Protokoll der Sitzung vom 20.05.2021

Fünftens werden wir die Verwendung von Holz aus Bayern voranbringen. Wir brauchen langfristige und verlässliche regionale Lieferketten. Das zeigt uns aktuell auch die Marktsituation.

Hierzu haben wir gemeinsam mit dem Cluster Forst und Holz zwei Pilotprojekte gestartet. Eines ist im Allgäu, das andere im südöstlichen Oberbayern. Ziel muss es auch hier sein, mehr Wertschöpfung in der Region zu halten und unsere heimischen Betriebe zu stärken; denn Holz aus Bayern hilft dem Klima, unseren Waldbesitzern und unserer heimischen Holzwirtschaft gleichermaßen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, 2050, so sagen Experten, wird in England ein Klima wie heute in Katalonien herrschen. Schweden wird zu Ungarn und Bayern zu Italien. Ich muss Sie leider enttäuschen: Von Urlaubsgefühlen ist hier nicht die Rede. Wir müssen unsere Landwirtschaft auf diese Entwicklungen vorbereiten und fit für die Zukunft machen, damit sie genau diesen Herausforderungen eben auch standhält.

Wenn wir über den Klimaschutz sprechen, wissen wir, dass gerade unsere Landwirte nicht nur Betroffene, sondern auch ein ganz wesentlicher Teil der Lösung sind. Flächenbewirtschaftung kann eine CO2-Senke sein, Carbon Farming kann zugleich auch zur Einkommensquelle für unsere Betriebe werden. Deshalb unterstützen wir ausdrücklich die Erarbeitung eines validen CO2-Zertifikatesystems in der Landwirtschaft, passgenau für die bayerischen Strukturen.

Aber das beste Mittel, um dem Klimawandel zu begegnen, ist nun einmal, Emissionen einzusparen. Dazu muss man aber natürlich auch wissen, in welchem Maße Treibhausgase im eigenen Betrieb überhaupt entstehen. Deswegen hat unsere Landesanstalt für Landwirtschaft einen eigenen Klimarechner entwickelt. Für Hopfen und Getreide ist er bereits freigeschaltet, für die Milchviehhaltung erfolgt der Start noch in diesem Monat. Genau mit diesem Tool kann jeder landwirtschaftliche Betrieb seinen CO2-Abdruck ermitteln und nach Möglichkeiten zur Minimierung suchen.

Von ganz besonderer Bedeutung sind natürlich die Moore. Hier legen wir ein eigenes Moorbauernprogramm auf. Hier geht es darum, bei Umwandlungen von Acker in Dauergrünland für extensive Beweidungsmaßnahmen zu sorgen und für sogenannte Paludikulturen zur stofflichen Verwertung.

Bayern macht seine Bauern damit zu Klimawirten und Umweltwirten und macht sie auch auf diese Art und Weise wirtschaftlich noch widerstandsfähiger.

(Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Klimawandel schreitet beängstigend rasant voran und bringt mit jedem weiteren Dürrejahr immer wieder die Gefahr hoher Ernteausfälle für Betriebe mit sich. Der Staat kann hier unmöglich immer wieder mit Hunderten Millionen Euro Dürrehilfen einspringen. Aber der Staat kann durchaus Hilfe zur Selbsthilfe anbieten. Nachdem sich der Bund diesbezüglich gar nicht bewegt, gehen wir ganz klar den Weg voraus, schützen unsere Bauernschaft, planen jährlich bis zu 50 Millionen Euro für die Bezuschussung der Mehrgefahrenversicherung ein und fördern damit die eigene Risikovorsorge.

(Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER)

Der schmerzhafteste Faktor ist aber die Zeit. Wir haben nämlich kaum mehr zeitlichen Spielraum. Deswegen müssen trockenheitsverträgliche Kulturen und Anbausysteme noch schneller erforscht werden. Ich kann nur sagen: Ob Quinoa, Amarant oder Kichererbsen – sie dürfen einfach keine Exoten bleiben, sie müssen auch bei uns heimisch werden. Nachdem Franken Bayerns Hotspot in Sachen Trockenheit ist, ist es nur folgerichtig, dass wir dort Demonstrations- und Forschungsstandorte für den Trockenfeldbau einrichten und damit in Schwarzenau beginnen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Corona-Krise hat uns deutlich vor Augen gehalten, dass Deutschland noch innovativer, noch digitaler werden muss. Das gilt in besonderem Maße auch für die Landwirtschaft. Wir brauchen eine Innovationsbeschleunigung mit zum Teil völlig neuen Ansätzen. Dazu ist es wichtig, ein bayernweites Netz von landwirtschaftlichen Experimentierbetrieben aufzubauen. Hier ist es mir besonders wichtig, dass wir neue Wege gehen. Wir müssen sie nämlich gemeinsam gehen, mit unseren Landwirtinnen und Landwirten, den Praktikern, die eben auch über große Erfahrungsschätze verfügen. Praxis und Theorie Hand in Hand – das ist modernes Forschen, und wir starten sofort mit einem Forschungsnetz aus Ökobetrieben. Das ist uns ganz besonders wichtig.

Hellwach müssen wir aber vor allem sein, wenn es um neue Entwicklungen bei der Nahrungsmittelerzeugung geht. Hier müssen wir Urban Farming ganz besonders in den Blick nehmen; denn es gilt, jeden neuen Ansatz zu beobachten, zu bewerten, anzupassen, aber dann vor allem optimal für unsere Landwirte zu nutzen. Deswegen werden wir an der LWG eine Indoor-Farm aufbauen; denn solche geschlossenen Systeme bieten die Möglichkeit, 95 % Wasser einzusparen und auf Pestizide gänzlich zu verzichten. Es entsteht auch kein Abfall.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist wirklich aktiver Klima- und Ressourcenschutz. Genau dieses neue Wissen müssen wir an unsere bäuerlichen Betriebe weitergeben, damit auch ihnen solche Wege offenstehen. Genau von solchen Projekten profitieren Mensch und Umwelt im höchsten Maße.

Immer öfter geht es auch darum, Alternativen für Kunststoffe in der Landwirtschaft, neue Quellen für Eiweißfuttermittel oder digitale Lösungen beim Ressourcenschutz zu finden. Dazu werden wir ein eigenes Startup-Programm auflegen und kreative Köpfe aus Universitäten und Hochschulen gewinnen, damit wir auch hier bei den Entwicklungen, bei den Trends, ganz vorne mitspielen.

Machen wir uns nichts vor: Wer mit offenen Augen durch die Welt geht, weiß, dass die Lebensmittelmärkte der Zukunft ein Megathema sind und vor allem auch hier ein unglaubliches Wertschöpfungspotenzial bieten. Angesichts der Dynamik bei neuartigen Lebensmitteln und bei den veränderten Ernährungsstilen – man muss

nämlich wissen, dass derzeit acht Millionen Menschen in Deutschland gar kein Fleisch mehr essen, darunter sind sogar 1,3 Millionen Menschen, die sich ausschließlich vegan ernähren, Tendenz steigend – ist es im Grunde nur selbstverständlich, dass wir mit dem Cluster Ernährung auch dieses Feld besetzen werden.

Es ist unsere ureigene Verantwortung, dass Bayerns Landwirte hier nicht Zaungäste sind. Nein, ich wünsche mir, dass sie die Hauptrolle übernehmen und an den Zukunftsmärkten von morgen eben auch teilhaben können. Deswegen müssen wir uns wappnen, deswegen entwickeln wir Zukunftsszenarien für die Ernährungswirtschaft, erforschen und bewerten alternative Proteinquellen und beleuchten die Wertschöpfungsmöglichkeiten bei neuartigen Lebensmitteln. Ehrlich gesagt, ob Fleisch oder Insektenburger, ob Kuhmilch- oder Hafer-, Soja- oder Leguminosendrink: Wir schreiben den Menschen in Bayern auf keinen Fall vor, was sie essen sollen. Aber für mich ist klar: Wir wollen, dass ihre Lebensmittel auch aus Bayern kommen.

(Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, alles ist im Wandel, und ich bin der Überzeugung, dass die Digitalisierung auch die Landwirtschaft geradezu umpflügen wird. Sie darf aber keinesfalls zum Strukturwandelbeschleuniger werden. Deswegen muss man auch hier klare und kluge Weichenstellungen führen.

Mit dem "Kompetenznetzwerk Digitale Agrarwirtschaft" haben wir den ersten Schritt getan. Als zweiten Schritt schaffen wir nun zusammen mit den bäuerlichen Selbsthilfeeinrichtungen einen bayerischen Agrardatenraum. So können wertvolle Daten zu wichtigen Taktgebern werden, zum Beispiel beim Klima- und Ressourcenschutz oder bei neuen Vermarktungsideen. Entscheidend wird sein, dass die Datenhoheit des Landwirts sowie der Datenschutz und die Datensicherheit auch gewährleistet bleiben.

Es ist mir ein Herzensanliegen, dass Regionalität bei unseren Lebensmitteln absolut im Mittelpunkt steht. In der Frage der regionalen Ernährungssouveränität sind wir sehr gut aufgestellt, was nicht heißt, dass wir nicht noch besser werden können.

An dieser Stelle ist mir wichtig, ein Stück weit aufzuklären, weil es immer wieder heißt, Bayerns Bauern würden rein für den Weltmarkt produzieren. Ich möchte da ein bisschen Licht ins Dunkel bringen: 60 % der bayerischen Produkte, unserer Lebensmittel vermarkten wir in Bayern, 20 % in Deutschland, 15 % in der EU, und nur 5 % erreichen den Weltmarkt. Das sind unsere Heimspiele. Wer Meister werden will, muss bekanntlich auf jeden Fall schon einmal die Heimspiele gewinnen.

Dieses enorme Potenzial wollen wir künftig noch gezielter erschließen. Deswegen bauen wir auf eine durchgängige regionale Strategie, die auch ganz klar eine faire Entlohnung zum Ziel hat. Das heißt für mich: Wertschätzung und Wertschöpfung in höchstem Maße.

Dazu werden wir an allen Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sogenannte Regionaltische einrichten. Dort bringen wir die Anbieter und Nachfrager von regionalen Lebensmitteln zusammen. Erste Regionaltische haben wir bereits an neun Ämtern installiert. Damit wollen wir mehr bayerische Lebensmittel in die Küchen der Gastronomie, in die Kantinen, in Festzelte, aber auch in die Regale des Lebensmitteleinzelhandels bringen.

Dass dies funktioniert, zeigt ein großer Vertreter des Lebensmitteleinzelhandels, der seit einigen Wochen an ausgewählten Standorten in Bayern Bayern-Regale eingeführt hat. Hier haben die Verbraucherinnen und Verbraucher die Möglichkeit,

ganz gezielt regionale Produkte sofort zu erkennen und ganz gezielt ein Stück Heimat zu kaufen. Nachdem dies eine wirklich sehr erfolgreiche Aktion wurde, hat dieses Mitglied im LEH die Aktion auf ganz Bayern ausgeweitet.

Bedauerlicherweise scheitern gerade neue Vermarktungsideen auf regionaler Ebene oft, weil das Angebot der Landwirte und die Nachfrage der Abnehmer nicht zusammenpassen. Deshalb fördern wir künftig moderne Vermarktungs- und Kommunikationskonzepte, Regionalportale und den Einkauf landwirtschaftlicher Produkte über eine App. Jeder Landkreis, der für landwirtschaftliche Direktvermarkter eine Plattform schaffen will, wird mit einem Zuschuss von bis zu 10.000 Euro unterstützt.

Ja, wir sind stolz. Bayern ist Deutschlands Ökoland Nummer eins. Schon heute haben wir 11.000 Ökobetriebe, die auf knapp 400.000 Hektar ökologischen Landbau betreiben. Die Verdoppelung der Ökoproduktion ist uns bereits gelungen. Jetzt haben wir das nächste ambitionierte Ziel im Auge: 30 % Ökolandbau bis 2030. Dafür nehmen wir bereits heute 110 Millionen Euro pro Jahr in die Hand.

Klar ist aber auch: Ökolandbau lässt sich nicht staatlich verordnen, wie es manch einer gerne hätte. Wir müssen ihn den Verbraucherinnen und Verbrauchern ans Herz legen. Nur so schaffen wir es, dass er in der Fläche wächst und am Ende auch die Märkte erreicht.

Wir sind mit 27 Öko-Modellregionen und damit auf 29 % unserer Landesfläche sehr erfolgreich. Diesen Erfolg wollen wir auf keinen Fall gefährden. Deshalb haben wir entschieden, dass wir nach dem derzeitigen Förderende nicht aus den Öko-Modellregionen aussteigen. "Never change a winning team", wie man so schön sagt. Auch hier werden wir über die nächsten Jahre hinaus die Unterstützung gewährleisten.

Wichtig ist aber auch, dass wir neue Anreize geben. Deswegen werden wir herausragende neue Projekte und Ideen in den Öko-Modellregionen ab sofort mit bis zu 50 % fördern und unterstützen.

Ich bleibe dabei: Mehr Bio aus Bayern geht nur mit dem Schwung des Marktes. Dazu muss man den Markt aber auch genau beobachten. Das schaffen wir mit dem neu gegründeten Öko-Board Bayern. So bringen wir erstens mehr Transparenz in den heimischen Ökomarkt. Zweitens mobilisieren wir die bestehenden Ökonetzwerke. Drittens bringen wir Erzeuger und Verarbeiter zusammen.

Man muss aber auch wissen: Bioobst und Biogemüse sind gefragt wie nie. Doch gerade hier hinkt das örtliche und heimische Angebot hinterher. Wir haben hier einen Selbstversorgungsgrad von 20 %. Daher installieren wir ein eigenes Kompetenzzentrum Ökogartenbau an der LWG. Der Markt ist vorhanden. Jetzt brauchen wir die Erzeuger.

Seien wir doch auch hier ehrlich: Biokartoffeln aus Ägypten und Bioweizen aus Italien, wie es manche GRÜNE gut finden, wollen wir nicht.

(Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)

Das kann unmöglich der richtige Weg sein. Der Anspruch dieser Staatsregierung ist auch hier: Bio aus Bayern.

(Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, moderne Landwirtschaft ist schon heute viel mehr als reine Agrarproduktion. Zusätzliche betriebliche Standbeine schaffen Einkommen, sichern Arbeitsplätze und stärken den ländlichen Raum. Vor allem unsere

Landfrauen sind hier sehr kreativ und aktiv. Ich darf Sie von ganzem Herzen bitten, einen richtig dicken Applaus nach draußen zu schicken; denn ich bin mir sicher, dass viele heute zuhören. Ich glaube, dieser Applaus ist unseren Landfrauen gegönnt.

(Beifall)

Wir werden mit einem Gründerzentrum in Ruhstorf zur Betreuung von Neueinsteigern einen Ideenwettbewerb für neue Geschäftsmodelle ausloben. Wir brauchen Ideen für Dienstleistungen und neue Produkte vom Bauernhof. Da gibt es natürlich schon einige. Denken wir an das betreute Wohnen für Senioren, Erlebnis- und Bauernhofkindergärten, Urlaubs- und Wellnesshöfe, Direkt- und Onlinevermarkung, Handwerk auf dem Bauernhof oder die Bereiche Energie, Klima und Biodiversität.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, vieles verändert das Bild unserer Landwirtschaft. Aber auch die Anforderungen an die Betriebsleiter verändern sich. Unsere Bäuerinnen und Bauern müssen wie niemals zuvor unternehmerisch denken und handeln und die eigenen Stärken erkennen, um so vor allem auf neue Trends reagieren zu können. Dementsprechend passen wir auch unsere Beratungs- und Bildungsangebote immer wieder an.

Ein neuer Baustein ist die Hofnachfolgestrategie zur Sicherung einer ausreichenden Zahl an kreativen unternehmerischen Köpfen in der Landwirtschaft. Dabei setzen wir auf eine neue Existenzgründerförderung und auf gezielte Weiterbildung. Lebenslanges Lernen ist angesagt. Wir machen auch hier das Programm attraktiver und bezuschussen Weiterbildungsangebote mit 50 %.

Das sind die Grundlagen. Wir reden immer wieder über Bildung. Wir brauchen die besten Grundlagen für Bayerns Bauern; denn nur so können sie in eine gute Zukunft gehen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, lieber Herr Ministerpräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! An dieser Stelle darf ich allen, die der Landwirtschaft ihre volle Unterstützung widmen, von ganzem Herzen meinen Dank aussprechen. Ich danke allen Kolleginnen und Kollegen des Landwirtschaftsausschusses, aber auch des Umweltausschusses, dass sie Woche für Woche im positiven Sinne für die besten Ansätze der bayerischen Agrarpolitik streiten. Genauso gilt mein Dank allen berufsständischen Verbänden für die zwar oft harte, aber auch konstruktive Auseinandersetzung. Mein Dank gebührt vor allem allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Ministerium und in den nachgelagerten Ämtern und Einrichtungen für ihren großartigen Einsatz unter nicht immer einfachen Rahmenbedingungen.

Ich danke dem bayerischen Finanzminister Albert Füracker, der mir immer mit Rat und Tat zur Seite steht, vor allem für die wohlwollende finanzielle Begleitung und dem Staatskanzleichef Florian Herrmann für die fast tagtägliche Unterstützung in schwierigsten Fragen. Ein herzliches "Vergelts Gott!" gilt unserem Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder, der sich wie kein anderer für unsere bayerischen Bauern, gerade auch in Berlin, einsetzt. Lieber Markus Söder, du motivierst uns jeden Tag, unterstützt uns und sagst, wir sollen nicht nachlassen, sondern müssen dem bayerischen Anspruch gerecht werden, nämlich das Beste für unsere Heimat herauszuholen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir alle erleben gerade extrem fordernde Zeiten. Der von uns als selbstverständlich empfundene Lauf – immer schneller, immer höher, immer weiter – scheint gebrochen. Ein Umdenken ist nicht nur erwünscht, sondern dringend notwendig.

Die Menschen haben in der Pandemie den Wert regionaler und ökologisch erzeugter Lebensmittel neu schätzen gelernt. Dieses neue Bewusstsein müssen wir in die Zukunft tragen für mehr Wertschätzung und mehr Wertschöpfung.

Wir brauchen wieder mehr ehrliche Anerkennung von Leistungen. Das gilt eigentlich für alle Branchen und Bereiche, aber ganz besonders für die Landwirtschaft. Wenn ich mir die wirtschaftliche Situation der Land- und Forstwirtschaft in Bayern anschaue, kann man mit Fug und Recht sagen: Wir liegen hier einschließlich vor- und nachgelagertem Bereich bei 173 Milliarden Euro. Wenn ich mir daneben noch die Leistungsbereitschaft unserer Landwirtinnen und Landwirte vor Augen halte, dann muss ich sagen, dass gerade sie in ganz besonderer Weise die Vorbilder in der heutigen Zeit sind.

Bayerns Bäuerinnen und Bauern sind unsere Ernährer, unsere Landschaftspfleger, unsere Klima- und Umweltwirte. Sie sind Arbeitgeber und vor allem Unternehmer. Sie sind aber auch Bewahrer von Tradition und Kultur in unserem Land. Sie sind trotz ihrer täglichen harten Arbeit und Belastung in allen Bereichen des Ehrenamts stark vertreten. Sie halten damit auch die Gesellschaft auf eine ganz besondere Art und Weise zusammen. Auch das haben viele aus den Augen verloren. Deswegen gilt unser aufrichtiger Dank und großer Respekt unseren bayerischen Bäuerinnen und Bauern. Die Bayerische Staatsregierung und auch dieses Hohe Haus sind zu Recht stolz auf Bayerns Landwirtschaft.