Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Damen und Herren! Ich danke in der Tat der Fraktion der GRÜNEN für das heutige Thema der Aktuellen Stunde, da mir diese Wahl die Möglichkeit gibt, diese Debatte dafür zu nutzen, die von der Opposition in die Welt gesetzten falschen Behauptungen richtig zu stellen. Dafür danke ich Ihnen.
(Beifall bei der CSU – Margarete Bause (GRÜNE): Schon wieder ein Mythos! – Dr. Sepp Dürr (GRÜ- NE): Dann fang einmal an, wir sind gespannt!)
Ehe ich auf den konkreten Anlass der heutigen Aktuellen Stunde eingehe, möchte ich zunächst – um in der Fußballsprache zu bleiben – ein paar Pfl öcke einrammen und damit das Spielfeld abstecken, auf dem wir uns heute bewegen.
Im Jahr 2006 wird die Fußballweltmeisterschaft in Deutschland stattfi nden. Bayern wird dabei an prominenter Stelle mit dabei sein: mit den zwei Austragungsorten Nürnberg und München, mit dem Medienzentrum der Fußball-WM in München und mit attraktiven Fußballspielen als Publikumsmagneten, vor allem natürlich mit dem Eröffnungsspiel am 9. Juni 2006 und dem Halbfi nale.
Schließlich wird Bayern auch mit einem attraktiven Rahmenprogramm an Veranstaltungen mit von der Partie sein. Diese werden den Fußball in all seinen Facetten und in seinem Reichtum zur Geltung bringen, und sie sollen gleichzeitig Bayern als Wirtschafts- und Kulturstandort mit hoher Attraktivität und Lebensqualität der Weltöffentlichkeit präsentieren. Das – so hoffe ich – wollen auch alle. Ich bin fest davon überzeugt: Das wird uns auch gelingen!
Meine sehr verehrten Damen und Herren, zur Organisation dieses Rahmenprogramms wurde im Ministerrat im Jahr 2003 die WM-Task Force in Bayern ins Leben gerufen. Ihre Führung wurde der Staatsministerin für Unterricht und Kultus gemeinsam mit dem Bayerischen Staatsminister für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie übertragen. Ziel der WM-Task Force ist es, den Freistaat als modernen Wirtschafts- und Kulturstandort vor, während und nach der Weltmeisterschaft in den Augen der Weltöffentlichkeit zur Geltung zu bringen.
Dieses Ziel soll durch kulturelle, sportliche und wissenschaftliche Veranstaltungen, durch ein attraktives Tourismuskonzept sowie durch ein gezieltes Standortmarketing erreicht werden.
Die operative Abwicklung liegt bei den beteiligten Ministerien. Die Staatskanzlei war damit nicht befasst. Deshalb ist es ebenso durchsichtig wie sachlich verfehlt, Herrn Ministerpräsidenten Dr. Stoiber wegen der Task Force zum Gegenstand einer Kampagne – und ich sage: einer üblen Kampagne – zu machen.
(Beifall bei der CSU – Dr. Sepp Dürr (GRÜNE): Bei euch kann einer allein schon eine Kampagne machen! – Margarete Bause (GRÜNE): Das ist Ihnen aber sehr unangenehm! – Weitere Zurufe von den GRÜNEN)
Um in der Fußballsprache zu bleiben: Das ist ein übles Foul-Spiel. Dafür gäbe es eigentlich die rote Karte. Vielleicht sollte man in dieser Frage auch von einer „grünen Karte“ sprechen.
(Beifall bei der CSU – Dr. Sepp Dürr (GRÜNE): Du bist nicht der Schiedsrichter, Schiedsrichter sind heute andere!)
Die WM-Task Force hat unter meiner Amtsvorgängerin Monika Hohlmeier bis zu meiner Amtsübernahme in unterschiedlichen Arbeitskreisen eine Vielzahl von Projekten konzipiert, angestoßen und auf den Weg gebracht.
Von diesem Zeitpunkt an habe ich mich mit dem Planungsstand der WM-Task Force auseinander gesetzt und mich damit vertraut gemacht. Ich sage deutlich, dass ich als Abgeordneter in bildungspolitischen Fragen auf der Höhe aller Debatten war, aber mit der Task Force nicht im Einzelnen vertraut war.
Von Beginn an habe ich außerdem mit Entschiedenheit darauf gedrängt, zunächst eine umfassende Bestandsaufnahme vorzunehmen – erstens, um ein klares Bild von dem Istzustand zu gewinnen, und zweitens, um eine solide und tragfähige Grundlage für alle weiteren Planungen und Aktivitäten zu haben.
Bereits am 26. April 2005 gab es deshalb ein erstes Gespräch im Kultusministerium mit der Task Force und weitere Gesprächsrunden folgten. Um meiner Verantwor
tung gerecht zu werden, habe ich sodann in einem Schreiben vom 11. Mai selbst den Rechnungshof darum gebeten, alle Aktivitäten der Task Force einer Prüfung zu unterziehen. Es gab für meine Entscheidung keinen Anstoß von außen. Anlass war ausschließlich mein Wunsch nach einer Bewertung des Gesamtkomplexes durch sachkundige und anerkannte Dritte. Bis zum 13. Mai wurde eine Gesamtübersicht über alle Projekte der Task Force vorbereitet.
Bei der Übersicht über die Projekte der Task Force stellten sich schließlich bei mir Zweifel ein, ob der Kostenrahmen, der für die einzelnen Projekte veranschlagt war, realistisch ist und zu halten sein würde.
Ich habe daraufhin reagiert und sofort Maßnahmen in die Wege geleitet, um den vorgesehenen Kostenrahmen für die Fußball-WM-Präsentation auf jeden Fall einzuhalten. Deshalb habe ich auch entschieden, das vorgesehene Fußball-Musical ersatzlos zu streichen. Und ich habe eine genaue Überprüfung aller weiteren Veranstaltungen vor der WM-Eröffnung daraufhin angeordnet, ob sie den vorgesehenen Kostenrahmen einhalten.
Nun zum Kongress „Visions of Football“: Ich möchte zunächst Folgendes vorausschicken. „Visions of Football“ ist in der Tat eine einzigartige Fachkonferenz rund um das Thema Fußball. Ein Jahr vor dem Anstoß zur Fußball-WM wird hier eine Plattform geschaffen, auf der einmal der Fußballsport aus ganz unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet werden kann. In insgesamt fünf Modulen werden dabei die Beziehungen des Fußballs zur Gesellschaft, zu den Medien, zur Wirtschaft, im Rahmen des Trainings sowie der Medizin referiert und diskutiert. „Visions of Football“ fi ndet in Partnerschaft mit der FIFA, dem Organisationskomitee FIFA WM 2006 und der Landeshauptstadt München statt. Und sie steht unter der Schirmherrschaft von Franz Beckenbauer, dem Präsidenten des Organisationskomitees.
Prominente und Fachleute aus aller Welt aus diversen Fachgebieten haben seit langem ihre Teilnahme an dieser Konferenz zugesagt, unter anderem FIFA-Präsident Blatter ebenso wie UEFA-Präsident Johansson, Ministerpräsident Dr. Stoiber ebenso wie Oberbürgermeister Ude, nicht zu vergessen die Vielzahl renommierter Vertreter des Sports, der Wissenschaft und der Medien.
Sicher wird sein: Der Freistaat und die Landeshauptstadt München werden für die Zeit der Konferenz im Mittelpunkt der Fußballwelt stehen. Und Bayern wird sich auch angemessen präsentieren können.
Bis zum heutigen Tag gibt es über die drei Veranstaltungstage hinweg, inklusive Abendveranstaltungen, bereits über 650 Anmeldungen. Besonders hoch ist auch das Medieninteresse. Über 370 Vertreter der nationalen und internationalen Presse haben sich bereits akkreditiert, darunter Journalisten aus Südafrika, Mexiko, Brasilien, England, Italien, Iran, Australien und vielen europäischen Ländern. Die Medien der Welt haben mehr Interesse am
Für „Visions of Football“ werden Haushaltsmittel aus dem Haushaltsansatz für die Task Force zur Verfügung gestellt. Wie bei anderen Veranstaltungen dieser Größenordnung und auch bei anderen Großkongressen ist das Kostenrisiko nicht völlig kalkulierbar. Inzwischen hat sich herausgestellt, dass die ursprüngliche Kalkulation des Kongresses so nicht zu halten ist. Nach der Überprüfung aller Argumente war jedoch klar, dass der Kongress durchgeführt wird. Ich bin überzeugt, dass der Kongress ein großes internationales Echo fi nden und letztlich auch einen Imagegewinn für Bayern bringen wird. Und das wird allen in Bayern zugute kommen.
Meine Aufgabe ist es, den dafür vorgesehenen Kostenrahmen einzuhalten. Das hat für mich oberste Priorität.
Für die Aktivitäten der Task Force stehen insgesamt nach Abzug der Haushaltssperre 3,73 Millionen Euro zur Verfügung. Dieser Betrag ist für eine weltweite Imagewerbung für den Standort Bayern gut angelegt. Damit wird nicht der Haushalt der Sportvereine reduziert.
Der Bund – und dort haben Sie Verantwortung, zumindest Ihre Kolleginnen und Kollegen oder Genossen – setzt für die WM-Werbung weit mehr Millionen Euro trotz eines verfassungswidrigen Haushalts ein. Das ist Fakt.
(Dr. Sepp Dürr (GRÜNE): Der ist zuständig im Unterschied zu Ihnen, Sie sind nicht einmal zuständig!)
Herr Dürr, hören Sie zu! Der Bund setzt trotz eines verfassungswidrigen Haushalts Millionen für die WM-Werbung ein. Wir haben diese Ausgaben nie kritisiert, weil wir sie für richtig halten, im Bund ebenso wie in Bayern, wobei ich schon Zweifel habe, ob es unbedingt hat sein müssen, dass man ein Pre-Event vor dem Eröffnungsspiel, das in München stattfi ndet, noch in Berlin veranstaltet, und damit alle Verantwortlichen aus München nach Berlin fl iegen lässt, um sie am nächsten Tag wieder nach München fl iegen und dort das Eröffnungsspiel erleben zu lassen.
Aber insgesamt halte ich es für richtig, dass der Bund Deutschland richtig darstellt: vor, während und nach der Weltmeisterschaft. Und was für den Bund richtig ist, meine ich, sollte auch für das Land Bayern richtig sein,
ebenso wie es aus meiner Erinnerung für das Land Hessen und für das Land Nordrhein-Westfalen selbstverständlich ist, dass man die WM nutzt, um für das eigene Land Imagewerbung zu machen.
Die Gesamtkosten des Kongresses belaufen sich nach derzeitiger Planung auf rund 1,6 Millionen Euro. Sollte sich daher – auch das sage ich deutlich – nach Überprüfung aller Kosten herausstellen, dass die für den Kongress vorgesehenen Mittel nicht ausreichen, so werde ich Korrekturen am Gesamtprogramm der Task Force vornehmen, und zwar im Gesamtrahmen des Haushalts für die Task Force, und nicht auf Sportmittel des Haushalts in anderer Form zurückgreifen. Das hat oberste Priorität.
Zur Veranstaltung mit den drei Orchestern laufen derzeit intensive Gespräche. Weitere Entscheidungen werden wir nur in enger Abstimmung mit unseren Partnern, darunter auch die Landeshauptstadt München, treffen. Klarstellen möchte ich: Der Trägerverein der Veranstaltung der „Drei Orchester“ ist ein privater Verein. Für das Konzert sind keine Mittel aus dem Staatshaushalt, aus der Task Force, vorgesehen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, seit Beginn des Jahres 2004 wurden von der Task Force ihrem Auftrag gemäß zahlreiche Projekte initiiert und auch mit Erfolg durchgeführt. Ziel dieser Projekte war und ist es, eine möglichst große Anzahl von Schülerinnen und Schülern sowie auch von Erwachsenen mit Themen rund um die Fußball-WM 2006 vertraut zu machen und sie für dieses Ereignis zu begeistern. Ich kann und werde in diesem Rahmen nur drei Projekte aus der Vielzahl herausgreifen: