Der Wissenschaftsstandort Bayern ist nicht auf einem absteigenden Ast, sondern hoch attraktiv. Wir stehen trotz weltweiter Konkurrenz sehr gut da. Wir können uns nicht nur sehen lassen, sondern auch stolz mit marschieren.
Bei uns in Bayern sind die klügsten Köpfe beheimatet. Auch daraus resultiert die Beliebtheit Bayerns bei den Studierenden: Während wir im Jahr 2000 noch 213.000 Studierende im Freistaat hatten, so sind es heute – die jüngsten Zahlen sind von 2016 – 378.000 Studierende. Das entspricht einem Plus von 77 %. Diese hohe Zahl wird übrigens nicht nur in Bay ern, sondern in ganz Deutschland und weltweit gene riert. Wir sind auch bei der Internationalisierung unse rer Hochschulen gut vorangekommen.
Zu der Frage, warum die Studierenden – wie gesagt, nicht nur aus Bayern – so gern zu uns kommen, ver weise ich auch auf das interessante Ergebnis einer repräsentativen Umfrage; 4.300 Studierende wurden befragt. Eine Frage lautete, wie attraktiv die Studie renden den Wissenschaftsraum einschätzen, vor allem im Hinblick auf die Karriereperspektive nach Ab schluss des Studiums. 60 % der Befragten sagen: Bayern ist hoch attraktiv für meine Zukunft; deshalb will ich in Bayern studieren und möglicherweise für immer in Bayern bleiben. Das ist nicht überall der Fall. Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, in BadenWürt temberg sagen das 44 %, in NordrheinWestfalen le diglich noch ein Drittel der Befragten. Doppelt so viele Studierende sagen: Jawohl, ich will nach Bayern kom men, weil ich dort eine exzellente Ausbildung vorfin de; dort habe ich Zukunftsperspektiven. Was finden die Studierenden in Bayern vor? – Eine Ausbildungs landschaft der Vielfalt. Warum eine Ausbildungsland schaft der Vielfalt? – Weil die Begabungen der Men schen – das ist unsere Auffassung – individuell und verschieden sind. Wir wollen passgenaue Einrichtun gen vorhalten, die auch im akademischen Bereich Antworten auf die Fragen der Zukunftsgestaltung der Menschen geben. Die Menschen sollten ihr Leben mit der Ausbildung gestalten, die die Steuerzahler ihnen gemeinsam auf den Weg geben.
Bayern verfügt über neun Universitäten, siebzehn Hochschulen für angewandte Wissenschaften, sechs Kunsthochschulen sowie viele private und kirchliche Hochschulen. Außerdem gibt es in Bayern fünf Uni versitätskliniken, die sechste wird gerade in Augsburg errichtet. Geschätzter Herr Kollege Piazolo, Sie sag ten, wir hätten keine Perspektive für die Zukunft – von wegen! Allein in der Medizin sind wir wegweisend un terwegs. Wir nehmen viel Geld in die Hand, um einen weiteren Universitätsklinikstandort in Bayern zu etab lieren. Wir verfügen über dreizehn MaxPlanckEin richtungen, in welchen unsere Wissenschaftler fleißig
tätig sind. Wir haben drei HelmholtzZentren. Ein vier tes Zentrum wird in Würzburg errichtet. Im Ballungs zentrum München kommen die außeruniversitäre For schung, die universitäre Forschung und eine starke Wirtschaft zusammen. Uns ist es gelungen, dieses Prinzip auch draußen auf dem Land zu etablieren. Wir haben sechs Institute der LeibnizGemeinschaft sowie dreizehn Institute und siebzehn Arbeits und Projekt gruppen von Fraunhofer.
Das Ganze kommt nicht von ungefähr. Das ist dem bayerischen Steuerzahler viel wert. Wir geben im Jahr 2018 5,6 Milliarden Euro für diese Schwerpunkte aus. Im Jahr 2008 – das ist zehn Jahre her – lagen wir bei 3,5 Milliarden Euro. Das sind über 50 % mehr Mittel für Hochschule und Wissenschaft. Geschätzter Herr Kollege Piazolo, wir lassen uns vor diesem Hin tergrund nicht nachsagen, dass wir nicht wissen, wo es langgeht. Das Gegenteil ist der Fall. Wir in Bayern haben ein innovationsfreundliches Klima. Deshalb kommen die Studierenden nach Bayern. Sie können das an vielen Indizes festmachen. Bayern ist mit 15.800 Patentanmeldungen Spitzenreiter. Dies und die guten Studienbedingungen tragen den guten Ruf Bayerns weit in die Welt hinaus.
Lieber Herr Kollege Piazolo, Sie haben bereits ange sprochen, dass wir in Bayern die Studienbeiträge ab geschafft haben. Wir haben jedoch nicht gesagt: Dann fehlen uns halt 180 bis 200 Millionen Euro per annum, wenn wir die Mittel nicht bei den Studierenden ein sammeln. Nein, den Steuerzahlern ist es wichtig, dass diese Mittel zur Kompensation des Wegfalls der Studi enbeiträge, die die einzelnen Studierenden nicht mehr zahlen müssen, über den Staatshaushalt zweckge bunden zur Verbesserung der Studienbedingungen wieder eingebracht werden. Sie stehen seit der Ab schaffung der Studiengebühren im Haushalt. Das macht 192 Millionen Euro aus.
Wichtig ist jedoch auch das Umfeld der Studierenden: Wie wohne ich als Student? Lieber Herr Kollege, dazu haben Sie überhaupt nichts gesagt. Bayern verfügt über 38.000 Wohnheimplätze. In diesem Monat ent stehen 99 weitere Plätze in Bamberg und 410 in Er langen. Außerdem sind 3.800 weitere Wohnheimplät ze geplant und mit Mitteln hinterlegt. Sie werden kommen. Wir haben einen Plan für die Zukunft. Das ist die Antwort.
Die meisten können mit einer nackten Zahl nichts an fangen. Ich vergleiche Bayern mit den anderen Bun desländern, damit man das einsortieren kann. Wir nehmen alleine im Jahr 2017 32 Millionen Euro für dieses Thema in die Hand und haben 15 Millionen Euro reserviert, falls sie abgefragt werden. Geschätz te Kolleginnen und Kollegen, wissen Sie, was Nieder
sachsen in die Hand nimmt? – 3,5 Millionen Euro. Bayern macht zehnmal so viel. Das hat überhaupt nichts mit Parteipolitik zu tun. Das Deutsche Studen tenwerk bescheinigt jährlich, dass Bayern beim Aus bau von Studentenwohnheimen mit Höchstfördersum men an der Spitze steht.
Im Hochschulausschuss haben wir über einen interes santen Indikator noch gar nicht gesprochen: Warum sind manche Studiengänge zulassungsbeschränkt? – Weil die Kapazitäten – also die Kohle – nicht für alle reichen. Lassen Sie sich Folgendes auf der Zunge zergehen: In Bayern sind 29 % der Studiengänge zu lassungsbeschränkt. Das ist im Verhältnis vertretbar. Wir sind weit besser als der Bundesdurchschnitt. Am liebsten würde ich den Herrn Staatsminister fragen, was er schätzt. Der Bundesdurchschnitt liegt bei 41 %. Wo liegt NordrheinWestfalen? – In Nordrhein Westfalen sind 37 % der Studiengänge zulassungsbe schränkt. Bei uns sind 29 % der Studiengänge zulas sungsbeschränkt. In Niedersachsen sind 58 % der Studiengänge und in BadenWürttemberg 59,7 % der Studiengänge zulassungsbeschränkt. Glücklicherwei se steht der Sechser noch nicht vorne dran. Das würde mir für die Studierenden in BadenWürttemberg leidtun. Die jeweiligen Regierungskonstellationen muss ich an dieser Stelle nicht hinterlegen.
Wir können nachher an anderer Stelle noch einmal darauf eingehen. Geschätzter Herr Kollege Piazolo, von wegen, Bayern steht nicht gut da.
Ich will auf einen Punkt eingehen, den Sie angespro chen haben. Darüber haben wir schon viel diskutiert. Er betrifft die Hochschulautonomie und die Frage, wie eigenverantwortlich Hochschulen entscheiden, wie sie sich morgen aufstellen und organisieren. Jeder im Haus hat je nach parteipolitischer Couleur andere Vorstellungen. Was muss der Staat leisten? Inwieweit muss er lenkend, begleitend und direktiv tätig wer den? Bei dieser Frage gehen die Philosophien ausei nander. Das haben wir im Hochschulausschuss schon oft angesprochen. Wir stehen hinter der Hochschulau tonomie, die meine Vorgänger im Jahr 2006 beschlos sen haben. Warum? – Weil wir uns zum Prinzip der Eigenverantwortlichkeit und der Subsidiarität beken nen. Was draußen in einer kleineren Einheit und ei genverantwortlichen Organisation geleistet werden kann, soll dort unabhängig von der Forschungsfreiheit auch stattfinden dürfen. Deshalb stehen wir dazu. Aus diesem Grund sind die Hochschulen für uns anders
Geschätzter Herr Kollege Piazolo, Sie schreiben in einer Presseerklärung, die Bayerische Staatsregie rung habe keinen Plan, keine Leitlinien und keinen Kompass. Das unterstellen Sie nicht nur der Staatsre gierung, sondern auch unseren Hochschulleitungen draußen. Wir entwickeln Hochschulen partnerschaft lich zwischen der Staatsregierung und den Hochschu len draußen. Diese Pläne haben wir gemeinsam ent wickelt. Wir geben den Hochschulen Planungssicherheit für die Zukunft. Wir legen in einem Innovationsbündnis fest, wo es in einem Zeitraum von fünf Jahren langgehen soll. Was erwarten wir, was er wartet der Steuerzahler von unseren Hochschulen, und was dürfen wir zu Recht erwarten? Und was er warten die Hochschulen denn von denjenigen, die sie monetär ausstatten? Das ist im Innovationsbündnis festgelegt.
Im Übrigen, in welchem anderen Politikfeld wird über fünf Jahre finanziell fixiert, was in der Zukunft ge macht wird? – Ich glaube, es wäre auch eine feine Sache, wenn man im Umweltressort, im Landwirt schaftsressort oder im Innenressort schon exakt wüsste, wie viel man über fünf Jahre hinweg pro Jahr für die Polizisten etc. bekommt. Doch das gibt es nur im Hochschulbereich. Das ist uns wichtig, weil wir partnerschaftliche Begleiter aller Hochschulen sein wollen. Wir wollen partnerschaftliche Begleiter nicht nur der Hochschulen für angewandte Wissenschaften als der einen Familie und der Universitäten als der an deren Familie sein. Nein, wir wollen auch partner schaftlicher Begleiter für jede einzelne bayerische Hochschule sein, indem wir mit ihr vertraglich festle gen, in welche Richtung es gehen soll, worin Ziele und Schwerpunkte bestehen, wie man sie als Frei staat Bayern bestmöglich begleiten kann. Das ist – und das ist auch ganz gut so – in der Grundphiloso phie eine andere Haltung, als sie heute manch einer von einer anderen politischen Farbe einnimmt. Damit wissen die Bürgerinnen und Bürger draußen, wofür wir als ChristlichSoziale Union stehen.
Ich will noch einen anderen Punkt ansprechen, der die Glaubwürdigkeit und Ernsthaftigkeit im partner schaftlichen Umgang mit den Hochschulen weiter un termauert und unterlegt. Ich weiß nicht, ob Sie es mit bekommen haben. Vor einiger Zeit hat der Bund dankenswerterweise entschieden, dass er die Finan zierung des BAföG übernimmt. Das war für alle Bun desländer eine gigantische Entlastung. Aber alle Län der, so wie sie im Bundesrat vertreten sind, haben sich damals dazu verpflichtet, die frei werdenden Mit tel in Hochschulen, mindestens aber in Bildung, zu in vestieren. Eigentlich sollten sie aber in die Hochschu
len investiert werden, weil die BAföGMittel, die die Länder bis dahin bezahlen mussten, für die Studieren den da waren.
Schauen wir uns einmal an, wo die frei gewordenen Mittel in den jeweiligen Ländern gelandet sind. In Bay ern sind sie nahezu zu 100 % im Hochschulbereich gelandet. Was wir damit machen, unterstreiche ich gleich noch, denn das sind ja auch die notwendigen Spielräume, um Schwerpunkte zu setzen. Schauen wir uns mal an, wie es anderswo aussieht und was mit dem Geld passiert. Damit Sie ein Gefühl dafür haben – der Herr Staatsminister korrigiere mich bitte –, es geht für Bayern insgesamt um etwa 130 Millio nen Euro oder um noch mehr. Bei anderen großen Flächenländern ist das ähnlich einzutaxieren.
Thüringen, RotRot: 50 % der Mittel kamen in den Hochschulen an. Wo der Rest ist – ich habe mir als Hochschulpolitiker nicht die Mühe gemacht, nachzu sehen, ob er in der Landwirtschaft oder in der früh kindlichen Bildung steckt –, weiß ich nicht. Eins ist mir als Hochschulpolitiker aber wichtig: Es ist peinlich, dass nur 50 % bei den Hochschulen landen.
BadenWürttemberg, grüner Ministerpräsident, grüne Wissenschaftsministerin: 50 % der Mittel landen in der Hochschule. Wo die restlichen 50 % sind – darüber kann vielleicht nachher ein Kollege oder eine Kollegin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aufklären.
Brandenburg, RotRot: Nur noch 27 % der Mittel flie ßen in die Hochschulen. Also keine Rede von 100 % oder 95 %, nur 27 % fließen in die Hochschulen.
Ich trage das vor, damit Sie ein Gefühl für die anderen Länder kriegen, auch etwa für SchleswigHolstein.
Wir müssen schon vergleichen, damit wir wissen, wo wir stehen. Mit nackten Zahlen kann niemand etwas anfangen, man muss wissen, wie es die ande ren machen und wo Bayern steht. Nur so kann man wissen, wo man morgen stehen will.
(HansUlrich Pfaffmann (SPD): Wollen Sie auch mal was Inhaltliches sagen, oder wollen Sie nur mit Statistiken kommen?)
Nun müssen wir uns aber auch mit einem größeren Land messen: NordrheinWestfalen ist ganz beson ders schlau. Dort machen sie einen Taschenspieler trick. NordrheinWestfalen nimmt die Mittel und setzt sie in der Tat für die Hochschulen ein, aber wissen
Sie, wofür? – Um die Kofinanzierung für das, was die Länder beim Hochschulpakt an Kohle beibringen müssen, herzustellen. Dafür nehmen sie die frei werd enden BAföGMittel. In Bayern ist davon nicht die Rede. In Bayern wird separat finanziert, und oben drauf werden diese Mittel für den Hochschulpakt fi nanziert.
Lassen Sie mich jetzt einen inhaltlichen Punkt, der mir ganz wichtig ist, ansprechen. Dieser Punkt war mei ner Fraktion insbesondere bei der Aufstellung des lau fenden Doppelhaushalts ganz wichtig. Worin besteht ein Schwerpunkt unserer Entwicklungsstrategie? – Auf der einen Seite wollen wir an unseren Universitä ten die Exzellenz fördern, auf der anderen Seite wol len wir die Chance nutzen, die sich in den Siebziger jahren aufgetan hat. Damals wurden in fast allen Landesteilen Hochschulen für angewandte Wissen schaften gegründet, und in den Neunzigerjahren gab es nochmals eine Gründungswelle von Hochschulen für angewandte Wissenschaften. So haben wir in ganz Bayern Hochschulräume entwickelt. Im Umkreis von 70 bis 80 km finden Sie überall eine Hochschu leinrichtung, die akademische Ausbildung betreibt. Dieses Erfolgskonzept, Bildung zu den Menschen in den Regionen zu bringen, haben wir im Konsens mit der bayerischen Bevölkerung noch einmal getoppt und gesagt: Wir müssen alle Landesteile in Bayern, sowohl die städtischen als auch die ländlichen Räume, gleichermaßen fördern. Wir haben ein neues Netzwerk von dezentralen Hochschulstandorten in den Regionen aufgemacht. Jetzt müssen Sie keinen Kreis von 70 km mehr ziehen, sondern geschätzt nur noch einen von 30 bis 40 km. Dies wird noch durch Technologietransferzentren ergänzt, die in die Regio nen hineinwirken.
Warum ist das so wichtig? – Dies ist so wichtig, weil die Bildung, auch die akademische Bildung, zu den Menschen kommen muss. Da gibt es nichts zu schmunzeln. Bayern glaubt, dass das ein richtiger Weg ist.
Im Übrigen werden wir auch von manchen kritisiert. Der Wissenschaftsrat empfiehlt mindestens 3.000 Studierende pro Hochschule, da andernfalls die Masse, ab der es wissenschaftlich kritisch wird und bei der sich Lehre und Studium wechselseitig befruch ten, nicht erreicht wird. Deswegen haben wir keine ei genständigen kleinen Hochschulen gegründet, zum
Beispiel in Feuchtwangen oder in Rothenburg. Wir haben uns stattdessen entschieden, die Entwicklung jeweils gemeinsam mit einer Mutterhochschule voran zutreiben, um den kritischen Dialog zwischen Wissen schaft, Lehre und Forschung zu ermöglichen. Wir haben in Bayern mittlerweile 30 Nebenstandorte, um die Bildung zu den Menschen zu bringen.
Jetzt nenne ich noch die andere Komponente, die mindestens genauso wichtig ist: Junge Akademiker in der Region zu haben, ist sehr wichtig, auch wenn man daran denkt, wie die Fachkräfte von morgen für unse re kleinen und mittelständischen Unternehmen ge sichert werden können. Wie halten wir die Menschen in der Region? Wie stellen wir zwischen dem Wirken besonders der Hochschulen für angewandte Wissen schaften und den Herausforderungen, denen sich un sere Unternehmen im Forschungsbereich zu stellen haben, fruchtbare Verbindungen her? Ein kleines mit telständisches Unternehmen kann unter Umständen nicht die Mittel bereitstellen, eine Forschungsabtei lung zu unterhalten. Aber vielleicht kann es in enger Partnerschaft mit einer Hochschule die notwendigen Ressourcen aufbringen. Dies führt in der Region dann auch wieder dazu, dass die Menschen gerne im länd lichen Raum daheim sind, dort auch bleiben, und junge Menschen dort eine Zukunft haben. Für unsere Politik ist das essenziell, und essenziell ist es auch, Bayern im Gleichklang zu entwickeln.
Auch wirtschaftlich ist das hochinteressant. Wenn man sich mal die Wertschöpfung in den Regionen genau anschaut, stellt man fest: Die Hebewirkung eines Akademikers liegt im städtischen Raum, wis senschaftlich erwiesen, bei um die 150.000 Euro. Im ländlichen Raum liegt sie aber bei 350.000 Euro. Umso wichtiger ist es, dass die jungen Menschen un sere Regionen bereichern. Deswegen gibt es unter anderem Standorte in Kronach, Miltenberg, Rothen burg, Cham, Tirschenreuth, Neuburg an der Donau, Mühldorf, Pfarrkirchen. Das ist unsere Vision, wie Hochschulpolitik auch morgen gestaltet wird.
Wir begleiten die Finanzierung der Technologietrans ferzentren. Entgegen der ursprünglichen Zusage der Partner haben wir sie sogar mit einer Grundfinanzie rung ausgestattet; denn ursprünglich war der Deal, dass sie nach fünf Jahren eigenständig laufen müs sen.
Herr Kollege Piazolo, wichtig ist, dass wir die For schung stärken, insbesondere an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften; denn wir glauben, dass da noch viel mehr Musik drinsteckt. Wir haben die Professoren noch mehr freigestellt, damit sie Zeit zum Forschen haben. Allein dafür haben wir fast 50 Stellen gemeinsam mit der Fraktion vorgesehen.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, das ist nicht unser Verdienst, sondern das Verdienst derer, die die Hochschulen vor Ort gestalten, der Hochschulleitun gen und derjenigen, die von morgens bis abends pau ken, damit sie ein ordentliches Examen hinlegen. Deshalb ein herzlicher Dank an unsere Studierenden. Wir wollen mit ihnen gemeinsam die zukünftigen He rausforderungen bei der Digitalisierung und auf vielen anderen Themenfeldern, die auf uns zukommen, be wältigen. Ich danke auch unseren Spitzenforschern, die es uns erlauben, gemeinsam mit ihnen Hochschu le zu gestalten. Vielen herzlichen Dank!
Wir brauchen viele Akademiker, und wir brauchen gute Akademiker. Wir brauchen aber nicht nur Akademiker, sondern vor allem auch die berufliche Ausbildung.