Protokoll der Sitzung vom 16.05.2001

Ich lasse wieder über die dringliche Behandlung dieses Antrags abstimmen.

Wer mit einer dringlichen Behandlung dieses Antrags einverstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt einer dringlichen Behandlung zu.

(Einstimmig)

Ich schlage Ihnen vor, diesen Antrag mit Tagesordnungspunkt sechs, Armut und Reichtum, zu verbinden.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch. Dann werden wir so verfahren.

7. Gleichstellung von Frauen und Männern gezielt und konsequent umsetzen – Gender Mainstreaming als Strategie im politischen Handeln verankern, Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD und der CDU vom 15. Mai 2001, Drucksache 15/715.

Gemäß Paragraph 21 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung lasse ich über die Dringlichkeit dieses Antrags abstimmen.

Wer der dringlichen Behandlung dieses Antrags seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt einer dringlichen Behandlung zu.

(Einstimmig)

Ich schlage Ihnen eine Verbindung mit dem Tagesordnungspunkt elf, Gender Mainstreaming gezielt und konsequent umsetzen, vor.

Ich höre keinen Widerspruch, dann werden wir so verfahren.

Meine Damen und Herren, die übrigen Eingänge bitte ich der Mitteilung über den voraussichtlichen Verlauf der Plenarsitzungen sowie dem heute verteilten Umdruck zu entnehmen.

I. Eingänge gemäß § 21 der Geschäftsordnung

1. Verbesserte Hilfen für Demenzkranke im Land Bremen

Große Anfrage der Fraktionen der CDU und der SPD vom 27. April 2001 (Drucksache 15/694)

2. Tiertransporte

Große Anfrage der Fraktionen der CDU und der SPD vom 27. April 2001 (Drucksache 15/696)

3. Startbedingungen für Existenzgründerinnen und Existenzgründer

Große Anfrage der Fraktionen der SPD und der CDU vom 2. Mai 2001 (Drucksache 15/698)

4. Situation des Schulsports in Bremen

Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 7. Mai 2001 (Drucksache 15/702)

5. Gesetz über das Halten von Hunden und zur Änderung von anderen Vorschriften

Mitteilung des Senats vom 8. Mai 2001 (Drucksache 15/703)

Diese Angelegenheiten kommen auf die Tagesordnung der Juni-Sitzung.

II. Kleine Anfragen gemäß § 29 Abs. 2 der Geschäftsordnung

1. Aufgabe von Immobilien der Deutschen Bahn AG im Lande Bremen

Kleine Anfrage der Fraktion der SPD vom 26. Januar 2001

2. Kostenübersicht über Spatenstiche, Richtfeste, Einweihungen und Jubiläen

Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 2. März 2001

D a z u

Antwort des Senats vom 3. April 2001 (Drucksache 15/685)

3. Berufliche Situation von Lehrerinnen und Lehrern in Bremen

Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 6. März 2001

4. Fischhygieneverordnung

Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 6. März 2001 D a z u Antwort des Senats vom 27. März 2001 (Drucksache 15/680)

5. Rahmenbedingungen der wirtschaftlichen Filmförderung

Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 6. März 2001 D a z u Antwort des Senats vom 24. April 2001 (Drucksache 15/693)

6. Investitionen der öffentlichen Hand für die Krankenhäuser im Land Bremen

Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 20. März 2001 D a z u Antwort des Senats vom 8. Mai 2001 (Drucksache 15/707)

7. Studiendauer der Studierenden an der Bremer Universität

Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 8. Mai 2001

8. Aktuelle Bilanzierung der arbeitsmarktpolitischen Programme

Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 11. Mai 2001

9. Medienstandort Bremen: Produktionsbedingungen der freien Film-, Video- und Fernsehbranche

Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 11. Mai 2001