Gibt es dazu Wortmeldungen oder weitere Vorschläge? – Das ist nicht der Fall. Besteht damit Einverständnis, dass ich über die zu bestellenden Mitglieder gemeinsam abstimmen lasse? – Das ist der Fall, Widerspruch erhebt sich nicht.
Wer mit der Bestellung der vorgeschlagenen Persönlichkeiten zu Mitgliedern des Landesdenkmalrates einverstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Diesmal einstimmig so beschlossen.
Abstimmung über Anträge etc., die gemäß § 59 Absatz 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
Hinsichtlich der jeweiligen Abstimmungsgrundlagen mit den einzelnen Voten der Fraktionen verweise ich auf die Ihnen vorliegende Liste.
Wer mit der Übernahme seines Abstimmungsverhaltens beziehungsweise dem jeweiligen Abstimmungsverhalten seiner Fraktion entsprechend der aufgelegten Liste einverstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen. – Enthaltungen? – Dann ist das einstimmig so beschlossen.
Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Franz Maget, Helga Schmitt-Bussinger und anderer und Fraktion (SPD) Einsparungen bei der Polizei (Drucksache 15/53)
Die Fraktionen haben sich geeinigt, dass zu diesem Antrag keine Aussprache stattfinden soll. Gibt es dazu andere Meinungen? – Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit empfiehlt die unveränderte Annahme. Wer dem Dringlichkeitsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen. – Enthaltungen? – Dann ist das einstimmig so beschlossen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich wünsche Ihnen einen schönen Feierabend. Ich schließe die Sitzung.