Meine Damen und Herren, Sie haben in Ihrer Großen Anfrage schon folgerichtig festgestellt, Herr Präsident, ich darf zitieren: „Perspektiven des Kreuzfahrttourismus: Das Passagieraufkommen im Bereich des deutschen Kreuzfahrttourismus ist in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. Gegenüber dem Vorjahr liegt der deutsche Hochseekreuzfahrtmarkt um mehr als 100 000 Passagiere – –. “ 22 Prozent Zuwachs haben wir da. „Damit gehört der Kreuzfahrttourismus weltweit zu den wichtigsten Wachstumszweigen der Tourismuswirtschaft überhaupt. Auch für die Zukunft bestehen für Deutschland beträchtliche Wachstumserwartungen.“ Das ist vollkommen richtig, da gebe ich Ihnen Recht.
Mit diesen richtigen Feststellungen haben Sie Ihre Große Anfrage „Perspektiven des Kreuzfahrttourismus“ eigentlich schon selbst beantwortet. Was wollen Sie also noch mit einer Großen Anfrage „Perspektiven des Kreuzfahrttourismus“ erreichen oder bewirken? Darum sehe ich in Ihrer Großen Anfrage auch keinen Sinn und nehme diese Große Anfrage wieder einmal nur zur Kenntnis.
Viel wichtiger und effektiver wäre es, wenn Sie endlich die Rahmenbedingungen für eine Verbindung aus dem Kreuzfahrtgeschäft und Flughafen noch etwas verbessern würden und dass zukunftsorientiert endlich eine Fährverbindung zwischen dem Columbus Cruise Center und Norwegen zustande kommen würde. Dafür sollten Sie Ihre ganze politische Kraft und Energie einsetzen, aber nicht für sinnlose Große Anfragen, denn dass die Perspektiven für den Kreuzfahrttourismus in Bremerhaven sehr gut sind, weiß mittlerweile jedes fünfjährige Kind, nur einige Abgeordnete der CDU und SPD anscheinend nicht, denn ansonsten müssten Sie hier nicht eine solche Anfrage einbringen. – Ich danke Ihnen!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der letzte Beitrag war wieder einmal typisch! Es lohnt sich fast gar nicht, darauf einzugehen. Ich denke aber einmal, dass einige doch noch vor dem Fernseher oder den Rundfunkgeräten sitzen. Vor dem Hintergrund will ich hier noch einmal deutlich machen: Sie haben wie immer, Herr Tittmann,
deswegen bleiben Sie Ihrer destruktiven Linie völlig treu, an keiner einzigen Stelle deutlich gemacht,
wo Ihre Lösungsansätze sind. Sie haben keine Lösungsansätze. Sie versuchen, mit plumpen Parolen Wahlkampf zu machen. Sie versuchen hier, auf Kosten eines sehr positiven Projekts Ihre dumpfen Wahlkampfparolen in die Weltgeschichte hineinzusetzen. Ich bin davon überzeugt, dass Ihnen die Wählerinnen und Wähler am Sonntag dafür eine klare Absage erteilen werden.
Ansonsten freut es mich sehr, dass das Projekt „Kreuzfahrtterminal in Bremerhaven“ sehr positiv von allen anderen Rednern bewertet worden ist. Wir haben hier, was die Arbeitsplatzentwicklung angeht, zwischenzeitlich eine Zahl von 80 bis 100 –
von daher glaube ich, dass es eine Erfolgsgeschichte ist, den Standort Bremerhaven im Kreuzfahrtgeschäft zu stärken.
Ich will an dieser Stelle deutlich machen, weil es in den vergangenen Tagen missverständlich aufgenommen worden ist, ich will es einmal so formulieren: Die Fragestellung der israelischen Investoren beim Space-Park! Es plant keiner im Senat, dem Kreuzfahrtterminal in Bremerhaven in irgendeiner Art und Weise Konkurrenz oder Wettbewerb zu machen. Wir haben ein erfolgreiches Kreuzfahrtterminal, und das soll auch so bleiben, meine Damen und Herren!
Dass ein Investor überlegt, ob er vielleicht eine Anlegestelle ausgestalten will, ist legitim. Die hat er sowieso schon. Von daher werden da auch keine Investitionen notwendig. Ein- bis zweimal im Jahr kommt auch ein Kreuzfahrtschiff nach Bremen hinauf, dabei soll es auch bleiben! Wie gesagt, die zentrale Einrichtung ist das Kreuzfahrtterminal in Bremerhaven und bleibt es auch.
Auf die Fragen, die ansonsten noch gestellt wurden: Flusskreuzfahrten, ich glaube, dass sich da die Gegebenheiten nicht ermöglichen, weil man auch weiß, wie die Schiffe von ihren Aufbauten sind. Ich
stelle mir das einmal bei Tide vor, niedriger Wasserstand, dann schauen die Gäste aus ihren auch nicht allzu hohen Schiffen auf eine schöne Stahlspundwand. Das ist nicht besonders attraktiv. Ich glaube also, so schön es wäre, Bremen im Bereich der Flusskreuzfahrten zu etablieren, ist es, zumindest, was Bremerhaven angeht, aufgrund der Wasserstandsbewegungen, die wir da alle sechs Stunden zu verzeichnen haben, nicht der optimale Standort. Ansonsten würden wir solche Ansätze natürlich gern unterstützen.
Was den ISPS-Code angeht, dazu haben wir in der Antwort auf Frage sechs schon deutlich gemacht, dass sehr unterschiedliche Sicherheitsgebühren an den deutschen Kreuzfahrtterminals genommen werden und wir auch ein Interesse daran haben, dass hier nicht Wettbewerb auf Kosten der Sicherheit gemacht wird. Das muss ausgeschlossen sein, meine Damen und Herren. Von daher haben wir ein hohes Interesse daran, dass hier einheitliche Sicherheitsgebühren genommen werden. Wenn die Sicherheitsauflagen die gleichen sind, kann es keine großen Unterschiede in den Kosten geben. Von daher auch noch einmal herzlichen Dank für den Hinweis! Wir haben es in der Antwort zu Frage sechs auch deutlich gemacht, dass wir uns dieser Frage weiterhin annehmen und ihr auch große Aufmerksamkeit widmen, weil ich glaube, dass das ein richtiger Ansatz ist.
Ansonsten, die Schiffsankünfte haben sich sehr positiv entwickelt, der eine oder andere Redner hat es hier auch schon gesagt. Wir hatten im Jahr 2002 49 Schiffsankünfte, wir entwickeln uns und haben jetzt 80 und mehr. Ich glaube, wer sich in letzter Zeit einmal vor Ort umgeschaut hat, wird feststellen, dass es ein richtiges Schmuckstück ist, dass den hohen Anforderungen der Gäste voll und ganz Rechnung getragen wird und es sich im Vergleich zu dem, was wir dort vorher gehabt haben, sehr gut entwickelt hat. In dem Sinne glaube ich, dass wir da auch eine gute Zukunft haben.
Ich darf mich an dieser Stelle auch noch einmal recht herzlich für die Unterstützung in den parlamentarischen Gremien für den Umbau dieser Einrichtung bedanken, weil ich glaube, das war damals auch ein Alle-Mann-Manöver, das war nicht ganz einfach. Ich glaube aber, der Einsatz hat sich gelohnt. – Herzlichen Dank!
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der CDU und der SPD Kenntnis.
Wer der Behandlung der Petitionen in der empfohlenen Art zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Wahl eines Mitglieds des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit