Wenn jeder Einzelne Verantwortung übernimmt, dann werden wir mit gemeinsamen Kräften Bayerns Zukunft in einer globalen Welt sichern. Das ist die Vision eines Bürgerstaates, der zwischen schützendem Staat und eigenverantwortlichen Bürgern die Balance hält. Weil wir wirtschaftlich stark sind und weil wir eine starke kulturelle Identität haben, können wir unsere Vision verwirklichen.
Wir wollen Tugenden wie Eigenverantwortung und Leistung, aber auch Disziplin und Rücksichtsnahme stärken.
Wir wollen Chancen für alle schaffen durch Bildung, Innovationen und Investitionen, damit wir Gewinner der Globalisierung bleiben.
Aus Vertrauen in das Miteinander wächst Vertrauen in die Zukunft. Wir wollen die innere Stabilität unserer Gesellschaft stärken, ihre kulturelle Identität fördern und ihr mehr Selbstbewusstsein und Zukunftsvertrauen geben.
Jedes Kind braucht Liebe und Zuwendung. Dies erfahren Kinder vor allem in der Familie. Was Familien bei der Wertevermittlung und Persönlichkeitsentwicklung nicht leisten, können Institutionen wie Kinderhort, Kindergarten und Schule kaum ausgleichen.
Heute sind Familien vielfältig. Zwei Drittel aller Eltern mit Kindern unter drei Jahren wollen ihre Kinder selbst zu Hause betreuen. Andere Eltern wollen oder müssen Familie und Beruf oder Familie und Ausbildung bzw. Studium miteinander verbinden. Sie brauchen Betreuungsangebote. Die vielen Alleinerziehenden, die es vielfach nicht leicht haben, brauchen sie noch dringender.
Was die Familien wollen, ist Wahlfreiheit. Wir wollen eine optimale Entwicklung aller Kinder, weil es auf alle ankommt.
Zu dieser Wahlfreiheit gehört für uns auch das Betreuungsgeld. Die Diskussion gegen das Betreuungsgeld – vornehmlich bei SPD und GRÜNEN – ist unsäglich.
Wer die Unterstützung für die ausschließliche Betreuung durch Vater oder Mutter mit dem Wort „Herdprämie“ ver
Die SPD hat sich leider klar gegen das Betreuungsgeld ausgesprochen. Ich frage Sie: Was sind Ihnen die Kinder wert?
Das gleiche Kind ist Ihnen keinen einzigen Euro wert, wenn es die Eltern ausschließlich alleine betreuen. Ist das familiengerecht?
(Johanna Werner-Muggendorfer (SPD): Und wie sieht es mit dem Ehegattensplitting aus? – Weitere Zurufe von der SPD und von den GRÜNEN)
Hören Sie endlich damit auf, Eltern mit der Unterstellung zu diskreditieren, Kinder seien in einer Krippe besser aufgehoben als bei ihren Eltern.
(Beifall bei der CSU – Johanna Werner-Muggen- dorfer (SPD): Da muss man einmal in die entsprechenden Einrichtungen gehen! – Zuruf des Abgeordneten Dr. Sepp Dürr (GRÜNE) – Weitere Zurufe von der SPD und von den GRÜNEN)
Erstens: Wir fördern den Ausbau der Betreuung für Kinder unter drei Jahren. Zum Investitionszuschuss des Bundes geben wir im Rahmen des Programms „Bayern 2020“ 100 Millionen Euro dazu. Das tut in dieser Größenordnung kein anderes Land in Deutschland.
Damit erhalten die Kommunen eine deutlich höhere Förderung als bisher. Darüber hinaus fördern wir den laufenden Betrieb aller Kinderbetreuungseinrichtungen mit jährlich knapp 600 Millionen Euro.
Zweitens: Wir wollen, dass die Tagesmütterbetreuung weiter ausgebaut wird. Das geht von Eigeninitiative über Nachbarschaftsmodelle bis hin zu Netzwerken. Wir setzen auch bei den Betreuungsangeboten auf Vielfalt. Das wollen auch viele Eltern.
Ich betone: Der Ausbau der Kinderbetreuung ist auch eine kommunale Aufgabe. Ich erwarte von den Kommunen, dass sie dieser Aufgabe zum Wohle unserer Familien und Kinder nachkommen. Das hat heute mit Sicherheit eine höhere Priorität als so manche Mehrzweckhalle.
Wir wollen, dass junge Menschen jederzeit ein Kind bekommen können und die Sicherheit haben: Unser Kind wird von der Gesellschaft angenommen, es ist willkommen, wir können die Betreuung schaffen. Im Mittelpunkt unserer Politik steht das Kind. Deswegen geht es nicht nur um die Quantität der Betreuung, sondern gerade auch um die Verbesserung der Qualität der Betreuung.
Integration ist eine Schlüsselfrage für unser Land. Wir wollen, dass die Menschen, die bei uns leben, sich zu unserer Gesellschaft bekennen. Nur so bleibt unser Land mit offenen Grenzen und Angehörigen verschiedener Kulturen und Ethnien dauerhaft stabil und lebenswert.
Niemand muss deshalb seine Wurzeln vergessen oder leugnen, aber jeder und jede muss die rechtsstaatlichen Grundwerte und die gesellschaftlichen Spielregeln anerkennen und die kulturellen Sitten und Gebräuche respektieren. Das verstehen wir unter Leitkultur. Das fordern wir ein.