Sehr geehrter Herr Staatsminister, soweit ich mich erinnern kann, gab es schon in der zweiten Runde des bisherigen Förderprogramms das Angebot der 50-prozentigen Förderung, und es war von "Nachdruck" die Rede. Die Mittel wurden allerdings seitens der öffentlichen Träger nicht ausgeschöpft, sodass dann die privaten – mit Restmitteln – noch zum Zuge kamen.
Vor diesem Hintergrund finde ich es interessant, dass es am Sonntag von mehreren Mitgliedern der Staatsregierung in Richtung der Ständigen Impfkommission – STIKO – Aussagen zu bestimmten Erwartungen hinsichtlich einer Empfehlung für die Impfung von Jugendlichen gab. Stellvertretend nenne ich den Ministerpräsidenten, der wörtlich sagte:
Die STIKO sollte dringend überlegen, wann sie das Impfen von Jugendlichen empfiehlt. Wir erhöhen damit den Schutz für alle …"
Ich frage Sie stellvertretend für die Staatsregierung: Haben Sie den Eindruck, dass dieses medizinische Expertengremium keine zufriedenstellende Arbeit leistet bzw. Anregungen aus der Politik braucht? Sind Sie, die Staatsregierung, sich bewusst, welchen Effekt es hat, wenn mehrere ihrer Vertreter mit solchen Forderungen an die STIKO herantreten? Wenn sich die STIKO aufgrund von fachlichen Erwägungen in Kürze tatsächlich entscheiden sollte, auch für Jugendliche eine Impfempfehlung abzugeben, dann wäre durch diese Äußerungen dennoch Verunsicherung hervorgerufen und das Vertrauen in die Unabhängigkeit der STIKO untergraben worden. Sind Sie sich bewusst, was solche Äußerungen auslösen können?
Frau Präsidentin! Herr Kollege Fischbach, am liebsten würde ich Gegenfragen stellen; das ist aber in diesem Format nicht angemessen. Die erste Gegenfrage wäre, was Sie eigentlich gegen die Aussage des Ministerpräsidenten einzuwenden haben. Daraus würde ich die weitere Frage ableiten, ob Sie nicht mehr dafür sind, dass wir möglichst viele Menschen in diesem Land impfen, um die Herdenimmunitätsschwelle zu erreichen und damit dem Virus seine Gefahr zu nehmen. Darauf müssten eigentlich Sie Antworten geben.
Auf Ihre Frage kann ich Ihnen natürlich antworten: Das Robert-Koch-Institut sagt, dass 85 % der 12- bis 59-Jährigen geimpft sein müssen, um das Virus in Schach halten zu können. Man kann sich relativ leicht ausrechnen, dass darunter auch Menschen in größerer Zahl sein müssen, die jünger als 18 Jahre sind; denn für Menschen ab 18 Jahre haben wir die Empfehlung, für Menschen unter 18 nur in Ausnahmefällen.
In dieser Situation die Ständige Impfkommission zu fragen, wann sie empfiehlt, auch die Jugendlichen von 12 bis 18 Jahren zu impfen – für sie ist der BioNTechImpfstoff zugelassen –, halte ich für ausgesprochen legitim. Das heißt nicht, dass man an die Stelle der STIKO politische Entscheidungen setzt. Aber dass man diese Frage nachschiebt, wird ja wohl sehr legitim sein, zumal in anderen Ländern schon anders verfahren wird und die Studien- bzw. Datenlage aufgrund des weltweiten Impffortschritts uns immer schneller weitergehende Einschätzungen erlaubt. Insofern halte ich das, was der Ministerpräsident gefordert hat, für äußerst legitim. Es wird dazu beitragen – wenn es denn umgesetzt wird –, dass wir die Herdenimmunitätsschwelle erreichen und damit schneller und besser an das Ende der Pandemie kommen.
Die nächste Frage richtet sich an den Staatsminister für Gesundheit. Die Fragestellerin ist die Kollegin Barbara Becker.
Herr Staatsminister Holetschek, wir lernen, dass COVID-19 uns permanent neue Aufgaben gibt. Am Anfang hatten wir gar keine Möglichkeiten außer Abstand und Masken. Dann hatten wir einen Impfstoff. Wir hatten aber zu wenig. Jetzt sind wir Gott sei Dank durch die Phase durch, in der wir zu wenig Impfstoff hatten. Wir haben auch keine Diskussionen mehr über Impfdrängelei.
Wie Sie es vorhin schon angedeutet haben, geht es jetzt ja eher um die Frage, wie wir die Leute begeistern. Wir müssen Sie ja nicht begeistern, aber wie animieren wir die Leute, die noch nicht geimpft sind, jetzt zum Impfen zu gehen? Ich versuche, Verständnis dafür aufzubringen, dass den Leuten jetzt im Moment anderes vielleicht wichtiger ist, und hoffe, dass es reicht, wenn die Hälfte der Menschen in Bayern geimpft ist. Es reicht aber nicht.
Welche Ideen gibt es, welche konkreten Maßnahmen haben Sie im Köcher, um die Menschen, die noch nicht geimpft sind, zu animieren, sich jetzt Impftermine geben zu lassen und auch wahrzunehmen?
Vielen Dank für die Frage, die sehr, sehr berechtigt ist. Wir erleben jetzt tatsächlich einen Paradigmenwechsel: Bis jetzt waren viele Menschen noch angemeldet und wollten Impftermine. Jetzt bekommen wir tatsächlich die Meldungen aus den Impfzentren, dass es gar nicht mehr so einfach ist, den Impfstoff zu verimpfen. Dazu kommt natürlich auch manch unglückliche Kommunikation in Bezug auf AstraZeneca. Dieser Impfstoff ist tatsächlich eigentlich hoch wirksam. Gerade in der Kreuzimpfung – sagt die Ständige Impfkommission – ist er mindestens genauso wirksam wie eine zweimalige Impfung mit einem mRNA-Impfstoff. Auch das kurze Intervall von vier Wochen macht ihn eigentlich attraktiv. Trotzdem ist es tatsächlich nicht so einfach, diesen Impfstoff draußen zu verimpfen. Wir sollten ihn jetzt aber nicht noch schlechter
reden, sondern darstellen, dass er wirklich wirksam ist und gegen schwere Krankheitsverläufe hilft. Das ist für mich ein ganz wichtiges Thema.
Auf der anderen Seite müssen wir jetzt schauen, dass wir die Menschen nicht mehr in die Impfzentren oder in die Praxen bringen, sondern dass wir den Impfstoff zu den Menschen bringen. Die Idee, über die wir gerade mit vielen Partnern, vom BLSV angefangen bis hin zu anderen sprechen, ist die Frage: Wie können wir gemeinsam möglichst niedrigschwellige Angebote schaffen, damit die Menschen die Chance haben, sozusagen "im Vorbeigehen" eine Impfung zu bekommen, wenn sie sie möchten? Wir dürfen wirklich nicht lockerlassen, für dieses Thema zu werben und immer wieder darauf hinzuweisen, dass das Impfen tatsächlich das zentrale und wichtige Element ist.
Niedrigschwellige Angebote sind das eine, und auf der anderen Seite müssen wir natürlich noch mal definieren – diese Frage bekomme ich auch immer wieder gestellt – was denn der Benefit ist, wenn ich geimpft bin. – Der Benefit ist natürlich, dass ich nicht krank werde. Das ist eigentlich die Ursprungsaussage. Die ist aus meiner Sicht die wichtigste. Aber die anderen Fragen sind natürlich genauso wichtig. Was passiert mit der Quarantäne? Was passiert mit dem Zugang zu bestimmten Einrichtungen? – In diesen Fragen müssen wir immer wieder nachsteuern und gemeinsam überlegen, was wir tun können.
Auch die jungen Menschen müssen eine Antwort auf diese Fragen bekommen. Ich höre in Gesprächen immer wieder, dass mancher Junger sagt: Na ja, erst waren wir nicht gefragt. Jetzt wollen wir eigentlich nicht mehr, denn jetzt brauchen wir es ja gar nicht mehr so. – Klare Aussagen brauchen wir jetzt, da müssen wir mit Kampagnen hin, da müssen wir mit Kooperationspartnern hin. Wir müssen möglichst einfach jedem die Chance eröffnen, eine Impfung zu bekommen. Das ist jetzt auch das Thema in Vorbereitung auf den Herbst. Wir müssen die Zeit nutzen. Jetzt kommen die Ferien, da sind viele Leute vielleicht nicht da. Da gibt es vielleicht wirklich noch mal eine Delle bei den Impfungen. Deswegen brauchen wir jetzt, mit Partnern, gute, kreative Ideen. Ich bin wirklich aufgeschlossen für jede Idee, die man umsetzen kann.
Vielen Dank. Die nächste Frage richtet sich an das Staatsministerium für Digitalisierung und kommt von der Kollegin Susanne Kurz.
Liebe Judith Gerlach, sehr geehrte Frau Staatsministerin! Seit dem Jahr 2019 hat Ihr Ministerium, auch bedingt durch die Corona-Pandemie, die Filmtheaterprogrammprämien, Auszeichnungen für besonders gute, kulturelle programmliche Arbeiten unserer bayerischen Kinos kontinuierlich und auch wirklich deutlich erhöht. In 2019 und 2020 bekamen zum Beispiel Kinos aus Aschaffenburg, Bad Füssing, Bad Wörishofen, Bamberg, Fürth, München und aus 50 anderen Kommunen die Preise. Die Auszeichnungen sind Preise für herausragende Arbeit. Sie waren nie für die Existenzsicherung gedacht.
Meine Frage ist: Wir haben Kenntnis von Fällen und Unterlagen gesehen, in denen die LfA bei der Abrechnung der Corona-Hilfen die Filmtheaterprogrammprämien als Einkünfte gewertet hat und so hier in Bayern durch die Hintertür staatliche Mittel von den besten und fleißigsten Filmtheatern wieder eingesammelt hat. Wie viele Kinos betrifft das, und um welche Rückforderungssummen geht es?
Vielen Dank für Ihre Frage, die gut begann und schon fast nach einem Lob ausgesehen hat, nachdem wir da erhöht und die Kinos, wie ich glaube, sehr ordentlich unterstützt haben, die sich in den letzten eineinhalb Jahren sehr schwierigen Herausforderungen gegenüber gese
hen haben, wie viele andere Bereiche auch. Aber im Kinobereich habe ich nun mal keine Ausgleichsmöglichkeiten: Ich habe keine Möglichkeit, Lieferservice zu machen oder das Programm irgendwie anders anzubieten, sodass überhaupt kein Umsatz generiert werden konnte. Deswegen haben wir versucht, mit drei verschiedenen Maßnahmen möglichst dafür zu sorgen, dass zum einen kein Kino schließen muss, und dass sie diese Zeit gut überstehen, in der sie de facto teilweise komplett zumachen mussten, also über Monate dicht waren.
Wir haben das über drei Punkte gemacht: Den ersten gab es schon im Juni 2020. Damals haben wir Sofortprämien ausgegeben, die nichts mit dem Programm zu tun haben, sondern an kleine und mittlere Kinos einfach ausgezahlt wurden – das waren 5.000 Euro –, um sie in der ersten Schockphase, in der es hieß, ihr müsst zumachen, überhaupt erst mal in die Lage zu versetzen, ihre Kosten decken zu können. Das war für viele von Anfang an sehr schwierig. Das war der erste Punkt.
Mit dem zweiten Punkt kamen unsere Programmprämien ins Spiel, die – wie Sie richtigerweise sagen – eigentlich dafür gedacht sind, vor allem kleineren und kulturell sehr wertvollen Kinos, die aber vielleicht nicht den großen Ansturm an Publikum haben, auch in der normalen Zeit, nicht nur in der Corona-Zeit, ein bisschen zu helfen und sie zu unterstützen. Diese Prämien haben wir in diesem Fall verdoppelt und vorgezogen. Normalerweise finanzieren wir sie immer im Herbst. Wir haben das diesmal vorgezogen, weil wir gemerkt haben, dass es schneller gehen muss und die Kinos zügiger Hilfe brauchen, weil es sonst für viele einfach zu knapp wird, weil sie zumachen mussten. Das war der zweite Punkt.
Der dritte Punkt waren die Kino-Anlaufhilfen. Das war teilweise auch schon für die Zeit im Herbst, in der Kinos wieder öffnen durften. Aber die strengen Corona-Maßnahmen, die wir hatten und die wir gebraucht haben, haben dazu geführt, dass weniger Publikum in die Kinos konnte. Wir hatten die Möglichkeit, das aufzufangen, und sind 2020 mit 12 Millionen Euro und 2021 mit noch mal 12 Millionen Euro reingegangen. Diese Mittel sind auch gut abgerufen worden. Mittlerweile wurden 14,9 Millionen Euro allein aus den Corona-Anlaufhilfen abgeführt.
Jetzt kann es natürlich zu Verrechnungen kommen, wenn es im Grunde genommen darum geht, dass die Kinos selber Einnahmen hatten. Diese mussten ja immer eingerechnet werden. Eine Prämie stellt ja eine Einnahme dar. Das führt aber nicht dazu, dass irgendein Kino dadurch benachteiligt wird und am Ende weniger Geld hat, nur weil es Kinoprogrammprämien bekommen hat. Das hat auch nicht dazu geführt, dass es dann in eine wirtschaftlich missliche Lage gekommen ist oder in eine Situation, in der ihm dann in der Zeit nicht geholfen worden wäre. Darauf haben wir sehr bewusst geachtet.
Wenn ein Fall dabei ist, bei dem Sie sagen, dass das unfair ist und eine wirtschaftliche Problematik da ist, dann wäre mir der Fall nicht bekannt. Bei mir hat sich keiner beschwert. Ich schaue mir das aber gerne an. Wir haben sehr darauf geachtet, dass es wirklich alle durch diese Lage schaffen. Nach meiner Kenntnis ist das passiert, weil das Geld auch tatsächlich ausgeflossen und bei den Kinos angekommen ist.
Wenn der Applaus etwas abgeschwollen ist, dann sehr gerne. – Das heißt, es ist also bekannt, dass hier Prämien, sozusagen Fleißauszeichnungen, als Einkünfte gewertet werden, obwohl Preise sonst im Kulturbereich in der Regel nicht als Einkommen gewertet werden. Das bedeutet, Sie wissen
davon, dass hier Musterschülerinnen und Musterschüler abgestraft werden. Wollen Sie diese Praxis beibehalten, dass man jetzt Corona-Hilfen über die Anrechnung der Kino- und Filmtheaterprogrammprämien rückfordert?
Es geht ja nicht darum, dass irgendetwas grundlos zurückgezahlt wird, oder so. Es geht einfach nur darum, dass jedes Kino in dieser Situation Hilfe bekommt – und die haben alle bekommen. Diejenigen, die bereits Kinoprogrammprämien und schon einmal etwas aus dem staatlichen Topf bekommen haben, bekommen vielleicht aus dem anderen Topf weniger. Aber am Ende des Tages ist es so, dass sie dort landen müssen, dass sie es in dieser Situation schaffen und dass wir unsere Kinos wirtschaftlich so stabilisieren, dass sie weiterhin Teil unseres Kulturgutes in Bayern sind. Das haben wir definitiv geschafft. Wenn Sie sich umhören, haben Sie bestimmt auch gemerkt, dass einige Kinos sehr dankbar dafür waren, weil sie de facto heute ohne diese Hilfen vielleicht in einer ganz anderen Situation wären und wir das eine oder andere Kino, das nicht nur Kino zum Filmeanschauen, sondern gesellschaftlicher Treffpunkt ist, vor allem in vielen kleineren Gemeinden, durch diese Hilfen erhalten haben. Ich denke, dass das in den letzten Monaten eigentlich sehr gut gelaufen ist.
Aber wie gesagt, wenn es noch einen Einzelfall gibt, bei dem Sie sagen, das sei ein Schicksal, um das wir uns noch einmal gesondert kümmern müssen, dann schauen wir uns das gern an. Das ist nie ein Problem. Aber es gibt verschiedene Töpfe, und wir haben versucht, so zu jonglieren, dass jeder gleichberechtigt drangekommen ist.
Vielen Dank, Frau Staatsministerin. – Die nächsten beiden Fragen richten sich an das Wirtschaftsministerium. Die erste Frage kommt vom Kollegen Hans Friedl.
deshalb meine Frage: Wirksame Medikamente könnten dem neuen Coronavirus seinen Schrecken nehmen. Der Landtag hat 50 Millionen Euro bereitgestellt, um Forschung und Entwicklung anzuschieben. Das Wirtschaftsministerium setzt die Therapiestrategie um. Wie weit ist das Förderprogramm bereits vorangeschritten?
Der Staatsminister ist nicht da, wie es auch an unserer Wand steht, sondern der Staatssekretär. Lieber Kollege Weigert, bitte sehr.
Gern. – Liebe Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich werde mich bemühen, die Antwort so kurz zu halten, wie es geht.
Danke für den Beifall vorab. Ich werde mich um einige Vorbemerkungen zur Therapiestrategie bemühen. Sie wissen, dass die Impfstrategie das zentrale Element ist, mit dem wir versuchen, die Pandemie in den Griff zu bekommen. Aber nicht jeder, der geimpft wird, und auch nicht jeder, der sich impfen lassen wird, bleibt frei von der Krankheit, sondern erkrankt möglicherweise trotzdem, sodass eine Therapie der Krankheit durchaus Sinn ergibt.
Auf Initiative der beiden Parlamentarischen Geschäftsführer – ich sehe Kollegen Reiß und Kollegen Mehring – wurde im November vergangenen Jahres angeregt,
dass wir eine Therapiestrategie aufsetzen. Wir haben dies dann auch getan. Die Therapiestrategie wurde vom Staatsministerium für Wirtschaft erarbeitet. Wir haben auch sehr gute Rahmendaten, das darf ich an dieser Stelle sagen; insofern hat sich die Arbeit der vergangenen Jahre ausgezahlt. Zum Beispiel haben wir durch das Medical Valley, das wir in Bayern haben, einen international führenden Gesundheitsstandort, und durch BioM haben wir ein Bio-Cluster, mit dem wir nachhaltiges Wissen in Bayern zu genau diesem Thema, der Therapie, zur Verfügung halten.
Wir haben dank Ihrer Beschlusslage den Topf mit rund 50 Millionen Euro gefüllt. Der Stand stellt sich wie folgt dar: Die erste Förderung ist zugesagt. Es geht um Wirkstoff, der gegen Long-Covid helfen soll. Dabei geht es insbesondere um die Schädigung der Lunge, um eine Vernarbung der Lunge, die den Sauerstoffaustausch deutlich erschwert. Nach einer Schätzung hat etwa ein Drittel der rund 180.000 Hospitalisierten und danach Genesenen in Deutschland dieses Problem. Es gibt derzeit kein zugelassenes Therapieverfahren für diesen Bereich, und wir haben große Hoffnung, dass diese Fibrose einer entsprechenden Therapie zugeführt werden kann, sodass die Erkrankung zumindest nicht schwer verläuft und Schäden nachhaltig vermindert werden können. Das ist ein Programm und ein Projekt, das bereits durch das Förderverfahren gegangen ist. Wir haben derzeit weitere fünf Projekte im Antragsverfahren, über die die Projektträger entscheiden. Eine weitere Fördermittelzusage steht in dieser Woche, meine ich, an.
Zur Frage der Therapiestrategie: Der Bund hat darüber hinaus eine weitere Initiative mit einem Volumen von insgesamt rund 390 Millionen Euro gestartet. In der letzten Woche wurde dort die erste Tranche verbeschieden, und es wurden rund 45 Millionen Euro an Fördervolumen ausgeschüttet. Bayern war mit zwei Projekten dabei: rund 12 Millionen Euro konnten für Unternehmen aus dem Freistaat Bayern eingeworben werden. Wenn man das hochrechnet – 12, 24, 36, 48 –, so haben wir circa jeden vierten Euro dieser ersten Tranche, die auf Bundesebene ausgeschüttet worden ist, nach Bayern gelotst. Ich denke, das ist eine gute Sache. Insgesamt haben wir also mit der bayerischen und der Bundesinitiative bis dato 27 Millionen Euro nach Bayern geholt.