mungeschwächten Personen sehe ich die Gefahr, dass sie bei unzureichender Immunität und gleichzeitig hohen Infektionszahlen stark gefährdet sein könnten.
Serologische Antikörpernachweise werden auch von der STIKO inzwischen als Grundlage für den Genesenenstatus befürwortet, zum Beispiel wenn kein PCRTest von einer überstandenen Infektion, die weniger als sechs Monate her ist, vorliegt. Das hätte das Gesundheitsministerium schon jetzt umsetzen können. Doch so ungeduldig, wie wir auf klare Antworten zu Schwellenwerten für die individuelle Immunität warten: Wir haben mit dem RKI eine Institution von Expertinnen und Experten, die mit Sicherheit einen besseren Überblick über die Studienlage haben als wir. Studien zur Immunantwort auf SARS-CoV-2 gibt es viele.
Zurzeit sagt das RKI, dass ein serologischer Antikörpernachweis keine eindeutige Aussage zur Infektiosität oder zum Immunstatus zulässt. Ich vertraue darauf, dass die Expertinnen und Experten des RKI ihre Empfehlungen regelmäßig an den neuesten Wissensstand anpassen.
Für Verwirrung sorgt, wenn manche Politikerinnen und Politiker meinen, sie wüssten es besser. Das haben wir in den letzten Wochen am Beispiel der Impfungen der 12- bis 17-Jährigen gesehen. Ein solches Agieren gefährdet die Glaubwürdigkeit der Wissenschaft, die Akzeptanz der Maßnahmen und letzten Endes auch den Erfolg der Impfungen.
Bei der Immunität kommt es nicht nur auf den Antikörpertiter an. Auch die T-ZellenImmunität spielt eine Rolle. Auch für diese gibt es bereits Tests. Doch ist auch hier die Aussagekraft nur begrenzt. Eine klare Datenlage wäre also begrüßenswert. Das ist aber nicht das Einzige, was notwendig ist. Wichtig wäre auch die Klärung der Frage, nach welchem Zeitraum ein Antikörpertest wiederholt werden muss oder in welcher Weise T-Zellen-Nachweise zu berücksichtigen sind. Außerdem ist zu klären, ob die Labore überhaupt über genügend Kapazitäten verfügen, um diese vielen Antikörpernachweise durchzuführen.
Die Intention Ihres Antrags ist richtig. Wir sollten aber auf jeden Fall das grüne Licht vom RKI abwarten.
Herzlichen Dank, Frau Kollegin. – Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter Andreas Winhart von der AfD-Fraktion.
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Dringlichkeitsantrag der Kollegen Mehring, Streibl und anderer betreffend "Corona-Antikörpertest: Wissenschaftliche Klärung des Genesenenstatus, Impfungen individueller ermöglichen" klingt vom Titel her nett. Wenn man sich den Antrag jedoch genauer anschaut, stellt man fest, er ist eine Mogelpackung, meine Damen und Herren. Was sehr nett nach Lockerungen und Verbesserungen klingt, ist im Endeffekt eine Nachbesserung der verfehlten Impfstrategie. Das ist der Beweis dafür, dass man mal wieder unsauber gearbeitet hat in der Regierungskoalition. Wir müssen uns den Antrag einfach mal im Detail anschauen.
Beispielsweise schreiben Sie: "Der Zusammenhang zwischen gemessenem Antikörperwert und dessen Schutzwirkung vor einer Corona-Infektion sollte schnellstmöglich wissenschaftlich geklärt werden, um so Impfungen individueller zu ermögli
chen." Meine Damen und Herren, wichtig wäre es zu sagen: Der Antikörperwert sollte gemessen werden, um unverhältnismäßige Corona-Maßnahmen unverzüglich umgehen zu können und endlich mehr Freiheit zu gestatten. Die Impfung bleibt weiter in der Eigenverantwortung der mündigen Bürger. Nicht die Staatsregierung berät in medizinischen Fragen, sondern der Hausarzt.
Sie sollten weitere Berichtigungen vornehmen. Sie schreiben beispielsweise: "Dies betrifft drei Personengruppen: Personen, deren positiver PCR-Test mehr als sechs Monate zurückliegt, die aber weiterhin über eine hohe Zahl von Antikörpern verfügen." Eigentlich müsste man hinzufügen, dass diese Personen genesen sind – Ende. Personen, deren positiver PCR-Test noch keine sechs Monate zurückliegt, die aber kaum noch Antikörper gegen SARS-CoV-2 im Blut haben, sollten selbst nach ärztlichem Rat entscheiden, ob sie sich impfen lassen oder nicht. Personen, die zu keinem Zeitpunkt positiv getestet worden waren, aber eine hohe Zahl von Antikörpern im Blut haben und deshalb als genesen gelten könnten, müssen auch als genesen gelten. Das haben Sie in Ihrem Antrag vergessen. Ihr Antrag ist keine Lockerung oder Verbesserung für Bürger. Ihr Antrag ist der schleichende Versuch, noch mehr Menschen der Impfstrategie, ja dem Impfregime in Bayern zu unterwerfen.
Es ist schon interessant, dass die Regierungsparteien endlich anerkennen, dass es Menschen mit Antikörpern gibt, die vorher nicht getestet worden sind. Ich selbst habe einen solchen Fall in meinem Bekanntenkreis. Die lokalen Behörden in Bayern erkennen den Genesenenstatus nicht an, wenn eine Corona-Infektion, die im Ausland vorlag, nicht mit einem bayerischen PCR-Test nachgewiesen worden ist. Menschen wird zu Unrecht der Genesenenstatus vorenthalten.
Meine Damen und Herren, das geht nicht. An dieser Stelle muss dringend Abhilfe geleistet werden. Das macht Ihr Antrag aber nicht. Ihr Antrag trägt nur dazu bei, Menschen schnellstmöglich die Impfspritze zukommen zu lassen. Wichtige Punkte wie die Grundrechtsrückgabe sowie die Rückgabe der Freiheitsrechte vergessen Sie an dieser Stelle vollkommen.
Ich möchte Ihnen einen kleinen Lichtblick zugestehen. Dieser reicht aber nicht, um diesem Antragswerk zuzustimmen. Ich habe es gestern im Ausschuss schon gesagt. Wenn es um Geld geht, haben Sie richtig erkannt, dass es in Bayern wie in jedem Wirtshaus üblich ist: Wer anschafft, zahlt auch. Wenn Sie die Durchführung von PCR-Tests in Bayern fordern und dazu aufrufen, dass die Leute zum Schnelltest gehen, bevor sie am öffentlichen Leben teilnehmen, müssen Sie auch die Kosten dafür übernehmen. Sie haben richtig erkannt, dass dies genauso bei den Antikörpertests gehandhabt werden muss. Diese dürfen nicht von den Bürgerinnen und Bürgern bezahlt werden müssen. Sie müssen eine Leistung der Öffentlichkeit sein.
Meine Damen und Herren, die Regierungskoalition versucht mit diesem Dringlichkeitsantrag dreist, die Bevölkerung weiter zu spalten. Wir brauchen echte Lockerungen. Wir brauchen echte Gleichbehandlung. Vor allem benötigen wir wissenschaftliche Aussagen, die Grundrechte und Freiheitsrechte wiederherstellen. Wir brauchen keine Grundrechtevergabe nach Gutsherrenart. Nein, wir brauchen die Selbstbestimmung und die Eigenverantwortung der mündigen Bürger und keine weitere Spaltung in Geimpfte und Ungeimpfte. In diesem Sinne lehnen wir diesen Antrag ab.
Danke schön, Herr Abgeordneter. – Die nächste Rednerin ist für die SPD-Fraktion Frau Kollegin Ruth Waldmann. Frau Kollegin, Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In der Diskussion habe ich immer wieder bedauert und beklagt, dass die Situation der Genesenen eher im Windschatten liegt und zu wenig beachtet wird. Manchmal kann es offensichtlich zu Missverständnissen, auch zu absichtlichen Missverständnissen kommen. Das haben wir gerade eben gehört. Deshalb ist das Anliegen dieses Antrags grundsätzlich richtig und wichtig. Die wissenschaftliche Klärung muss her, so ist das.
Allerdings ist es fraglich, ob man den Fortschritt der Wissenschaft mit einem solchen politischen Antrag tatsächlich beschleunigen kann. Die Forschung soll die Lage sorgfältig klären, damit wir eine vernünftige Entscheidungsgrundlage haben, auch im Hinblick auf den richtigen Zeitpunkt für die Auffrischungsimpfungen. Wir müssen die Wissenschaft machen lassen und das Ergebnis abwarten. Das ist eigentlich selbstverständlich. Das wollen Sie offensichtlich auch einhalten. Sie wollen aber noch ein bisschen den Eindruck erwecken, als habe das mit Ihnen zu tun. Sie wollen den Eindruck erwecken, als hätte die wissenschaftliche Klärung etwas mit Ihrer politischen Tätigkeit zu tun. Sie wollen ein bisschen von dem Licht dieser Erkenntnis auf Ihre Fraktion strahlen lassen. Das ist eigentlich nicht nötig, aber auch nicht wirklich schlimm.
An dieser Stelle bitte ich Sie, möglichst immer und überall dazuzusagen, dass Genesene grundsätzlich nach spätestens sechs Monaten – vielleicht sind es individuell andere Zeiträume – eine zusätzliche Impfung brauchen, weil sie sonst nicht mehr als geimpft oder genesen gelten. Wir müssen gemeinsam klar kommunizieren, dass es für Impfskeptiker oder auch ängstliche Menschen keine Option ist, es einfach auf eine Corona-Infektion ankommen zu lassen, weil man danach genesen sei und sich weiter keine Sorgen machen müsse. An einer hohen Impfquote führt kein Weg vorbei, wenn wir mit dieser Pandemie gemeinsam fertig werden wollen. Das kann ein nützlicher Baustein dafür sein.
Herzlichen Dank, Frau Kollegin. – Der nächste Redner ist für die FDP-Fraktion Herr Abgeordneter Dr. Dominik Spitzer. Herr Kollege, Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ihr Antrag ist enttäuschend und nicht zielführend. Vom Bund wird lediglich Geld gefordert. Ich schaue einmal in Ihren Antrag hinein. Darin wird die Staatsregierung aufgefordert, sich auf Bundesebene für eine Übernahme der Kosten für eine Antikörper-Untersuchung zur Bestimmung der Immunität einzusetzen. Willkommen in der Realität und Gratulation zum Erkenntnisgewinn – ja, die Schutzwirkung nach einer Corona-Infektion gestaltet sich sehr individuell und kann sich im Verlauf auch ändern. Aus diesem Grund haben wir bereits Ende Mai eine Anpassung des Genesenenstatus nach einer Corona-Infektion gefordert. Der Antikörpertiter lässt sich sehr genau bestimmen. Hierbei ist anzumerken, dass laut einer jüngst veröffentlichten israelischen Studie die Immunität nach einer CoronaInfektion einen besseren Schutz vor der Delta-Variante bietet als eine Infektion. Die Wissenschaftlichkeit, auf die Sie bei der Bestimmung der Immunität pochen, wollen Sie aussitzen, anstatt selbst die Initiative zu ergreifen.
Ebenso irritiert bei Ihrem Antrag, dass Sie eine Kostenübernahme für die Antikörper-Untersuchungen zur Bestimmung der Immunität auf Bundesebene einfordern, aber gleichzeitig eine weitere Kostenübernahme für die Bürgertests ablehnen. Ein Antikörpertest muss beim Arzt durchgeführt werden. Aktuell kostet er im Mittel circa 30 Euro. Wer darf das mal wieder ausbaden? – Die Hausarztpraxen.
Weiterhin ist es fraglich, wann Ihre Forderungen eigentlich umgesetzt werden. An dieser Stelle wäre ein größeres Engagement für die wissenschaftliche Abklärung zielführender. In der Pressemitteilung der FREIEN WÄHLER wird Frau Enders zitiert. Nachher werden wir das von Frau Enders noch hören. Ihre Fraktion will heute im Plenum mittels des Dringlichkeitsantrags auf die wissenschaftliche Klärung des Genesenenstatus hinwirken. Es erfolgt aber kein Arbeitsauftrag. Es heißt lediglich, der Zusammenhang zwischen gemessenem Antikörperwert und dessen Schutzwirkung vor einer Corona-Infektion sollte schnellstmöglich wissenschaftlich geklärt werden, um so Impfungen individueller zu ermöglichen. Es ist zu wenig, nach eineinhalb Jahren Pandemie nur nach der Wissenschaft zu rufen. Wo sind Ihre Initiativen? Wo sind Ihre Vorschläge? – Natürlich muss eine entsprechende Anpassung der 3G-Regel zur Anwendung kommen. An dieser Stelle möchte ich noch einmal ganz klar erwähnen, dass die FDP eine 2G-Regelung kategorisch ablehnt.
Von nichtgeimpften Menschen geht keine Gefahr aus, sondern nur von infizierten. Selbstverständlich ist es gerade zum Schutz vulnerabler Gruppen sinnvoll, Antikörpertests durchzuführen. Deswegen lassen Sie mich meine Rede mit einem Zitat von Benjamin Franklin beenden: "Eine Investition in Wissen bringt noch immer die besten Zinsen." – Also investieren Sie!
Danke schön, Herr Kollege. – Nächste Rednerin ist für die Fraktion der FREIEN WÄHLER die Abgeordnete Susann Enders. Frau Kollegin, Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte es noch einmal klarstellen. Mit unserem Antrag wird die Staatsregierung aufgefordert, sich auf Bundesebene für eine wissenschaftliche Klärung und Übernahme der Kosten für eine Antikörper-Untersuchung zur Bestimmung der Immunität auch ohne zeitlichen Bezug zu einer klinischen Symptomatik einer Infektion mit SARS-CoV-2 einzusetzen. Wissenschaftlich muss vor allem abgeklärt werden, ab welchem Antikörperwert noch von einer Schutzwirkung auszugehen ist. Darüber streiten die Experten sich im Moment noch.
Wir stellen unseren Antrag zum einen natürlich, um einen sinnvollen Termin für eine Folgeimpfung zu ermitteln, wann und ob sie überhaupt zu einem gewissen Zeitpunkt notwendig ist. Zum anderen müssen sich diese Erkenntnisse dann auch auf geeignete Weise beim Immunitätsnachweis im Rahmen der 3G-Regel niederschlagen. Ich bitte um Zustimmung zu unserem Antrag; denn ich bin der Meinung, dass alles andere bereits gesagt wurde.
Frau Kollegin, bleiben Sie gerade noch am Rednerpult. Wir haben eine Zwischenbemerkung des Abgeordneten Dr. Dominik Spitzer, dem ich hiermit das Wort erteile. Bitte schön.
Ich stelle noch einmal die Frage: Wir haben immer wieder erlebt, dass in der Pandemie Geld für Studien und wissenschaftliche Initiati
ven ausgegeben wird. Warum beschränken Sie sich hier auf das Abwarten und setzen nicht zusätzlich Investitionen frei, um vorwärtszukommen?
dass im Moment noch nicht ganz klar durch die Wissenschaft zu erklären ist, ab wann genau der Immunstatus ausreichend schützt. Sie wissen selber, dass es nicht nur die T-Zellen und Antikörper sind. Das ist ein ganzes Bündel. Das möchte ich Ihnen als Krankenschwester jetzt nicht erklären; ich bin keine Ärztin. Da kennen Sie sich wahrscheinlich besser aus. Deshalb reden Sie bitte diesen Antrag nicht schlecht! Wir tun etwas, um den Menschen zu helfen, die im Moment aus dem Status der Genesenen herausfallen, aber noch hohe Antikörperwerte haben, oder den Menschen, die überhaupt nie einen positiven Test hatten und trotzdem hohe Antikörperwerte haben. Es geht darum, nicht einfach nur reinzuimpfen, ohne nach rechts und links zu schauen. Wir haben eine Verantwortung. Die Impfung ist das schärfste Schwert gegen diese Corona-Pandemie, aber wenn wir es schon anwenden, dann richtig.
Danke schön, Frau Kollegin. – Nächster Redner ist der fraktionslose Abgeordnete Raimund Swoboda. Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.
Hohes Haus! Diese heutige Diskussion zu den Antikörpern war aus meiner Sicht gut. In der Begründung kam auch so eine Aussage vor, dass es um die relevanten Immungeschwächten geht. Da möchte ich Sie auf ein Problem hinweisen, über das in dem Haus bisher noch gar nicht so richtig debattiert wurde. Hier wurden zwar immer die vulnerablen Gruppen als besonders schutzwürdig angesprochen, aber wie sie geschützt werden sollen, das sagt uns keiner. Aber der Herr Dr. Söder und der Gesundheitsminister Holetschek sagen uns das. Sie werden nicht müde zu sagen: Impfen ist der einzige Weg zurück in die Freiheit. – Aber wie schaut es denn mit der Gesundheit aus? – Freiheit ist ein hohes Gut, aber Gesundheit scheinbar noch ein viel höheres.
Das Impfen kann nicht der einzige Weg sein, weil es mittlerweile Medikamente gibt, die gegen Corona-Viren wirken. Derzeit sind weltweit 600 Medikamente im Erprobungsstatus. Das heißt, dass es auch andere Antworten gibt. Trotzdem wird an dieser 3G- oder 2G-Regel künftig, im Oktober, festgehalten. Aber was ist denn mit den schwer immundefizienten Menschen? – Sie werden gegen Corona geimpft und damit in dem Glauben gelassen, sie seien nun immunisiert. Das ist eine glatte Lüge. Beweisen Sie mir das endlich einmal! Niemand hat das bisher gemacht, auch in der Wissenschaft nicht. Das Johns-Hopkins-Institut zumindest sagt in einer Studie, dass diese Menschen nicht geschützt sind. Das war ja bisher immer so eine tragende Säule auch der bayerischen Impf- und Immunstrategie.
Warum kann die Impfung eigentlich bei Immunsupprimierten und Immunerkrankten, bei sehr stark Geschwächten, zum Beispiel Hochbetagten, nicht wirken? – Wo kein Immunsystem mehr ist oder es nicht mehr richtig funktioniert, da kann auch kein Antikörper gebildet werden; denn was für Immunimpfstoffe haben wir denn? – In Deutschland werden bei der COVID-19-Impfung gentechnisch konstruierte mRNA-Impfstoffe oder replikationsdefiziente Vektorimpfstoffe verwendet, die unsere Körperzellen mit fremden genetischen Stoffen informieren. Diese Körperzellen bilden das Spike-Protein des Corona-Virus nach, und man erwartet, dass das Immunsystem – bei den Geschwächten ist es nicht vorhanden – so Geimpfter praktisch besser ausgestattet ist, damit die Antikörper den COVID-19-Erreger erkennen und vernichten können. Aber genau das kann bei denen nicht passieren.
Jetzt sind sie geimpft und gehen munter auf die Partys, die Sie mit Ihrer 2G- und 3G-Regel zulassen, stecken sich gegenseitig an und werden dann schwer erkranken. Dann brauchen sie Medikamente, weil Ihre Impfstoffe ja nicht wirken. Remdesivir ist anerkannt und als RNA-Polymerase-Hemmer zugelassen und natürlich auch Dexamethason. Das ist ein Medikament, das immundämpfend wirkt. Wie gesagt – –
Ich komme zum Ende. – Der Herr Holetschek sollte das eigentlich endlich einmal wahrnehmen, dass er in der Regierung als Gesundheitsminister nicht nur für die Freiheit zuständig ist, sondern auch für die Gesundheit des ganzen Volkes. Sagen Sie bitte den Immungeschwächten, –