wird die Lebenszufriedenheit der Menschen in verschiedenen Bundesländern erhoben. Wen wundert’s, die Bayern sind besonders zufrieden. Allerdings ist die Zufriedenheit zurückgegangen. In den Jahren 2001 bis 2009 wurde nicht gemessen. Aber 2009 wurde gemessen, und seit 2009 steigt das Glück der Bayern kontinuierlich an. Gemessen wird unter anderem die Zufriedenheit mit dem Gesundheitswesen, aber auch mit dem Einkommen und mit der Arbeit. Unsere Bürger fühlen sich also im Gesundheitsland Bayern wohl. Wir wollen, dass das so bleibt.
Bayern steht international gut da mit einer flächendeckenden Gesundheitsversorgung auf qualitativ sehr hohem Niveau, mit seiner dynamischen Entwicklung im Gesundheitstourismus und in der Gesundheitswirtschaft. Das sind Qualitätsmerkmale des Gesundheitslandes Bayern. In Bayern sind fast 25.000 Ärzte und Psychotherapeuten im ambulanten Bereich tätig. Hinzu kommen rund 10.000 Zahnärzte. Weitere
Hinzu kommen rund 3.500 Apotheken, und so erhalten die Bürgerinnen und Bürger die notwendigen Behandlungen und profitieren vom medizinischen Fortschritt, unabhängig von Einkommen, Alter und sozialer Herkunft.
Der weltweit gute Ruf der medizinischen Versorgung in Bayern beruht vor allem auf der hervorragenden persönlichen Qualifikation und der Leistungsbereitschaft aller Beschäftigten. Unsere Ärztinnen und Ärzte, unsere Krankenschwestern, unsere Pfleger und die vielen verschiedenen Menschen, die im Gesundheitswesen arbeiten, leisten einen unverzichtbaren Beitrag für mehr Lebensqualität in Bayern. Herzlichen Dank an alle.
Zu den Pflegekammern: Herr Huber, wenn Sie eine Umfrage machen, dann würde ich mich schon dafür interessieren, wen Sie da genau fragen, und auch dafür, wie diese Fragen formuliert sind. Wird da wirklich deutlich, dass das mit einer, sagen wir einmal, Zwangsmitgliedschaft verbunden ist? Ansonsten kennen Sie unsere Auffassung zu diesem Thema.
Bei der ärztlichen Versorgung ist Bayern unter den deutschen Flächenstaaten auf Platz eins. Bei uns in Bayern kommen im Schnitt 226 Einwohner auf einen Arzt. In Brandenburg beispielsweise sind es 290. Die Situation dort ist also viel schlechter als bei uns.
Der Freistaat gilt nach den Vorgaben bisheriger Bedarfsrichtlinien als sehr gut versorgt. Nirgends besteht Unterversorgung, das ist richtig. So erfreulich diese Entwicklung scheint, stehen wir doch vor einer gewaltigen Herausforderung. Jetzt sind viele Ärzte da, aber die Menschen werden älter, und auch die Ärztinnen und Ärzte werden immer älter. Mittlerweile sind niedergelassene Ärzte im Schnitt 54 Jahre alt, und 27 % der niedergelassenen Ärzte sind über 60. Wir müssen zusehen, dass wir in allen Regionen Bayerns Nachfolger für die Praxen finden. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr hat dazu mit dem Versorgungsstrukturgesetz ganz entscheidende Weichen gestellt, mit der Möglichkeit, finanzielle Anreize zu setzen, mit der Aufhebung der Residenzpflicht − der Arzt muss nicht mehr dort wohnen, wo er seine Praxis hat -, mit dem Ausbau mobiler Versorgungskonzepte, aber auch mit der Stärkung − und das ist ein ganz wichtiger Punkt −
der Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Ärztinnen und Ärzte. Hier in Bayern hat diese schwarz-gelbe Regierungskoalition ebenfalls reagiert und ein Förderprogramm zum Erhalt und zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum beschlossen und dafür 15,5 Millionen Euro in den Jahren 2012 bis 2014 bereitgestellt.
Entschuldigung. Herr Kollege Dr. Fahn, bitte drehen Sie der Rednerin wenigstens nicht den Rücken zu. Danke.
Dieses Programm sichert eine qualitativ hochwertige flächendeckende medizinische Versorgung in Bayern mit folgenden Maßnahmen: Wir fördern innovative medizinische Versorgungskonzepte und familienfreundliche Arbeitszeitmodelle. Wir fördern die Niederlassung im ländlichen Raum mit 60.000 Euro, allerdings nur in sehr kleinen Gemeinden. Wir sehen aber auch zu, dass wir mehr Medizinstudenten haben. Mit Wolfgang Heubischs Unterstützung wurde zunächst der erste Lehrstuhl für Allgemeinmedizin ins Leben gerufen. Diesen Weg gehen wir weiter. Wir haben zusätzlich 80 Studienplätze für Humanmedizin geschaffen. Studierende der Medizin, die sich für eine spätere Tätigkeit im ländlichen Raum entscheiden, können ein Stipendium in Höhe von 300 Euro pro Monat beantragen. Sie sehen also, diese Koalition hat gehandelt, sie hat Geld in die Hand genommen, um gesundes Leben in allen Regionen Bayerns zu ermöglichen und die ambulante Gesundheitsversorgung der bayerischen Bevölkerung zu verbessern.
In Zukunft sollten wir jedoch nicht nur die Altersentwicklung der Hausärzte im Blick haben, sondern auch die Altersentwicklung der Fachärzte. Außerdem ist eine Erhöhung der Zahl der Kassenarztsitze für die Kinder- und Jugendpsychiatrie dringend erforderlich, um auch hier die ambulante und wohnortnahe Versorgung sicherzustellen.
Der Arzt oder die Ärztin auf dem Lande ist ein Standortfaktor. Eine wichtige Frage lautet immer: Ist ein Arzt am Ort? − Umgekehrt sind viele andere Standortfaktoren dafür entscheidend, ob sich Ärzte niederlassen. Die üblichen Fragen sind: Kann mein Partner/ meine Partnerin dort arbeiten? Wie ist das kulturelle Umfeld? Können meine Kinder dort einen Kindergarten oder eine Schule besuchen? Wir sind deshalb auf
allen Politikfeldern sehr aktiv, beispielsweise durch den Ausbau der wohnortnahen Schulen, der Kinderbetreuungsplätze, der Breitbandanbindung. Auch das kulturelle Umfeld ist wichtig. Wolfgang Heubisch hat gerade mit dem Kulturkonzept den ländlichen Raum gestärkt. Wir sind auf allen Politikfeldern aktiv, um den ländlichen Raum zu stärken, damit sich in Zukunft Ärztinnen und Ärzte und die Vertreter anderer Heilberufe auf dem Land niederlassen.
Auch die stationäre Versorgung kommt in Bayern nicht zu kurz. Die Krankenhausfinanzierung wird um 70 Millionen auf 500 Millionen Euro erhöht. Die Akutkrankenhäuser halten fast 74.000 Betten vor. Das entspricht etwa 60 Betten je 10.000 Einwohner. Bayern leistet damit eine umfassende bürgernahe Krankenhausversorgung. Ab diesem Jahr fördert der Freistaat zusätzliche 19 Bauprojekte an bayerischen Krankenhäusern. Das staatliche Investitionsvolumen kommt nicht nur der Gesundheit der Menschen in Bayern zugute, auch wenn das ein zentraler und wichtiger Punkt ist, sondern es schiebt auch die Bauwirtschaft und das Handwerk an, ebenso wie die medizintechnische Industrie. Es setzt in allen Bereichen wichtige Wachstumsimpulse.
Wir vernetzen die Leistungssektoren und verbessern so die Versorgung im ländlichen Raum, auch durch die Telemedizin, die wir 2013 und 2014 mit je 1,5 Millionen Euro unterstützen.
Sehen lassen kann sich auch die Bilanz der Zahnärzte. In Bayern fällt rund 20 % weniger Zahnersatz an als im Bundesdurchschnitt. Das liegt auch an der präventionsorientierten Arbeit hier in Bayern. Ich bin sehr froh, dass hier endlich nicht mehr rationiert werden muss, weil die Budgetierung jetzt endlich aufgehoben wurde. Das ist ein Riesenerfolg. Dafür hat sich Wolfgang Heubisch in den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene eingesetzt. Dadurch gibt es auch in Bayern nicht mehr die Puffertage am Ende des Jahres, wo man nicht weiß, ob die Vergütung der Leistung gesichert ist. Damit ist jetzt Schluss: Wir haben geliefert.
Um die Patientenrechte in Bayern zu stärken, wurde eine Patientenbeauftragte ernannt. Wir stellen uns auch der ganz großen Herausforderung für unsere Gesellschaft, nämlich der Altersentwicklung. Wir haben die geriatrische und die palliativmedizinische Untersuchung sowohl im stationären als auch im ambulanten Bereich gestärkt. Teams zur spezialisierten ambulanten Palliativversorgung werden seit 2010 bundesweit einmalig mit bis zu 15.000 Euro gefördert. Derzeit sind 20 Teams für Erwachsene und zwei
Ein weiterer wichtiger Punkt für ein besseres Leben und für mehr Gesundheit in Bayern ist die Verringerung potenzieller Ansteckungsgefahren und die bessere Hygiene in Krankenhäusern, Praxen und Heimen. Es freut mich sehr, dass wir die Mittel hierfür erhöhen konnten, um übertragbare Krankheiten zu verhüten und die Infektionshygiene in Einrichtungen des Gesundheitswesens in Bayern zu verbessern. Das sind Maßnahmen für ein gesundes Leben in Bayern.
Die Gesundheitswirtschaft und der Gesundheitstourismus in Bayern haben ein ganz besonders hohes Wachstumspotenzial. Dies liegt zum einen am medizinisch-technischen Fortschritt, zum anderen an der demografischen Entwicklung − die Menschen werden älter -, aber auch am zunehmenden Gesundheitsbewusstsein der Bevölkerung. Der Gesundheitsmarkt erwirtschaftet mit einem jährlichen Umsatz von circa 47 Milliarden Euro jeden neunten Euro des bayerischen Bruttosozialprodukts. Die Branche beschäftigt schon jetzt jeden achten Arbeitnehmer. Viele der weltweit umsatzstärksten Medizintechnikfirmen stammen aus Bayern oder sind hier mit einer Niederlassung vertreten.
Mehrere weltweit führende Pharmaunternehmen haben sich in Bayern niedergelassen, darunter Roche, Novartis und Pfizer. Im Bereich der Medizintechnik bündelt Bayern wie kaum eine andere Region in Europa unternehmerische Kompetenz mit mehr als 250 meist mittelständischen Firmen. Der Innovationsmotor der Medizintechnik bietet Potenzial für viele neue Arbeitsplätze. Das bayerische Gesundheitswesen ist der Wachstumsmarkt der Zukunft.
Es gibt nur einen Hebel, das Wachstum zu stoppen, und der wäre, Rot-Grün zu wählen. Rot-Grün will die Bürgerversicherung, die Zwangseinheitsversicherung für alle. Aber sie verhindert doch jeglichen Anreiz für medizinische Entwicklungen. Wenn wir den Golf für alle verordnen, warum sollte dann noch jemand einen 7er BMW produzieren?
Sie wollen keine Innovationen. Sie wollen keinen Fortschritt, und Sie wollen keine bessere Versorgung. Wir wollen das schon. Genauso wie wir eine fortschrittliche Automobilindustrie wollen, wollen wir auch eine fortschrittliche Medizin.
- Sie brauchen gar nicht so zu schreien. − Wir wollen an diesem Fortschritt festhalten. Wir meinen, dass das ein ganz wichtiger Markt, ein ganz wichtiger Bereich für die Menschen ist, damit ihre Gesundheit verbessert wird. Aber dies ist natürlich auch ein wichtiger Wirtschafts- und Standortfaktor.
Wir nutzen die Chancen, die uns die Gesundheitsbranche in Bayern bietet. Ich möchte noch ergänzen: Auch unsere Minister tun das mit den Universitätskliniken, die hier sehr stark sind, mit der außeruniversitären Forschung, mit Netzwerken, mit Forschungseinrichtungen und mit Gründungszentren. All das wurde unterstützt und finanziert. Wir sehen sehr stark die Chancen des Gesundheitsmarktes auch für eine bessere Versorgung der Menschen in Bayern.
Ich fasse zusammen: Wir sind für die freie Arztwahl, für die freie Therapiewahl, für Freiheiten beim Krankenversicherungsschutz, für eine freiberufliche Berufsausübung und vor allen Dingen für Bürokratieabbau im Gesundheitswesen.
Ein wichtiger Punkt für den Bürokratieabbau war die Abschaffung der Kassengebühr; das ist ein riesiger Erfolg. Dadurch entsteht weniger Verwaltung, und die Patienten werden weniger zur Kasse gebeten. Weniger Verwaltung bedeutet mehr Zeit für die Patienten. Wir stehen dazu: Wir wollen auch weniger Verwaltungskosten. Wir wollen stabile Beiträge, auch für zukünftige Generationen. Ich wünsche uns, dass wir alle das im Blick haben.
Danke schön, Frau Sandt. − Herr Dr. Zimmermann hat sich dankenswerterweise schon auf den Weg gemacht. Sie erhalten das Wort. Ihnen folgt dann Kollege Wörner. Bitte schön, Herr Kollege Dr. Zimmermann.
ehrter Herr Staatsminister, Sie haben in sehr eindrucksvoller Art und Weise den Spannungsbogen von der Umwelt zur Gesundheit gespannt. Ich muss sagen, dass die Darstellungen so umfassend waren, dass ich als gesundheitspolitischer Sprecher meiner Fraktion eigentlich überhaupt nichts mehr zu sagen hätte. Ich muss Sie, meine Damen und Herren, letztendlich aber doch noch bemühen, mir zuzuhören; denn ich hätte noch ein paar Vertiefungen zu machen, wenn Sie mir erlauben.
Bevor ich mit meinen Grundüberlegungen beginne, Frau Sonnenholzner, möchte ich Folgendes sagen Sie haben bestätigt, dass der Herr Staatsminister die ganze Problematik sehr umfassend dargestellt hat -: So zahm wie heute, Frau Kollegin, habe ich Sie nur selten erlebt. Ich habe mir gedacht, heute kommt ein kleines Feuerwerk an neuen Ideen und Überlegungen, die bei der Opposition vielleicht noch irgendwo schlummern und endlich angepackt werden. Nein, ich kann feststellen: Sie sind mit den meisten Dingen, die vorgetragen worden sind, einverstanden. Das freut mich.