Protokoll der Sitzung vom 15.09.2005

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Jetzt noch einmal zu der Ankündigung, dass Sie Kurse zur besseren Berufsorientierung machen wollen! Das finde ich gut. Da bin ich gespannt auf den Vorschlag, den die Verwaltung der Deputation vorlegt. Ich glaube aber auch, dass wir nicht den Fehler machen dürfen, auf die außerschulischen Jugendbildungsangebote in dieser Frage zu verzichten. Es ist gut, dass Sie die Kompetenz der RAZ mit in die Schulen hineinholen. Das aber, was Frau Schön hier angesprochen hat, und darauf sind Sie mit keinem Wort eingegangen, ist, dass es eben unabhängige Angebote für Jugendliche gibt, die Jugendliche unabhängig von der Schule aufsuchen können, die auch eine niedrigschwellige Anlaufstelle für Eltern sind, weil viele Jugendliche auch Probleme haben, sich im Zusammenhang von Schule mit diesem Thema auseinander zu setzen und eher diese Angebote der Berufsorientierung nicht in der Schule annehmen, sondern außerhalb von Schule in den Jugendfreizeitheimen in Gröpelingen oder im Rahmen der Evangelischen Kirche. Wir als Grüne halten es für wichtig, dass diese Angebote auch weiterhin aufrechterhalten werden.

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Ein Kritikpunkt, der mich als Erstes eigentlich motiviert hat, mich zu melden: Ich finde es nicht gut, Herr

Bildungssenator, dass Sie hier Noten verteilen und sagen, der Abgeordnete soll der Abgeordneten einmal hier Nachhilfe geben. Wir Abgeordneten bemühen uns nach bestem Wissen und Gewissen,

(Abg. F o c k e [CDU]: Das reicht manchmal nicht!)

hier auf dem Stand der Dinge zu sein. Wir können nur so gut sein, wie die Informationen sind, die wir von der Verwaltung aufbereitet bekommen. Ich finde, es ist schon ein ziemliches Ding, dass augenscheinlich der Arbeitsmarktdeputation, der Frau Schön angehört, dieses Thema Berufswahlfachpass überhaupt nicht kundgetan worden ist. Das macht doch ziemlich deutlich, dass das Thema Gesamtkonzept Übergang Schule/Beruf im Senat auch nicht weitreichend diskutiert worden ist. Ich finde, es steht dem Senat hier nicht zu, Noten zu verteilen, wie Herr Eckhoff heute Morgen, der gesagt hat, Herr Wedler solle sich einmal lieber nicht melden. An dieser Stelle, liebe Abgeordnete, bitte ich doch hier auch um Unterstützung aus den Reihen der anderen Fraktionen! Ich finde, da hat der Senat auch eine Vorbildpflicht und sollte sich nicht – –.

(Abg. P e r s c h a u [CDU]: Wenn ich das richtig erinnere, ging es bei Frau Schön nicht darum!)

Herr Perschau, Sie waren selbst einmal Senator und kennen diese Seite auch! Ich weiß, dass Sie hier von dieser Seite auch immer gern Kommentare abgegeben haben. Der Senat muss sich aber schon anhören, was das Parlament zu sagen hat, muss auch Kritik ertragen und sollte auch korrekt arbeiten. Das macht der Senator in den meisten Fällen auch. Ich finde aber, zu reflexhaftem Zuhauen und Herumtrommeln auf der Opposition sollte der Senat auch zu dieser späten Stunde im Hause nicht neigen!

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 16/709, auf die Große Anfrage der Fraktionen der CDU und der SPD Kenntnis.

Gesetz zur Anpassung des Landesrechts an das Kostenrechtsmodernisierungsgesetz Mitteilung des Senats vom 21. Juni 2005 (Drucksache 16/669) 1. Lesung

Wir kommen zur ersten Lesung.

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer das Gesetz zur Anpassung des Landesrechts an das Kostenrechtsmodernisierungsgesetz in erster Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt das Gesetz in erster Lesung.

(Einstimmig)

Stand der Umsetzung des Gender-MainstreamingKonzeptes in der bremischen Verwaltung

Erster Zwischenbericht –

Mitteilung des Senats vom 21. Juni 2005 (Drucksache 16/670)

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Hier ist Überweisung zur Beratung und Berichterstattung an den Ausschuss für die Gleichberechtigung der Frau vorgesehen.

Wer der Überweisung der Mitteilung des Senats mit der Drucksachen-Nummer 16/670 zur Beratung und Berichterstattung an den Ausschuss für die Gleichberechtigung der Frau seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) überweist entsprechend.

(Einstimmig)

Nachwahl für den Landesjugendhilfeausschuss

Mitteilung des Senats vom 21. Juni 2005 (Drucksache 16/671)

Der Wahlvorschlag ist in der Mitteilung des Senats enthalten.

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Wahl.

Wer entsprechend dem Wahlvorschlag wählen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

(Abg. T i t t m a n n [DVU])

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) wählt entsprechend.

Perspektiven des Kreuzfahrttourismus

Große Anfrage der Fraktionen der CDU und der SPD vom 27. Juni 2005 (Drucksache 16/675)

D a z u

Mitteilung des Senats vom 9. August 2005

(Drucksache 16/720)

Dazu als Vertreter des Senats Herr Senator Kastendiek.

Gemäß Paragraph 29 unserer Geschäftsordnung hat der Senat die Möglichkeit, die Antwort auf die Große Anfrage in der Bürgerschaft mündlich zu wiederholen. Herr Senator, Sie werden darauf verzichten, so dass wir gleich in die Aussprache eintreten können.

Als erste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Akkermann.

Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich habe heute die Freude, über ein angenehmes Thema zu sprechen, nämlich über die Perspektiven im Kreuzfahrttourismus. Dazu weiß ich, einige von Ihnen reisen gern. Ich möchte Sie mitnehmen auf eine Entdeckungsreise! Verlassen Sie mit mir das jetzige Jahrhundert, gehen wir zurück – es klingt sehr weit, Sie werden nachher sehen, es ist nicht weit – in die Jahre 1920 bis 1990! Wir begeben uns auf ein Kreuzfahrtschiff, seien Sie beruhigt, es ist nicht die Titanic!