Bayern ist ein Familienland, und Bayern hat ein Herz für seine Kinder und investiert kräftig in die Zukunft.
Ich möchte aber, weil das auch unsere Kinder sind, den Fokus etwas auf die Jugend richten. Der Freistaat investiert 38,4 Millionen Euro reguläre Haushaltsmittel in die Jugend. Wir im Sozialausschuss sind sehr bemüht, beispielsweise die höheren Kosten aufgrund der Inflation beim Bayerischen Jugendring durch gezielte Förderungen aufgrund von Fraktionsinitiativen auszugleichen, damit der Laden läuft, es in Bayern weiterhin so gut funktioniert und wir hier trotz fordernder wirtschaftlicher Zeiten nichts einschränken müssen.
Wenn wir sagen, wir wollen die Kinder stärken, müssen wir natürlich auch die Eltern stärken, zum Beispiel, indem 210 Familienstützpunkte geschaffen worden sind. Das sind frühzeitige und präventive Stärkungen elterlicher Erziehungskompe
tenzen. 180 Jugend- und Erziehungsberatungsstellen sind geschaffen worden; denn die Kinder in Bayern sollen in Harmonie leben. Über – jetzt aufgepasst! – 70.000 Familien erhalten jedes Jahr Unterstützung durch diese Anlaufstellen. 120 KoKi-Netzwerke frühe Kindheit, 74 Mütter- und Väterzentren als Einrichtungen der Familienselbsthilfe sowie 123 Ehe- und Familienberatungsstellen, all das kommt unseren Kindern zugute. Deswegen ist die Kritik, die hier von der Opposition gekommen ist, äußerst schwach. Bayern tut sehr viel. Bayern kümmert sich sehr um seine Kinder. Bayern investiert in seine Zukunft und hat ein Herz für die Kinder hier in Bayern.
Man muss auch noch erwähnen, dass über diese Leistungen hinaus, die wir hier als Land anbieten, vor Ort noch Leistungen hinzukommen und es vor Ort noch mehr Angebot gibt, sodass ich als junger Familienvater sogar sagen muss, wir haben in gewisser Weise sogar ein Überangebot, weil es so unüberschaubar ist, was es alles gibt. Um den Eltern nach der Geburt einen Leitfaden mitzugeben, müsste man dieses vielfältige Angebot ein wenig vereinfachen, weil wir so viel bieten. Aber es ist gut, dass wir uns so um unsere Kinder im Land kümmern.
Wir müssen in den nächsten Jahren auch die bedürftigen Familien besonders in den Fokus rücken. Die Armutsgefährdung ist besorgniserregend. Wenn man sieht, dass 36,8 % der Alleinerziehenden armutsgefährdet sind, darf man nicht wegschauen. Das ist richtig. Bei den Mehrkindfamilien sind es 24,2 %. Aber auch hier muss man sagen: Im Vergleich zu allen anderen Bundesländern in Deutschland schneidet Bayern hier top ab und ist bei den Werten immer unter den top drei. In Bayern geht es den Familien im Sozialstaat Deutschland noch am besten. Bayern ist immer ganz oben mit dabei.
Wir investieren auch in die Bildung und die Zukunft. Noch einmal das Thema Jugend kurz angesprochen: Sieht man sich den Jugendwirtschaftsgipfel an – unser Staatssekretär Tobias Gotthardt ist ein großer Unterstützer –, stellt man fest, dass wir auch in Innovationen von Jugendlichen für die jungen Leute in unserem Land investieren. Deswegen hat Bayern durchaus ein Herz für seine Kinder.
Mama, nächsten Sonntag unbedingt wieder! Der kleine Junge hat riesengroße Augen, ist freudestrahlend, und man merkt, dass das Planschen und Schwimmen riesigen Spaß gemacht hat. Ich würde sagen, solche Anblicke erfreuen so gut wie alle von uns hier im Raum und lassen das Herz höherschlagen. Aber klar ist: Es reicht nicht aus, ein Herz für Kinder zu haben. Wir müssen aktiv handeln, Kinder hier in Bayern vor allem schützen sowie mit Personal und Geld unterstützen.
Die große Frage ist, wie wir das erreichen können. Hier finde ich einen Aspekt besonders wichtig, der sogar von der CSU schon angesprochen worden ist, nämlich sachlich und konkret zu diskutieren. Ich finde, wenn man meinem Vorredner Julian Preidl zugehört hat, muss man an manchen Stellen sagen, dass gerade auch Sie als CSU und als FREIE WÄHLER zum Beispiel einmal hervorheben könnten, was der Bund in der letzten Zeit für die Kinder getan hat. Das Kindergeld steigt Stück für Stück. Auch darüber kann man, wenn man konstruktiv kritisch ist, einmal sprechen.
Wenn wir hier ansprechen, dass das Krippengeld wegfällt und das Familiengeld halbiert worden ist, muss man das aushalten und sachlich und konstruktiv darüber sprechen können.
Warum spreche ich über Personal? – Das klingt so technisch, aber am Ende geht es darum, dass die Kinder Ansprechpersonen haben. Genau deshalb ist es so wichtig, Fachkräfte für Kitas und Schulen zu gewinnen, besonders dort endlich für bessere Arbeitsbedingungen und dafür zu sorgen, dass die Fachkräfte von morgen auch dringend in unseren sozialen Einrichtungen arbeiten wollen; denn mehr Personal bedeutet für die Kinder am Ende konkret, dass sie individuell gefördert werden können, dass sich jemand beim ersten, dritten und zehnten Mal Turmbauen daneben hinsetzen kann und dass es Geborgenheit und individuelle Entwicklungschancen von der Kita durch die Bank bis zur Schule gibt.
Aber gerade bei der Kita fällt mir, wenn man sich das ansieht, egal ob Ausbildung oder Quereinstieg, gerade bei den Quereinsteigerinnen und -einsteigern, immer wieder auf: Wir wollen doch, dass sich Menschen zum Beispiel zur Assistenzkraft ausbilden lassen. Wie kann es denn dann sein, dass Modul eins und zwei komplett unbezahlt sind und keine Anstellung möglich ist? Natürlich vergleichen Menschen in der aktuellen Welt ihre Möglichkeiten, ob sie in der Industrie oder im sozialen Bereich arbeiten. Auch im sozialen Bereich muss ich von Anfang an, zum Beispiel im Quereinstieg als Kita-Assistenzkraft, Geld verdienen können. Hier brauchen wir endlich Möglichkeiten, die die Träger nicht belasten, sondern entlasten und am Ende Kindern dienen.
Neben den Fachkräften ist uns der Hinweis besonders wichtig – das ist mir in der Debatte deutlich zu kurz gekommen –, dass wir eine vernünftige, gut ausgestaltete und kinderfreundliche Infrastruktur in unseren Kommunen brauchen. Moderne Spielplätze, gut ausgestattete Schulen, auch Schultoiletten und zugängliche Schwimmbäder, das sind keine Luxusgüter. Das muss hier Standard sein. Vor allem ist dies, wenn wir es uns genau ansehen, die Grundlage für eine gesunde Entwicklung unserer Kinder.
Fördern wir also das soziale Miteinander und die Kreativität mit gut ausgestatteter Infrastruktur! Hier verweisen wir heute auch noch einmal besonders kräftig auf die über 450 sanierungsbedürftigen Schwimmbäder. Das ist ein Skandal hier in Bayern! Hier ist nicht nur ein Förderprogramm nötig, das offensichtlich schlecht gemacht ist, weil es keiner abruft, und um das es eine riesige Debatte gibt, ob es 10 oder 20 Millionen Euro sind, was bei 450 sanierungsbedürftigen Schwimmbädern viel zu wenig ist. Hier sind echte und einfache Investitionen für die Kommunen erforderlich, die man auch locker-lässig abrufen und kombinieren kann. Am Ende ist vor allem das ernste Bekenntnis notwendig, die Schwimmfähigkeit eines jeden Kindes herstellen zu wollen.
Hier können wir auch mit kleinen, praktischen Dingen anfangen, zum Beispiel, wenn es darum geht, dass auch externe Lehrerinnen und Lehrer Schwimmlehrerinnen und -lehrer unterstützen. Das sind ja ganz praktische Dinge, solange wir zu wenig Lehrkräfte haben. Ja, wir müssen unbedingt mehr gewinnen, aber wenn es praktisch zu wenige sind, sollten auch externe Lehrkräfte ordentlich bezahlt wer
den und zum Beispiel auch, wenn Gruppen in Größen unter 30 Schwimmunterricht brauchen, unbedingt gut finanziert werden.
Schauen wir noch auf einen letzten Aspekt. Das ist aus meiner Sicht der Punkt, dass gerade auch KIimaschutz, Umweltschutz und Naturschutz eine Investition in die Zukunft der Kinder sind. Packen wir hier an! Lassen Sie uns keine Scheindebatten führen, in denen es darum geht, absolut überteuerte Atomkraft einzukaufen.
Vielmehr muss hier in Bayern endlich Bildung für nachhaltige Entwicklung Chefsache werden. Das ist eine Aufgabe für Markus Söder. Wir sollten keine teuren Energiereisen unternehmen, sondern hier erneuerbare Energien ausbauen, Umweltschutz machen und die Bildung für nachhaltige Entwicklung in den Schulen stärken.
Danke schön, Frau Kollegin. – Nächste Rednerin ist für die CSU-Fraktion die Kollegin Tanja Schorer-Dremel. Bitte, Frau Kollegin, Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen, Hohes Haus! Kinder sind nicht nur unsere Zukunft; Kinder sind unsere Gegenwart und unsere Zukunft. Ihre Gesundheit, ihre Bildung und ihr Wohlergehen sind der Schlüssel zu einer starken und erfolgreichen Gesellschaft. Deshalb stehen hier in Bayern Kinder im Mittelpunkt unserer Politik: Kinder mit und ohne Behinderungen, Kinder mit und ohne Migrationshintergrund. Wir haben ein Herz für Bayerns Kinder, und wir handeln danach.
Wir haben eine hervorragende Gesundheitsversorgung und legen in Bayern großen Wert darauf, dass jedes Kind gesund aufwachsen kann. Mit Programmen wie den erweiterten Vorsorgeuntersuchungen sichern wir, dass Krankheiten früh erkannt und behandelt werden. Unsere flächendeckend vorhandenen Kinderkliniken und das dichte Netz an Kinderärzten sorgen dafür, dass Kinder und ihre Familien in allen Regionen Bayerns eine gute medizinische Versorgung erhalten können. Seit 2011 haben wir die Kinderschutzambulanz, eine einmalige Einrichtung, flächendeckend hier in Bayern; denn Bayern hat ein Gesamtkonzept zum Kinderschutz.
Beim Thema Bildung hat mein Kollege Björn Jungbauer schon die wichtigsten Punkte genannt. Ich möchte auch konkret – die Kollegin Lettenbauer hat mich aufgefordert – etwas zur familienfreundlichen Politik sagen. Ich stimme Ihnen zu: Armut darf kein Hindernis sein, um Chancen im Leben zu ergreifen. – Es lohnt sich sehr wohl, einmal die Statistik anzuschauen. Bayern hat stabil den niedrigsten Wert in ganz Deutschland bei der Kinderarmut. Der Durchschnitt in Deutschland liegt bei 12,6 %, in Bayern bei 6,5 %; denn wir in Bayern entlasten Familien wie kein anderes Bundesland.
Schon erstaunlich ist, dass sich die Kolleginnen der GRÜNEN hierhinstellen und behaupten, dass der Bund so viel tut. Wie war denn das mit den Sprachkitas? – Gekürzt! Bayern hat es aufgegriffen.
Im Haushaltsausschuss haben die Kolleginnen und Kollegen der GRÜNEN ständig gemeckert und gemosert, dass das Familiengeld abgeschafft werden soll, das Krippengeld abgeschafft werden soll. Und wir? – Wir haben gesagt, wir belassen dieses Geld im System für die Eltern und die wichtigen Stellen.
In der letzten Plenarsitzung haben wir uns hier noch über Fake News unterhalten, mit einer sehr wertenden Rede der Fraktionsvorsitzenden. Da möchte ich schon noch einmal sagen: Wir kürzen nicht,
wir belassen es im System, und wir helfen sowohl den Familien als auch den Strukturen. – Das sollte auch bei Ihnen endlich einmal ankommen.
Wir sorgen für Chancengleichheit und echte Teilhabe für jedes Kind, allen voran mit unserer Ministerin Ulrike Scharf. Dafür möchte ich mich bei unserer Ministerin ganz besonders bedanken.