Ich darf jetzt wohl auch eine neunte Klasse der Paula-Modersohn-Schule aus Bremerhaven begrüßen. Ist das richtig? Ist eure Lehrerin Frau Edith Wilts auch dabei? Sie ist auch dabei. Ganz herzlich willkommen hier zu unserer Sitzung!
Meine Damen und Herren, gemäß Paragraph 29 unserer Geschäftsordnung hat der Senat die Möglichkeit, die Antwort auf die Große Anfrage in der Bürgerschaft mündlich zu wiederholen.
Herr Bürgermeister, ich gehe davon aus, dass Sie darauf verzichten wollen, so dass wir dann sogleich in die Debatte einsteigen können.
Es ist für den ersten Redner jeder Fraktion verlängerte Redezeit bis zu 15 Minuten vereinbart worden und für jeden weiteren Redner dann nach Geschäftsordnung.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Meine Fraktion hat am 15. September die Große Anfrage eingebracht „Kulturkonzeption 2003 bis 2007“. Der Senat hat für die Beantwortung lange gebraucht, zweimal Fristverlängerung beantragt. Aus meiner Sicht sind wichtige, entscheidende Fragen nach Konzeptionen und Setzungen in der Antwort auf die Große Anfrage nicht beantwortet worden, und der kon––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
zeptionelle Teil ist extrem dürftig. Es gibt keine klare Konzeption, und das rächt sich auch an der Vorlage zum Haushaltsentwurf und zur künftigen Kulturpolitik. Ich habe mit dieser Anfrage bezweckt, jetzt, da der neue Kultursenator ein halbes Jahr im Amt ist, zu erfahren, welche Ziele er hat, welche Schwerpunkte er setzt und was das für die nächsten Jahre der städtischen und Landeskulturpolitik bedeuten wird.
Seit letztem Freitag, seitdem der Kulturhaushalt in der Deputation beraten worden ist, haben wir eine neue Lage. Ich werde heute fünf Punkte behandeln. Da ist erstens die Frage: Was ist die kulturpolitische Konzeption des Senators? Was ist andererseits die Logik der Bewerbung zur Kulturhauptstadt? Was ist die Logik und die Konzeption der urbanen Kulturpolitik? Was sind eigentlich die Schnittmengen zwischen den beiden Logiken? Zweitens sind das die eigentliche Bewerbung zur Kulturhauptstadt und der Eckwert 2005, dann drittens die Bedeutung der Migrationsrealität in unserem Land für die Kulturpolitik und welche neuen Ansätze in der Kinder- und Jugendkultur es eigentlich gibt und ob es überhaupt welche gibt, viertens die Frage der dringenden Reorganisation der Kulturabteilung und fünftens der Stellenwert der Kulturpolitik im Konzert der Senatsressorts.
Als Erstes möchte ich feststellen, meine Damen und Herren, es ist ein Segen, dass wir den Senat haben überzeugen können, dass die Bewerbung zur Kulturhauptstadt richtig ist. Das war lange Zeit nicht gesichert, dass sich der Senat dazu durchringen würde. Heute stelle ich fest, dass wir ohne diesen Entschluss zur Bewerbung nicht die Aufwertung der Kulturpolitik hätten, die sie jetzt erfahren hat. Die Eckwerte wären noch niedriger, als sie jetzt sind, und den Extra-Topf für die Bewerbung von 10,5 Millionen Euro hätte es dann auch nicht gegeben. So weit haben wir es mit einer positiven Entwicklung zu tun. Dass Martin Heller als Auswärtiger mit seinem freien Blick die Bremer Kulturlandschaft anschaut und mit seinem Team arbeitet, ist ein Gewinn für Bremen und auch für die Kulturszene.
Meine Damen und Herren, dieser Gewinn kann aber nur dauerhaft sein, wenn daneben der Kultursenator eine eigene, starke, konzeptionelle Kulturpolitik entwickelt und macht und sich nicht hinter Martin Heller und seinem Team versteckt beziehungsweise deren Ansätze instrumentalisiert. Ich behaupte noch nicht, dass das an allen Punkten passiert ist, aber man kann an manchen Stellen den Eindruck bekommen, dass genau das passiert oder zu passieren droht.
Es hat den Anschein, dass Senator Perschau das Baustellenpapier von Martin Heller mit den dort erwähnten Einrichtungen nimmt und diese zur Folie
für die prioritär zu fördernden Einrichtungen nimmt. Dann macht er zu Beginn der Bewerbungsphase den Vorschlag, zwei Theater zu schließen, dem Kito die institutionelle Förderung zu streichen, und bei allen anderen Einrichtungen kürzt er ein Prozent. Er destabilisiert das Lagerhaus, da fehlen gleich 100 000 Euro in den nächsten beiden Jahren, und es werden erst einmal alle personalwirtschaftlichen Maßnahmen, was man bei den Tarifabschlüssen erwartet, herausgerechnet.
Nun frage ich Sie, Herr Senator: Wie begründen Sie eigentlich diese Setzungen? Ich frage Sie weiterhin: Sind etwa die Volkshochschule und die Stadtbibliothek, beide geführt von zwei sehr selbstbewussten, kompetenten Frauen, in den letzten Jahren nicht leistungsbereit und leistungswillig gewesen? Ich finde, das kann man wirklich nicht behaupten.
Die Leistungen und auch die Leistungsbereitschaft des Neuen Museums Weserburg und des Focke-Museums, wo wir das schöne Schaumagazin bekommen haben, sind diese Museen etwa nicht leistungsbereit und leistungswillig gewesen?
Ich möchte hier deutlich sagen, dass ich mit Ihnen der Meinung bin, dass man über Qualität und Leistungsanreize in der Kulturszene sprechen muss. Das ist richtig, dass man sich darüber unterhält, dass man als Struktur auf der einen Seite die Basis der institutionellen Förderung hat und daneben mit Leistungsanreizen, sprich Projektmitteln, arbeitet. Dagegen polemisiere ich nicht, dieser Ansatz ist im Prinzip richtig. Wenn man aber einen solchen Ansatz hat – ich betone es noch einmal, den ich nicht kritisiere –, dann muss man sich genauso die Frage stellen, ob denn die Grundlage der institutionellen Förderung so beschaffen ist, dass die Einrichtungen auch wirklich in der Lage sind, zusätzliche Projekte zu machen, Profil zu entwickeln mit den Projektmitteln, oder ob die Projektmittel, um die sie sich jetzt bewerben können, nur dazu dienen, im Grunde ihre institutionelle Förderung auszugleichen. Damit gibt es nämlich nicht die entsprechende Sicherung, die wir sowohl für die urbane Kulturpolitik als auch für eine erfolgreiche Bewerbung zur Kulturhauptstadt brauchen. Das ist aber mit Ihrer Haushaltsvorlage passiert, und das ist meine deutliche Kritik daran.
Sie haben sich öffentlich hingestellt und gesagt, alles nicht so schlimm, alles viel besser als erwartet, wir müssen nicht 5,6 Prozent sparen, sondern bei vielen Einrichtungen nur ein Prozent. Ich glaube aber, Sie haben der Öffentlichkeit nicht deutlich gesagt, was dieses eine Prozent für viele Einrichtungen heißt. Wenn es dann noch zu Tarifabschlüssen kommen sollte, die nicht so günstig sind, ist dieses Geld ja nicht einfach da, sondern ressortiert beim Finanzsenator, der Kultursenator muss also immer beim Finanzressort betteln, um möglicherweise die
ses Geld zu bekommen. Wenn er das nicht bekommen sollte, kommen viele Einrichtungen in eine sehr prekäre Lage, manchen droht sogar die Insolvenz. Das ist nicht die solide finanzielle Grundlage, die wir brauchen.
Jetzt zu dem entscheidenden Punkt der Konzeption: Was ist die Aufgabe von Martin Heller und seinem Team? Was ist die Aufgabe eines Kultursenators, der seine Aufgabe wirklich ernst nimmt? Herr Heller muss eine Linie haben, die Angebote europakompatibel und ausstrahlungskräftig für Europa zu machen. Das ist richtig, aber der Kultursenator muss die ganze Kulturszene und alle Einrichtungen mit ihren Basisangeboten im Blick haben, die Stadtbibliothek, alle Museen, die soziokulturelle Szene. Das ist in Ihrem Entwurf nicht wirklich geleistet. Was Sie jetzt machen, ist, dass Sie die einen besser fördern und die anderen schlechter stellen, ohne dass es sich im jeden Fall aus der Leistung der Institution begründen ließe, wie ich eben gesagt habe.
Der eigentliche Schwachpunkt dessen, was der Kulturdeputation am Freitag vorgelegt worden ist, ist der Eckpunkt 2005. Der ist über fünf Millionen Euro unter dem von 2004, und damit ist eben keine ausreichende Grundlage gegeben für das, was Sie hier behaupten, in den nächsten Jahren leisten zu wollen. Das ist für mich aber der Maßstab. Ich messe Sie nicht nur an Ihren Sonntagsreden, was Sie sagen, was Sie an Kultur und Kulturstadt wollen, sondern ob Sie auch die politischen Grundlagen dafür schaffen. Das haben Sie bisher nicht geleistet.
Meine Damen und Herren, ich möchte hier heute ganz offen reden. Ich habe selbst seit vielen Jahren die Kulturpolitik für die grüne Fraktion verantwortet, und mir sind die Aufwertung der Kultur, die Lebendigkeit und Vielfalt der kulturellen Szene seit vielen Jahren ein Anliegen. Ich möchte noch einmal betonen, wie wichtig mir die Bewerbung zur Kulturhauptstadt ist und dass ich diese Anreizmodelle dem Prinzip nach teile. Ich möchte als Anspruch auch formulieren, dass ich aus den Grabenkämpfen in der Kulturpolitik, wie sie in den letzten zehn Jahren stattgefunden haben, gern herauskommen würde. Das würde aber auch voraussetzen, dass die Fehler von Senatsseite, die gemacht worden sind, so nicht mehr stattfinden.
Erinnern Sie sich einmal! Als Frau Kahrs das Amt übernommen hat, gab es einen großen Angriff auf den Etat des Bremer Theaters, und die Kulturszene hat sich aufgebäumt. Als Herr Böse das Amt übernommen hat, passierte am Anfang etwas sehr Ähnliches, der Eckwert war lange unter dem, was man hätte erwarten müssen. Die ersten Wochen seiner Amtsführung sprach Herr Böse dann immer davon, dass man Prioritäten und Posterioritäten setzen müsse. Das hat er sechs Wochen lang überall erzählt,
bis er den Etat wirklich kannte, dann verschwand die Rede von den Posterioritäten, weil er gar nicht mehr wusste, wie er das hätte machen sollen.
Jetzt ist Herr Perschau im Amt. Ich hatte am Anfang auch den Eindruck, eher noch mit dem Blick des Finanzsenators, da könnte man richtig irgendetwas sparen, oder der Kultur würde es so gut gehen, die Einrichtungen würden sowieso immer nur jammern, das würde man schon kennen. Mittlerweile habe ich den Eindruck, dass er zumindest verstanden hat, dass keine Einrichtung überfinanziert ist, sondern dass sie alle seit Jahren sehr sorgsam mit ihren Geldern umgegangen sind und dass, wenn man wirklich etwas für die Kultur erreichen will, nur umgekehrt ein Schuh daraus wird. Da kann man nichts mehr wegnehmen, sondern alle politischen Anstrengungen müssen darauf gerichtet sein, hier für die Kultur noch etwas zu erreichen. Herr Senator, wenn Sie sagen, egal, ob mit Label oder ohne, nämlich Kulturhauptstadt 2010, Bremen soll Kulturstadt sein, an diesem Anspruch messe ich Sie gern, und daraufhin schaue ich mir dann auch die Zahlen an. Wie gesagt, da ist der größte Fehler, ganz schlecht verhandelt, der Eckwert 2005.
Wenn ich als Anspruch formuliere, ich möchte heraus aus den Grabenkämpfen, wie es in den letzten zehn Jahren gewesen ist, dann bedeutet das, dass der Generalverdacht der Ressorts Finanz und Wirtschaft, Kultureinrichtungen könnten nicht mit Geld umgehen, aufhören muss, und andererseits bedeutet es für die Kulturszene, dass sie auch nicht nur das Misstrauen hat, dass die Politik nicht etwas für sie tun will. Das allerdings erfordert den wirklichen Test, ob diese Bereitschaft denn wirklich da ist oder ob es sich nur um wohlfeile Sprüche handelt.
Jetzt kommen wir noch einmal zu den Fakten, was passiert ist! Im Moment sind etliche Einrichtungen, das Bremer Theater, das Neue Museum Weserburg, die Volkshochschule, die Stadtbibliothek, alles andere als erfreut, was am Freitag auf den Tisch gekommen ist. Ich kann die Wut, die Traurigkeit und die Empörung dieser Einrichtungen verstehen, weil es für sie jetzt noch bedrängter wird, als es in den letzten Jahren schon gewesen ist. Schauen wir uns weiter die Fakten an: Sie schließen das WaldauTheater. Ich sage, das Haus nach den Krisen der letzten Jahre zu schließen ist richtig. Es ist traurig, dass es so weit gekommen ist, aber man kann ein Theater, das seit Jahren Missmanagement betrieben hat, nicht einfach immer weiter fördern, nur die konzeptionelle Frage, ob es nicht ein niederdeutsches Theaterangebot geben muss, gerade auch, da die EU doch einen Förderschwerpunkt Regionalsprachen hat, beantworten Sie damit nicht, diese Frage stelle ich weiter an Sie. Das darf damit nicht weiter erledigt sein, wenn man dem jetzigen Haus Misswirtschaft bestä
Jetzt schauen wir uns weiter die Fragen nach der konzeptionellen Stärke beziehungsweise, wie ich behaupte, Ihrer konzeptionellen Schwäche an! Ich habe Sie gefragt, wie Sie eigentlich mit der Realität, dass 19 Prozent der Bevölkerung in Bremen Bürgerinnen und Bürger nichtdeutscher Herkunft sind, für die Kulturpolitik umgehen und welche Konsequenzen Sie daraus ziehen. Die Antwort ist mehr als lapidar. Sie betonen zwar einerseits die Zentralität des Spracherwerbs, das ist völlig richtig, aber andererseits so selbstverständlich, dass man das in einer Antwort des Kulturressorts eigentlich nicht besonders betonen müsste. Dann nennen Sie alle Einrichtungen, die wir schon haben, die Kulturläden, die soziokulturellen Zentren. So weit und so gut, nur überhaupt keine neue Idee! Ich will Ihnen einmal eine Idee verraten! Mich sprach vor kurzem ein türkischer Geschäftsmann an, der sagte: Ich möchte, dass es ein liberales islamisches Kulturzentrum gibt, ein orientalisches Haus, wo man zeigen kann, welche Kultur wir haben, wo es noch hethitisches Essen gibt, wo Kulturveranstaltungen aus diesem Kulturkreis stattfinden. Das wäre wirklich etwas Neues und ein Gewinn mit der deutlichen Betonung auf liberalen Traditionen eines Islam, und dass wir an der Entwicklung von EuroIslam ein großes politisches Interesse haben, versteht sich, glaube ich, von selbst. Ich möchte, dass das Kulturressort so sensibel ist, solche Interessen aufzugreifen. Das heißt ja nicht, dass das Kulturressort das allein finanzieren soll, aber über Public private partnership und auch über solche Ideen muss man nachdenken. Oder die Kinder- und Jugendkultur! Ich möchte, dass es so etwas gibt wie ein Programm „Künstler in den Schulen“. Mich haben in den letzten Jahren immer wieder etliche Künstler angesprochen, die Bildhauerkurse oder Theaterkurse machen wollen, für die nicht einmal Projektmittel bereitstehen. Herr Lemke sagt dann immer: Tolle Idee, wir können es nicht finanzieren! Gerade wenn wir jetzt dabei sind, den Weg in die Ganztagsschulen zu beschreiten, müssen wir doch eine engere Kooperation der Ressorts Kultur, Jugend und Bildung haben, damit hier endlich einmal etwas passiert und die Kinder auch an den Nachmittagen qualitative Angebote haben.
Das wäre doch ein wirkliches Win-win-Modell zwischen einem Programm „Künstler in den Schulen“, dass die Kinder ästhetische Bildung erfahren und dass es da wirklich zu einer Kooperation kommt.
Ich habe vor der Antwort des Senats – Herr Perschau, seien Sie einmal ganz ruhig! – ganz korrekt meine Fragen gestellt, Ihre Konzeption in diesem Bereich abgefragt, und ich habe schlicht keine Antwort erhalten. Ich muss doch erwarten, wenn ich eine Große Anfrage stelle, was Sie in den nächsten vier Jahren vorhaben, und wenn Sie Ideen haben, dass sie dann auch den Abgeordneten hier mitgeteilt werden! Der nächste wesentliche Punkt, auch das mit Blick auf die Kulturpolitik der letzten zehn Jahre: Die Reorganisation der Kulturabteilung ist dringend nötig. Alle, die mit dieser Abteilung gearbeitet haben, wissen, dass es da etliche Probleme gibt, und das auch nicht erst seit gestern. Ich bin auch der Meinung, vor allem, wenn ich mir jetzt noch einmal die Beschlüsse der SPD nach Potsdam anschaue, dass die Kulturmanagement GmbH als GmbH aufgelöst und dann in eine modernisierte, leistungsstarke, leistungsbereite neue Kulturabteilung zurückverlagert werden soll. Die Angebote der KMB Controlling und Zertifizierung von Wirtschaftsplänen sind richtige Angebote, die es auch in einer modernen Kulturverwaltung geben muss, aber warum um Gottes willen als GmbH? Sie gehören in eine reorganisierte Kulturabteilung als Dienstleistungsangebot hinein. Wenn man dann bereit ist –
ich komme zum Schluss! –, die Kulturabteilung so zu reorganisieren, dann muss man sich Gedanken machen, dass auch die Fördertöpfe zusammengefasst werden. Wir haben nämlich mittlerweile ein Auswuchern von Töpfen. Wir haben nicht nur den Etat, wir haben das Kultur-WAP, wir haben jetzt noch den Kulturhauptstadtfonds, wir haben die Mittel bei der BMG, und alles das ist keine gesunde Struktur. Die Mittel müssen zusammengefasst werden, es muss eine klare Zuständigkeit des Kulturressorts und der Kulturdeputation für diese Mittel geben. Letzte Bemerkung, Herr Perschau, und ich denke, das können Sie nicht in Abrede stellen: Ich habe in den letzten Jahren versucht, sehr im Interesse der Bremer Kulturszene Politik zu machen, und wenn Sie bereit sind, auch wirklich für die Kultur zu kämpfen – und das würde für mich bedeuten, dass man diesen Eckwert 2005 noch einmal korrigieren muss –, dann werden Sie mich in den nächsten Jahren an Ihrer Seite haben im Sinne der Kultureinrichtungen unseres Landes. – Danke schön!