Jetzt ist die große Frage: Wann könnten die denn überhaupt geliefert werden? Die Zulassung ist ja nur das eine. Das ist bis heute unklar. Ganz ehrlich: Da wird es nicht um Wochen oder Monate gehen, sondern da wird es wohl um Jahre gehen. Das ist eher eine mittelfristige Sache mit neuen Fahrzeugen.
Zudem muss auch noch geklärt werden, wie viele Fahrzeuge überhaupt gebraucht werden. Sie hatten es gerade gesagt: 26 Fahrzeuge gibt es eigentlich aktuell im Netz, die fahren soll ten. Manchmal sind aber nur 16 einsatzbereit. Das sind 60 %. Eigentlich müssten 90 % einsatzbereit sein, damit wir den Fahrplan fahren können.
Am allerwichtigsten ist daher, dass die DB ihre Werkstattpro bleme in den Griff bekommt und dass die Fahrzeuge, die schon da sind, tatsächlich fahren können. Wir streben trotz dem eine Nachbeschaffung an, weil wir mittelfristig von ei nem Wachstum der Fahrgastzahlen ausgehen, mittelfristig dort also auch noch mehr Züge fahren sollen. Daher wird lieber jetzt schon mal bestellt, damit die Fahrzeuge dann auch da sind, wenn man sie tatsächlich braucht.
Nichtsdestotrotz arbeiten wir bzw. arbeitet die NVBW gera de daran, noch zusätzliche Züge ins System zu bekommen, die die Zulassung zur Kuppelbarkeit schon haben, indem ver sucht wird, Fahrzeuge auszuleihen, um das Kapazitätsproblem zu lösen. Jeder zusätzliche Zug hilft ein bisschen.
Unter der Woche steht mittlerweile von DB Regio ein Zug zur Verfügung, der eigentlich auf der Dreiseenbahn fahren wür de. Jetzt fährt da ein Bus; da sind aber weniger Fahrgäste. Es ist sozusagen ein Hangeln in der Not, um dort, wo die meis ten Fahrgäste sind, das Problem ein Stück weit zu entschär fen. Es ist keine Dauerlösung; es ist einfach eine Notlösung.
Das Thema „Breisgau-S-Bahn und Sicherung der Qualität“ hat bei uns im Verkehrsministerium eine hohe Priorität. Des sen können Sie sicher sein, Frau Rolland, auch wenn ich kurz fristig jetzt leider keine Lösung anbieten kann. Es ist ein mü hevolles Stück-für-Stück-Vorankommen.
Vielen Dank. Eine positivere Antwort wäre schöner gewesen. – Seit zwei Tagen fährt ein fünfgliedriger E-Triebwagen auf der Höllentalbahn. Die Fahr gäste sind sehr zufrieden; es werden viele transportiert; der ist auch geeignet. Wäre es möglich, aus dem Bundesgebiet wei tere Fahrzeuge dieser Art auf die Höllentalbahn zu bringen? Dann könnte man auch die Dreiseenbahn unter der Woche wieder beaufschlagen mit den Zügen, die, wie Sie jetzt gera de gesagt haben, auf der Höllentalbahn fahren. Dann wäre si cherlich sehr viel Frust aufgefangen. Soweit ich weiß, gibt es im Bundesgebiet auch solche Züge.
Danke für die Nachfrage, Frau Rolland. – Es ist ein Stück weit auch das Ziel bei den Gesprächen, zu schauen, wo es – wir, das Verkehrsministeri um und die NVBW, können natürlich vorzugsweise bei uns mal schauen – bei uns noch Möglichkeiten gibt, das eine oder andere Fahrzeug jetzt einfach einmal in – ich sage jetzt mal – Ihr Netz zu bringen, weil es vielleicht in anderen Netzen noch nicht gebraucht wird, weil es dort vielleicht eine Verzögerung gibt. Daran arbeiten wir. Bei allem anderen muss natürlich die DB sagen, ob das geht oder ob das nicht geht.
Der Punkt ist: Überall in der Bundesrepublik werden eigent lich anspruchsvolle Betriebskonzepte gefahren. Das heißt, da gibt es im Regelfall keine Züge, die einfach mal so übrig sind. Oftmals ist es dann so wie bei der Dreiseenbahn: Dann müs sen vielleicht irgendwo anders Abstriche gemacht werden. Da her kann ich zur DB und zum bundesweiten Blick wenig sa gen. Wir im Land versuchen aber auch, zu schauen, ob wir in unseren Netzen eine Möglichkeit haben, über die NVBW und über unsere Schienengesellschaft das eine oder andere Fahr zeug noch für die Breisgau-S-Bahn zur Verfügung zu stellen.
Vielen Dank, Frau Staatssekre tärin. – Eines müssen Sie mir jetzt noch mal erklären: Wie kann es sein, dass man so teure Objekte wie ein solches Fahr zeug herstellt und es dann in einer weiteren Tranche nicht mehr möglich ist, dass diese miteinander kompatibel sind? Das Land hat dazu doch auch eine gewisse Kenntnis und Sachkunde. Deswegen ist es für uns so schwer, zu verstehen, wie so etwas überhaupt passieren kann.
Danke für die Nachfrage. – Jetzt war nicht von vornherein gedacht, dass wir im Jahr 2024 hier stehen und Nachbestellungen für die Breisgau-S-Bahn brauchen. Vielmehr hatten wir eigentlich ein Konzept für Fahrzeuge, die auf der Breisgau-S-Bahn fahren. Wir arbeiten im Moment in einem Notmodus, weil so viele Fahrzeuge nicht da sind, und haben deswegen überlegt, ob wir Fahrzeuge nach bestellen, die dann fahren können.
Warum die Fahrzeuge bei Alstom mittlerweile vielleicht ei nen Tick anders gebaut werden, kann ich Ihnen nicht beant worten. Die Software ändert sich natürlich immer wieder, weil sie besser wird, und dann mangelt es schon wieder an diesem kleinen Softwareteil, welches eine hundertprozentige Kuppel barkeit ermöglichen würde. Das ist ja keine technische Sache. Die Züge haken schon irgendwie ineinander; das ist ja nicht das Problem.
Vielmehr liegt es tatsächlich an der Software, die bei Alstom bei jedem Update läuft und dann schon wieder einen Tick an ders ist als die Software auf den alten Fahrzeugen, die im Mo ment auf der Breisgau-S-Bahn fahren. Diese Synchronisation ist unglaublich schwierig. Weil es um die Sicherheit geht, kann man nicht einfach sagen: „Das ist schon ziemlich genau das Gleiche“, sondern es muss wirklich zu 100 % passen.
M ü n d l i c h e A n f r a g e d e r A b g. K a t r i n S c h i n d e l e C D U – V e r k e h r s b e s c h r ä n k u n g e n a u f g r u n d m a s s i v e r F r o s t s c h ä d e n i m Z u g e d e r L 3 5 6 z w i s c h e n T a l h e i m ( Z i e g e l h ü t t e ) u n d H o c h d o r f
Vielen Dank. – Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich bei Staatssekretärin Zimmer erkundigen, weil im Moment ziem liche Verkehrsbeschränkungen aufgrund massiver Frostschä den im Zuge der L 356 zwischen Talheim (Ziegelhütte) und Hochdorf bestehen.
kehrsbeschränkungen aufgrund massiver Frostschäden im Zuge der L 356 zwischen Talheim (Ziegelhütte) und Hoch dorf aufzuheben?
Glücklicherweise war auch der Minister wegen der Eröffnun gen einiger Straßen, die saniert wurden, da. Aber das ist na türlich immer wieder eine Belastung: einerseits Baustellen, und andererseits sind weitere Straßen in Mitleidenschaft ge zogen. Daher ist das einfach ein Dauerthema.
Vielen Dank, Frau Abgeord nete. – Ich darf für die Landesregierung Frau Staatssekretärin Zimmer erneut ans Redepult bitten.
Herr Präsident! Liebe Kol legin Schindele, herzlichen Dank für Ihre Fragen. – Sie spre chen tatsächlich ein reales Problem an, denn die L 356 befin det sich seit Jahren in einem erhaltungswürdigen Zustand. Das große Problem ist letztlich der ungenügende Fahrbahnaufbau. Seine Höhe beträgt nur 40 bis 50 cm. Dadurch ist auf der ge samten Strecke kein frostsicherer Aufbau existent.
Verschärft wird dieses Problem – ich habe mir die Fotos an geschaut – ein Stück weit durch die Klimaveränderungen. Frü her – ich sage einfach mal „früher“ – hat es vor dem Winter einmal auf die Fahrbahn geregnet und geschneit. Dann ist das Wasser gefroren, und irgendwann ist es wieder aufgetaut.
Mittlerweile haben wir die Situation – das betrifft natürlich alle unsere Infrastrukturobjekte –, dass es viel häufiger im Wechsel regnet und friert. Straßen, die nicht frostsicher auf gebaut sind, haben dann eine besonders hohe Belastung.
Wir führen alle vier Jahre die Zustandserfassung und -bewer tung unserer Landesstraßen durch. Die letzte fand im Jahr 2020 statt. Damals ist natürlich auch der genannte Abschnitt betrachtet worden. Er ist schon damals als erhaltungswürdi ger Abschnitt klassifiziert und identifiziert worden.
Im Moment ist es so – Sie haben es schon angesprochen –, dass es an dieser Stelle Verkehrsbeschränkungen gibt. Es gilt mittlerweile Tempo 30. Außerdem führt das zuständige Land ratsamt regelmäßig Ausbesserungen mit Kaltmischgut durch, insbesondere an den tiefen Ausbrüchen, die es vor allem an den Seiten gibt. Das wird stetig saniert. Aber dieses Kalt mischgut hat eine relativ kurze Verbleibzeit und kaum Dau erhaftigkeit. Insbesondere bei neuem Frost platzt es wieder ab. – Ich habe mir die Fotos angeschaut.
Daher kann das nur eine temporäre Maßnahme sein und schei det als Dauermaßnahme aus. Deswegen ist die momentane Geschwindigkeitsbegrenzung auch unter Sicherheitsaspekten wichtig und richtig.
Dann war Ihre konkrete Frage: Wann kann mit einer dauer haften Sanierung gerechnet werden? Da muss man zwei un terschiedliche Abschnitte betrachten. Der erste Abschnitt ist der Abschnitt der K 4718 in Hochdorf; das ist der östliche Be reich. In diesem Bereich fand die Verlegung einer Wasserlei tung durch den Zweckverband Gäuwasserversorgung und die Stadtwerke Nagold statt. Deswegen wurde dieser Abschnitt jetzt priorisiert aufgenommen. Denn für die Planung der Was serleitungen in Höhe und Lage war schon eine kommunale Abstimmung zum Thema Straße notwendig; diese ist durch geführt worden.
Die Wasserleitung ist mittlerweile, 2023, durch den Zweck verband Gäuwasserversorgung erfolgreich verlegt worden; die Sanierung ist dort abgeschlossen worden. Dann konnten die Straßenbaubehörden bereits die Landschaftsplanung und die Eingriffs- und Ausgleichsbilanz fertigstellen.
Die Ausführungsplanung für die Sanierung dieses Abschnitts steht kurz vor dem Abschluss: die Sanierung wird durch das zuständige Regierungspräsidium Karlsruhe in der zweiten Jah
Der zweite Abschnitt ist der westliche Bereich zwischen der L 355 und der K 4718. Hier haben wir es mit einer Vielzahl von Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern zu tun. Deswegen war es hier nicht möglich, eine richtig große Sa nierung zu machen, bei der man auch gleich die Trassierung hätte angehen können – die in diesem Abschnitt durchaus auch verbesserungsbedürftig ist. Wie gesagt, das ist leider aufgrund der vielen anliegenden Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer nicht möglich.
Nichtsdestotrotz wird es auch hier eine Sanierung geben. Das zuständige Baureferat im Regierungspräsidium Karlsruhe plant die Sanierung im Jahr 2055 – nein, Entschuldigung: 2025;
das wäre sonst wirklich keine positive Nachricht gewesen. Die Sanierung wird also im Jahr 2025 erfolgen, um dort die ver kehrliche Situation deutlich zu verbessern.
Ich denke, das sind zwei positive Nachrichten: eine Sanierung, die eine Hälfte davon noch in diesem Jahr und die zweite Hälf te dann im nächsten Jahr.
Wir hatten in diesem Winter so wenig Frost und so selten Temperaturwechsel wie kaum je mals; auch im letzten Winter war das so. Ich komme aus Horb, und ich kann Ihre Aussage nicht bestätigen; mit Klimawandel hat das Problem bei dieser Straße nichts zu tun.
Wir haben in den letzten Jahren auf dieser Strecke jedoch viel Schwerlastverkehr gehabt; dies war nämlich teilweise eine Ausweichstrecke für Umleitungen. Zudem ist im Industriege biet Horb ein Güterterminal gebaut worden, zu dem vermehrt Lkws fahren. Inwieweit kann hier ein Zusammenhang mit den Schäden gesehen werden? Ist vorgesehen, diese Straße dann so auszubauen, dass dem absehbar vermehrten Lkw-Verkehr auf dieser Straße Rechnung getragen wird? Denn wenn das Güterterminal richtig gut läuft, dann muss man ja damit rech nen.