Protokoll der Sitzung vom 14.12.2016

Das Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat wird ermächtigt, die aufgrund der beschlossenen Änderungen erforderlichen Berichtigungen insbesondere in den Erläuterungen, der Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen und den sonstigen Anlagen beim endgültigen Ausdruck des Einzelplans vorzunehmen.

Wer dem zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen bitte ich anzuzeigen. – Keine. Stimmenhaltungen? – Auch keine.

Ich darf unter Bezugnahme auf die Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen darauf hinweisen, dass die Änderungsanträge auf den Drucksachen 17/13948 und 17/13949 ihre Erledigung gefunden haben.

Damit ist die Beratung des Einzelplans 12 abgeschlossen. Frau Staatsministerin, der Haushalt ist beschlossen. Gratulation! Die Arbeit kann weitergehen. Danke schön.

(Beifall bei der CSU)

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Nicht nur Sie sind froh, sondern auch ich bin froh. Ich danke Ihnen allen sehr herzlich und schließe die Sitzung für heute. Morgen früh um 9 Uhr treffen wir uns wieder.

(Schluss: 22.31 Uhr)