Herr Präsident, liebe Kollegen und Kolleginnen! Herr Schneider, dass Sie Lehrer waren, weiß ich, aber von Ihnen möchte ich meine Arbeiten nicht korrigieren lassen.
Ihre Behauptung, es komme auf den Unterricht an und es gebe 40 000 Unterrichtsstunden mehr, ist nicht nachvollziehbar. Durch die Arbeitszeitverlängerung gab es einen Zugewinn von 2091 Stellen. Davon kassierte der Finanzminister 1445 Stellen. Nach Adam Riese bleiben also 646 Stellen übrig. In das Zeitäquivalent umgerechnet, sind das 17 000 Unterrichtsstunden und nicht, wie Sie behaupten, 40 000.
Kollegin Marianne Schieder sprach davon, dass die Wurst nicht länger werden kann, wenn man von ihr abbeißt. Bezogen auf die beruflichen Schulen – hier haben Sie in den letzten Jahren kräftig von der Wurst abgebissen – ist der Unterrichtsausfall bei 3500 Stunden in der Woche angekommen. Ich wiederhole: 3500 Unterrichtsstunden fallen in den beruflichen Schulen wöchentlich aus. Dabei handelt es sich um Pflichtstunden und nicht um Wahlangebote und Förderunterricht.
Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CSU, Sie haben versäumt, auf den Anstieg der Schülerzahlen mit vermehrten Einstellungen von Lehrerinnen und Lehrern zu reagieren. Das folgende Beispiel bezieht sich wieder auf die beruflichen Schulen. Dort betrug der Schülerzuwachs über 4500 Schülerinnen und Schüler. Was haben die beruflichen Schulen im letzten und in diesem Schuljahr bekommen? – Minus 80 Stellenäquivalente, also nicht mehr Lehrerinnen und Lehrer, sondern weniger. Die Wurst kann also nicht fett werden.
Ich will auf Ihre Aussage eingehen, dass 300 Stellenkapazitäten durch interne Maßnahmen finanziert werden. Das wollen Sie schaffen. Dazu bauen Sie die Minderklassen an den Berufsschulen ab. Das sind 80 Stellen. Dazu kürzen Sie die Kollegstufen-Anrechnung. Das sind 50 Stellen. Und Sie sagen, die Referendare sollen eigenverantwortlichen Unterricht machen. Das sind 57 Stellen. Ich fordere Sie auf: Rechnen Sie das nach: 80 plus 50 plus 57 Stellen. Wo kommen die fehlenden 113 Stellen her? - Ich sage: Sie haben bei dieser Rechnung einen Denkfehler.
Sie sagen, Sie täten das alles, um nach 20 Jahren nicht vorgeworfen zu bekommen, Sie hätten die Zukunft der Kinder verfrühstückt. Ich glaube, man wird Sie am Ende fragen: Warum haben Sie die heutige Generation vergessen? Wir fordern Sie deshalb auf, dass Sie zu einer soliden und vor allen Dingen für die Schulen verlässlichen Bildungspolitik zurückkommen und dass Sie nicht virtuelle sondern echte Lehrerplanstellen schaffen.
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst komme ich zu den verschiedenen Behauptungen, bei denen ich den Eindruck habe, dass weder die SPD noch die GRÜNEN jemals den Pisatest in Mathematik bestehen würden.
Ach, Herr Maget, in punkto Arroganz sind Sie allen soweit voraus, dass ich Ihnen den Rang nie ablaufen werde.
(Dr. Sepp Dürr (GRÜNE): Was haben Sie schon verstanden? Welche Qualifikation haben Sie? Welchen Test haben Sie bestanden?)
– Ich habe darauf geantwortet, was Sie gesagt haben. Wenn Sie mich aggressiv anreden, dann gebe ich Ihnen eine sorgfältige Antwort.
800 Lehrer, so haben Sie behauptet, würden dieses Jahr fehlen. Kollege Siegfried Schneider hat völlig Recht, wenn er sagt, das sei die Prognose für das nächste Jahr, der wir präventiv begegnet sind, damit im nächsten Jahr keine Ausfälle stattfinden. Für das nächste Schuljahr haben wir 241 Stellen plus 646 Stellen, die aus der Arbeitszeiterhöhung stammen, weil diese zu einer zusätzlichen Unterrichtsverpflichtung der Lehrer führt.
Frau Schieder, hören Sie ohne jede Aufregung zu. Ich habe erzählt, dass 241 Stellen zusätzlich kommen werden und 646 Stellen aus der Arbeitszeiterhöhung stammen. Sie müssen nur ruhig zuhören.
Eine weitere Größenordnung von 500 Stellen stammt noch von den zusätzlichen Verträgen, die wir in Wildbad Kreuth beschlossen haben. Das ist eine ganz einfache Rechnung. Trotzdem reden Sie betreffend der Arbeitszeiterhöhung nur von Stellenstreichungen. Fakt ist jedoch, dass mehr Unterricht in den Schulen zur Verfügung steht, wenn die Unterrichtszeit angehoben und damit die Lehrer mehr Unterricht erteilen müssen. Das sind die Fakten.
Bezüglich der mobilen Reserve wünschte ich mir, dass es in Nordrhein-Westfalen so etwas überhaupt geben würde. Dort müssen die Lehrer fast ohne mobile Reserve – und schon gar nicht in der Größenordnung von 2000 Lehrkräften – selbst einspringen.
Als Weiteres wurden die Referendare angesprochen. Kollege Siegfried Schneider hat das sehr präzise ausgeführt. Ich möchte aber etwas hinzufügen. Gerade die SPD und die GRÜNEN waren es, die Praxisnähe der Junglehrkräfte verlangt haben. Wenn jetzt junge Referendare in einem wirklich vertretbaren Ausmaß von insgesamt acht Unterrichtsstunden nur teilweise zum vollen Klassenunterricht, sondern in einem erheblichen Maß für individuelle Förderung in kleinen Gruppen eingesetzt werden, ist das wirklich eine Verbesserung des Praxisbezuges. Ich glaube, dass Referendare, die vier oder fünf, manche sogar sechs Jahre studiert haben, dies leisten können. Ich halte das für eine verträgliche Maßnahme.
Frau Tolle, es ist und bleibt eine Fehlbehauptung, dass Studenten Lehrkräfte ersetzten sollen. Das ist falsch. Das ist eine definitive Falschbehauptung. Sie sollten endlich aufhören, draußen mit falschen Behauptungen Stimmung zu machen. Das ist definitiv eine Falschaussage. Die Studenten werden während des Studiums ausschließlich in kleinen Gruppen eingesetzt, um Kinder in Deutsch, Mathematik und verschiedenen anderen Fächern zu fördern und während des Studiums den Unterricht besser kennen zu lernen. Das ist eine sinnvolle Maßnahme, die im Exerci
Ich glaube, eine solche Maßnahme verbessert die Lehrerbildung in einer verantwortlichen und sinnvollen Art und Weise.
Sie verweisen immer dann auf Finnland, wenn Ihnen das passt. In Finnland ersetzen Studenten zum Teil Lehrer. Das führen wir nicht durch. Wir machen eine verbesserte Lehrerbildung.
Des Weiteren, Frau Tolle, haben Sie von der Verschiebung von der Volksschule und der Förderschule hin zum Gymnasium gesprochen. Aufgrund veränderter Schülerzahlen hat es bereits in den Vorjahren Verschiebungen gegeben, die jetzt im Haushalt ordnungsgemäß auf die Realschulen und Gymnasien übertragen wird.
Das ist keine Veränderung, die im nächsten Schuljahr stattfindet, sondern die in den letzten beiden Schuljahren aufgrund sinkender Schülerzahlen an der Hauptschule vorzunehmen war und nunmehr im Haushalt Aufnahme findet.
Die Grundschulen und die Hauptschulen behalten ihre Stellen, so wie diese auch vorgesehen sind. Was die bereinigten Zahlen anbelangt, so haben wir einen Anstieg von 2,3 %, ohne die Pensionen und Beihilfen. Es ist also anders, Frau Tolle, als das, was Sie gerade beschrieben haben. Verlängerte Verträge werden doppelt gerechnet, so Ihre Behauptung.
Frau Tolle, Sie müssen sich wirklich einmal anschauen, was tatsächlich passiert. Wenn jemand einen Vertrag hat, dann bekommt er eine Stelle, weil es mehr Stellen gibt oder weil jemand pensioniert wurde. Wenn es eine zusätzliche Stelle ist, dann wird dies als zusätzliche Stelle gerechnet. Wenn es aber eine vorhandene Stelle ist, weil jemand pensioniert wurde, dann wird das nicht als zusätzliche Stelle gerechnet. Der jeweilige Vertrag wird selbstverständlich wiederbesetzt. Hier sind weder Tricks noch sonst etwas, das ist eine ganz normale Berechnung. Wir können nachweisen, dass die Stellen, die Herr Kollege Waschler mit 5319 angegeben hat, richtig sind und ganz exakt so im Haushalt stehen. Hierzu kommen noch die 646 Stellen aus der Unterrichtspflichtzeiterhöhung. Sie bilden insgesamt 6000 Stellen.
Wenn man außerdem bedenkt, dass wir zusätzliche Mittel für den Sport an den Schulen bereitgestellt haben, dann