Sie sprechen von bayernweiten "oder deutschlandweiten" Auswertungen durch die Schulbuchverlage. Diese waren ja heute auch ein Tagesordnungspunkt; sie gibt es so aber nicht. Es ist einfach wichtig, dass der Lehrer vor Ort schaut, wie seine Klasse ist, und seinen Schülern ein entsprechendes Feedback gibt.
Wir haben Ihren Antrag, mit dem Sie eine Krisenbewältigungsstrategie fordern und der als Tagesordnungspunkt 45 auf der Tagesordnung steht, im Ausschuss ausführlich diskutiert. Auch diese gibt es. Wir haben flächendeckend niederschwellige Unterstützungsangebote im Netz der staatlichen Schulberatung. Wir haben die Sensibilisierung der Lehrkräfte. Wir haben die Bereitstellung der coronakonformen Ganztagsangebote. Andere Dinge, die Sie ansprechen, sind datenschutzrechtlich nicht möglich. Dass gewisse Messenger-Dienste genutzt werden, geht einfach nicht. Ich glaube auch, dass ihr Einsatz auch nicht erstrebenswert ist. Ich verweise hier auf unser erfolgreiches 10-Punkte-Programm, in dem über Depressionen und Angststörungen aufgeklärt wird, bei denen es Unterstützungsangebote gibt.
Die von Ihnen geforderten OECD-Studien werden auf Bundesebene durchgeführt. Jetzt gibt es auch das Angebot "gemeinsam.Brücken.bauen", wo natürlich auch der schulische Ganztag im Fokus steht.
Ihr letzter Punkt, nämlich das Anliegen, Bewegung, Kunst und Kultur an Schulen zu fördern, ist uns genauso wichtig. Auch dem wird aber bereits Rechnung getragen. Sport-, Musik-, Kunst- und Theaterunterrichtsangebote konnten unter Beachtung des Infektionsschutzes grundsätzlich stattfinden. Auch im Wechsel- und Distanzunterricht stehen Musik, Kunst und Sport weiterhin auf der Stundentafel. Es wird vor Ort immer die richtige Entscheidung getroffen, was zu machen ist. Wir haben diese Anträge im Ausschuss abgelehnt, weil sie einfach nicht praxisgerecht sind. Ich glaube, der Blick vor Ort in die Schule würde einfach helfen. Es würde helfen, auf die Lehrerinnen und Lehrer vor Ort zu hören.
Ich möchte noch einen Satz von uns, der CSU-Fraktion, ergänzen. Ich habe eingangs gesagt: Natürlich war der Distanz- und Wechselunterricht nicht an jeder Schule gut. Wir haben im Arbeitskreis der CSU immer gefordert, dass es konkrete Vorgaben und Qualitätsstandards gibt. Ich habe vorhin eine Schule erwähnt, in der der Schulleiter angeordnet hat, dass jede Unterrichtsstunde mit einem Video beginnen müsse. Damit gab es direkten Kontakt. Das hätte ich mir bayernweit gewünscht. Leider wurde es vom KM nicht so umgesetzt. Ich hoffe, dass wir im Herbst keinen Wechsel- und Distanzunterricht mehr brauchen. Sollten wir ihn brauchen, werden wir als CSU diese Forderung noch einmal ganz klar an das Kultusministerium und den Kultusminister stellen, dass diese Qualitätsstandards auch ganz klar definiert werden. Es könnte dann noch ein ganzes Stück besser gehen.
Es kommt aber letztendlich immer auf die Lehrerinnen und den Lehrer an. Deswegen geht an dieser Stelle abschließend von mir ein herzliches Dankeschön an unsere Pädagogen, die wirklich gigantische Arbeit geleistet haben, damit wir auch in dieser schwierigen Zeit gute Bildung vermitteln konnten.
Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Nächste Rednerin ist die Abgeordnete Gabriele Triebel für die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN. Frau Kollegin, Sie haben das Wort.
Sehr geehrtes Präsidium, verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben hier gerade vonseiten der CSU-Fraktion ein wenig Kritik am Kultusminister gehört. Das hat mich sehr verwundert. Ich hoffe, dass das auch im nächsten Schuljahr so weitergeht und der Finger in die Wunde gelegt wird.
Nächste Woche endet das zweite Ausnahmeschuljahr. Es war für alle Beteiligten ein sehr anstrengendes Jahr, vor allem für unsere Schülerinnen und Schüler. Viele von ihnen waren etliche Monate im Lockdown und wussten nicht, wie es für sie weitergeht. Wir sehen, dass die Auswirkungen auf die Psyche unserer Kinder und Jugendlichen enorm sind. Dazu kommen die Lernrückstände, die bei vielen Schüler*innen noch gar nicht erfasst sind. Nächste Woche werden sie mit der Zeugnisübergabe in ihre wohlverdienten Ferien entlassen.
Minister Piazolo zieht am Freitag in seiner Pressekonferenz seine eigene Schuljahresbilanz. Ich bin mir sicher, dass sie eine richtige Erfolgsmeldung werden wird. Wenn ich dem Minister ein Zeugnis ausstellen würde, käme ich allerdings zu einem anderen Ergebnis. In der Zeugnisbemerkung würde erst einmal stehen: Er war stets bemüht. Aber für einen Kultusminister, der Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder trägt, reicht diese Bewertung bei Weitem nicht aus, werte Kolleginnen und Kollegen.
Im Fach Digitaler Unterricht hatte der Minister bis zum Halbjahr eminente Schwierigkeiten mit der Software. Es hätte ihn fast den Verbleib an der Schule gekostet. Er hat sich einigermaßen gefangen. Es bleiben aber große Lücken in der Hardware. Deswegen bekommt er mit Ach und Krach eine Vier.
Im Fach Kommunikation, ja mei, hat der Minister Piazolo wirklich noch Nachholbedarf. Ich empfehle ihm, gleich zu Beginn der Ferien einen seiner Brückenbaukurse zu belegen, um die grundlegenden Regeln einer erfolgreichen Kommunikation zu üben. Nein, das lernt man nicht für die Schule, sondern man lernt es für das Leben; denn was hilft es, wenn die Eltern, Lehrkräfte und Schulleiter nicht Bescheid wissen, was der Minister vorhat?
So lassen sich keine Ideen verwirklichen, seien sie auch noch so sinnvoll und gut, wie Herr Piazolo meint. Da er stets freundlich ist, sehe ich hier Ausbaupotenzial. Um ihn nicht gleich vollkommen zu demotivieren, gibt es hier noch einmal eine knappe Vier.
Bei der Bereitstellung von zentralen Lernstandtests hapert es wirklich. Da lässt der Minister die Schulen vor sich hin wursteln und gibt ihnen keinerlei Unterstützung. Damit hat er für viele Kinder schon jetzt den Start in ein gutes neues Schuljahr vermasselt. Das ist definitiv ungenügend, also Note fünf.
Bei der Bereitstellung von Corona-Tests lässt der Minister die Schulgemeinschaft erst einmal zwei Wochen ohne richtiges Konzept in die Schule. Das war schon gewagt und unnötig. Dass er sich dann auch noch so lange gegen die qualitativ besseren Tests, wie die Gurgel-Pool-Tests, gesperrt hat, ist nicht vertretbar. Hier müssen seine Leistungen künftig viel vorausschauender werden. Gerade noch eine Vier, würde ich sagen.
Doch im Fach "Maßnahmen gegen den Lehrermangel" kann ich aber keine Augen mehr zudrücken. Stundeneinsparungen bei den Schwächsten vorzunehmen wie zum Beispiel die Lehrerstundenkürzungen im Ganztag der Mittel- und Förderschulen, das geht gar nicht. Hier die Note fünf minus.
Tja, somit hätte der Minister das Klassenziel nicht erreicht. Aber die Corona-Zeiten bescheren ihm ein Vorrücken auf Probe. Wir fordern ihn also dringend dazu auf: Lernen Sie jetzt aus den Fehlern. Machen Sie es im kommenden Schuljahr besser. Agieren Sie vorausschauend und entschlossen und vor allem, nehmen Sie die Schulgemeinschaft mit.
Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, wir wissen alle, dass der Schulerfolg gerade in Bayern maßgeblich von den Eltern abhängig ist. Das ist bei Minister Piazolo nicht anders als bei den bayerischen Schülerinnen und Schülern; denn der Regierungsübervater Markus Söder gibt ihm glasklar und unmissverständlich die Richtung vor. Deswegen geht das Zeugnis in der Bildungspolitik auch an Herrn Söder: Vorrücken auf Probe mit dem klaren Handlungsauftrag zur Besserung.
Den wichtigsten Punkt für das nächste Schuljahr lege ich den beiden, Herrn Minister Piazolo und Herrn Ministerpräsidenten Söder, besonders ans Herz. Statt Sonntagsreden muss es in der bayerischen Politik ein wirkliches "Kinder und Jugendliche first" geben. Gerade sie haben unter der Pandemie besonders gelitten, und in diese Situation, meine Kolleginnen und Kollegen, dürfen wir unsere Kinder und Jugendlichen im nächsten Schuljahr auf keinen Fall wieder bringen.
Danke schön, Frau Kollegin. – Nächster Redner ist der Abgeordnete Tobias Gotthardt für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Herr Kollege, Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Germanist in mir erfreut sich an dieser Debatte. Frau Kollegin Triebel, ich bin immer wieder erfreut über Ihre Reden und die Wortspiele darin. Herr Fischbach, ich finde, die Titel Ihrer Anträge – jetzt muss ich es doch einmal sagen – sind immer schön zu lesen. Der Bildungspolitiker in mir hat aber wenig Freude an den Ausführungen von Frau Kollegin Triebel und an den Inhalten der FDP-Anträge.
Ich finde etwas zu kritisieren. Wir können das gerne vertiefen, aber ich habe nur vier Minuten. Wahrscheinlich brauchen wir danach noch ein Bildungs-Bierchen, um das vertieft zu diskutieren. Ich will aber auf die einzelnen Punkte eingehen. Eines noch vorweg: Herr Kollege Fischbach, Sie haben vorhin gerade von Blindflug gesprochen. Ich würde sagen, in den letzten 15, 16 Monaten haben wir wirklich mit sehr scharfem Adlerblick verfolgt, was an den Schulen lief, und wir haben auch reagiert. Das sage ich, weil ich überzeugt davon bin, dass das so ist. Frau Kollegin Triebel, Sie waren verwundert über die Kritik von Herrn Kollegen Tomaschko. Ich bin nicht verwundert; denn ich kenne ihn so, als kritischen Geist. Ich suche in all seiner Kritik immer das Konstruktive. In diesem Fall finde ich das nicht wirklich und kann es zurückweisen.
Wir haben von Anfang an sehr genau an die Schulleitungen kommuniziert, was die Qualitätskriterien des Distanzunterrichtes sind. Außerdem obliegt es der Schulleitung vor Ort, und dazu stehe ich, zu schauen, dass es im eigenen Schulhaus läuft. Wenn es aber mit den Angeboten im Distanzunterricht im eigenen Schulhaus nicht läuft, dann steht in erster Linie die Schule vor Ort in der Pflicht. Ich finde, wir haben unsere Hausaufgaben in diesem Bereich gemacht. Viele Schulen haben es auch sehr gut umgesetzt.
So, jetzt habe ich noch drei Minuten für vier Anträge, das wird knapp. Ich gehe ganz schnell durch, es ist ja auch schon vieles gesagt worden. Flipped Classroom: Auch ich finde diese Methode sehr gut. Ich bin jemand, der sich absolut hinter junge Lehrkräfte stellt, die mit solchen neuen Methoden rangehen, die das ausprobieren. Ich weiß, im Gegensatz zu dem, was Sie gesagt haben, Herr Kollege Fischbach, dass das gewünscht ist, dass das gewollt ist. Natürlich gibt es immer irgendwo an irgendwelchen Schulen einen, der konservativ sein will und nichts Neues zulässt. Der Grundtenor an unseren bayerischen Schulen ist aber doch, dass wir genau das haben wollen und diese Innovationen deshalb auch fördern. Wir wollen es aber nicht vorschreiben, und ich glaube, das ist das Gute. Die Lehrerinnen und Lehrer vor Ort können selbst entscheiden, was sie ausprobieren wollen. Das hängt auch von dem jeweiligen Fach ab und von der Eignung des Lehrers. Wir haben das, wir fördern das, und wir unterstützen das, vorschreiben werden wir es aber nicht.
Der zweite Antrag "Unterschiede erkennen und individuell fördern": Ich glaube, das kam vorhin schon klar heraus: Wir haben da viele, viele Angebote. Wir stecken da auch sehr viel Geld in den nächsten zwei Jahren hinein. Ich bin mir sicher, wenn wir ein oder zwei Jahre weiter sind und zurückschauen, werden wir sagen, dass diese Maßnahmen auch gewirkt haben.
Zum dritten Antrag: Die Selbstentfaltung der Jugendlichen unterstützen. – Ja, das tun wir. Das haben wir in diesem Jahr getan. Wir haben zum Beispiel gesagt: Wir nehmen den Notendruck am Ende des Schuljahres heraus. Wir schauen, dass es den Schülerinnen und Schülern gut geht, dass die Lehrkräfte den Raum und die Zeit haben, sich auf den Einzelnen, die Einzelne einzulassen. Das werden wir auch im neuen Schuljahr fortführen. Wir werden Zeit geben für "wir", für "ich" im Klassenzimmer; denn das ist wichtig, um Probleme im sozialen oder psychischen Bereich zu vermeiden.
Beim vierten Antrag, der von Ihrer Seite kam, ging es um Bewegung, Kunst und Kultur. Auch das tun wir, wir investieren da. Wir werden auch neue Formen im neuen Schuljahr ausprobieren. Wir werden Zeit geben, um das zu machen. Deshalb, und das sage ich jetzt noch einmal als Antwort auf Ihre Anträge: Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht.
Es war kein einfaches Schuljahr. Das ist vollkommen richtig: Es war kein einfaches Schuljahr. Wir mussten in vielen Bereichen sehr kurzfristig und spontan auf Dinge reagieren, die keiner von uns voraussehen konnte. Ich bin aber davon überzeugt, wir haben mit sehr klarem Blick, mit scharfem Adlerauge darauf geschaut, und wir ziehen die Konsequenzen. Wir handeln, und wir werden auch im nächsten Schuljahr das Beste bieten, was wir unseren Kindern an unseren Schulen bieten können.
Herr Kollege, es liegt eine Zwischenbemerkung des Abgeordneten Matthias Fischbach von der FDP-Fraktion vor.
Lieber Herr Kollege Gotthardt, ich habe gedacht, eine Minute muss ich Ihnen noch oben draufgeben, weil Sie mehrmals die Redezeit angesprochen haben. Sie haben gesagt, wir wollten Flipped Classroom vorschreiben, wir wollen aber genau das Gegenteil. Wir wollen die Chancen näherbringen, wir wollen eine Materialsammlung liefern, die speziell für Flipped Classroom zugeschnitten ist. Wir wollen Fortbildungsangebote machen, und wir wollen den Schu
len explizit mehr Freiheit beim Einsatz von neuen Konzepten und Methoden lassen. Das ist also genau das Gegenteil. Ich glaube, das war einfach ein Missverständnis. Sie können unserem Antrag an dieser Stelle gerne zustimmen.
Vielen Dank für die Nachfrage. Das ist aber der Bereich, dem wir nicht zustimmen müssen, weil wir die Hausaufgaben schon gemacht haben.
Nein, jetzt einmal ganz ehrlich. Wir haben diese Stabsstelle "Medien.Pädagogik.Didaktik" geschaffen. Wir haben in diesem Bereich unter anderem Angebote, die auch für den Flipped Classroom zugeschnitten sind. Wir tun da etwas, wir bieten das. Ich sage deshalb mit dem Brustton der Überzeugung: Wenn eine Lehrkraft auf uns zukommt, auf das Ministerium zukommt und sagt, ich brauche da noch etwas, mir fehlt da noch etwas, dann bin ich sicher, die geschaffenen Stellen sind die letzten, die diesen Wünschen nicht gerecht werden. Wenn die Nachfrage da ist, dann wird darauf reagiert. Es wird aber nichts fest und starr vorgeschrieben.
Danke schön, Herr Kollege. – Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Markus Bayerbach für die AfD-Fraktion.
Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Triebel, das war eine tolle Regierungskritik, es war kurzweilig. Das Zeugnis war spitze, aber es war halt nicht zur Sache des FDP-Antrags. Mit einer einzigen Ausnahme: Sie wollen vom Kultusministerium mehr Vorgaben, die FDP möchte mehr Freiheit.
Zur FDP: Vielleicht wäre es einfach mal gut, wenn Sie sich mit Lehrern aller Schularten unterhalten würden oder vielleicht mal Lehrer würden; der Freistaat sucht ja händeringend junge Lehrer. Das wäre spitze. Sie würden Schule erleben, was Sinnvolles tun und ganz, ganz schnell erfahren, dass die Lehrer die Leistungsdefizite der Schüler im Unterricht sehr, sehr schnell erkennen und natürlich im Rahmen ihrer Möglichkeiten versuchen, die psychischen Auffälligkeiten bestmöglich aufzufangen. Sie würden ganz schnell erfahren, dass an den Schulen sehr, sehr viel Gestaltungsfreiheit herrscht. Unsere Lehrer in Bayern sind nämlich echt spitze.
Ihre Freigestalterschule kann eben auch schnell zum Bumerang werden. Freiheit – ja; aber die Schulen müssen halt gewisse Mindestanforderungen erfüllen. Sie laufen gerade in digitalen Zeiten sehr schnell in die Falle von Lizenzen und Urheberrechten. Die Schulen haben vor allem einen Bildungsauftrag zu erfüllen. Das ist nicht gleich Wissensvermittlung. Ich wiederhole mich da gerne öfter, bis es kapiert wird.
Ihr Flipped Classroom ist eine schöne Idee. – Ich möchte keinen Wechselunterricht. Ich möchte keine halben Klassen. Ich möchte Präsenzunterricht. Dann hätten wir nämlich die ganzen Probleme nicht.
Ihre Leistungsstanderhebungen sind ja ganz schön und gut. Sie sind spannend, aber doch nicht zielführend. Was nützt es mir, den Vergleich mit einer Klasse, einer Schule landes- oder bundesweit zu haben? – Bei den möglichen Ergebnissen kann ich dann vielleicht ein Versagen der Regierung anprangern und das politisch ausschlachten. Den Schülern vor Ort hilft das aber null Komma null. Der Schüler vor
Ort braucht individuelle Anforderungen und individuelle Förderungen. Er braucht nicht irgendwelche abstrakten Werte, dass er der Zwölftschlechteste in der Klasse oder sonst was ist.
Für die psychischen Probleme haben Sie doch auch keine Lösungen. Hotline-Angebote sind genau wie Messenger-Angebote nicht niederschwellig, sondern Placebos statt echter Maßnahmen.