weiter geht oder ob eben eine Alternative gewählt wird.

Mein Appell lautet: Wir müssen hier bei einer Abstimmung im Landtag, die im nächsten und im übernächsten Jahr kom men wird, größtmögliche Sicherheit darüber haben, was auf uns zukommt. Kein „Augen zu und durch“, sondern eine Ent scheidung mit Augenmaß.

(Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen)

Wenn man an die Stuttgarter Staatstheater denkt, möchte ich nicht, dass man automatisch ein Bild wie S 21 oder Milliar dengrab vor Augen hat, sondern ein Bild wie „Schwanensee“,

(Zurufe der Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE und Martin Rivoir SPD)

Richard Wagners „Ring der Nibelungen“ oder „Was ihr wollt“. Wir, die CDU-Fraktion, wollen Spitzenkultur. Wir wollen erst klassige Ensembles, erstklassige Gebäude, wir wollen aber auch die Fakten auf den Tisch, um vernünftige Entscheidun gen treffen zu können, die wir danach nicht bereuen.

(Beifall bei der CDU)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, John Cranko wäre nicht der geniale und legendäre Ballettchoreograf gewesen, wenn eine Inszenierung bei ihrer Premiere nicht zu 100 % durchdacht gewesen wäre. 100 % Perfektion! Wenn nämlich ein Ballett tänzer eine Tänzerin in die Luft wirft und sie zu spät auffängt, dann liegt sie auf dem Boden. Eine Sekunde zu spät ist eben eine Sekunde zu spät. Genau das ist auch bei dem großen Wurf der Opernsanierung so. Wir müssen uns, wenn wir zum Wurf ansetzen, sicher sein, dass wir alles auch auffangen können.

(Beifall bei der CDU)