Protokoll der Sitzung vom 25.01.2006

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Rohmeyer, Sie haben mich eben quasi – –.

(Abg. Frau H ö v e l m a n n [SPD]: Klas- se Rede! – Zurufe von der SPD und von der CDU)

Seien Sie doch ruhig! Sie fallen doch immer nur auf, wenn Sie da hinten sitzen, aber hier vorn bringen Sie nichts zustande.

Herr Rohmeyer, Sie haben mich eben als Rattenfänger bezeichnet, diesbezüglich wären unsere demokratischen Wählerinnen und Wähler dann ja Ratten, und ich sage Ihnen ganz eindeutig, Wähler und Wählerinnen, demokratische Wähler, sind keine Ratten, Menschen sind keine Ratten. Menschen als Ratten zu bezeichnen weise ich hier namens der Deutschen Volksunion äußerst zurück. Ich finde es eine Schande, wie Sie über Menschen reden und wie Sie Menschen als Ratten bezeichnen.

Es ist nur gut, dass die Öffentlichkeit das mitbekommt, dass auch von der Seite der SPD schon einige Male Wählerinnen und Wähler der demokratisch gewählten Deutschen Volksunion als Ratten bezeichnet worden sind. Es ist schon bemerkenswert, wie Sie mit den Menschen umgehen und wie Sie sie bezeichnen.

Meine Damen und Herren, dass Sie diesen vorliegenden Antrag der Deutschen Volksunion wieder einmal ablehnen, zeigt mir und der Öffentlichkeit ganz eindeutig wieder einmal, dass gerade die CDU mit ihrer urplötzlich gewonnenen Vaterlandsliebe und der daraus entstandenen scheinheiligen Patriotismusdebatte es nicht sehr ernst meint. Darum sollten Sie, Herr Rohmeyer, und Ihre CDU die Begriffe Vaterlandsliebe und Patriotismus denjenigen überlassen, die auch wirklich etwas davon verstehen, die es wirklich ernst damit meinen und die aus innerer Überzeugung uneigennützig mit einer jahrzehntelangen ehrlichen Politik wie die Deutsche Volksunion und der Bundesvorsitzende und Herausgeber der „Deutschen Nationalzeitung“, Herr Dr. Frey, für die Interessen des deutschen Volkes demokratisch kämpfen, und das ist und bleibt seit Jahrzehnten eben nur das Original, das ist die Deutsche Volksunion, an der Spitze der Bundesvorsitzende Dr. Frey.

Darum wird auch die gekünstelte und scheinheilige Patriotismusdebatte der CDU wie das Wettrennen zwischen dem Hasen und dem Igel ausgehen. Sie, Herr Rohmeyer, sind der Hase, die DVU ist der Igel. Überall, wo die CDU hin will, da ist die DVU schon längst angekommen. Der Hase ist zwar ein niedliches kleines, possierliches und schreckhaftes Tierchen, der Igel aber dafür ist viel schlauer, klüger, mutiger, glaubwürdiger und stacheliger.

(Abg. Frau H ö v e l m a n n [SPD]:Und hat Flöhe!)

Darum wird die CDU gerade in Bezug zum Thema Patriotismusdebatte und Vaterlandsliebe die Deutsche Volksunion auch niemals, aber auch niemals rechts überholen können.

(Abg. D r. S c h u s t e r [SPD]: Sie sind der Rechteste!)

Diesen Wunschtraum müssen Sie sich alle abschminken. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche, und unsere Nationalhymne ist nun wirklich kein politisches Kampflied und erst recht kein nationalsozialistisches politisches Kampflied. Das Lied der Deutschen ist das Lied aller Deutschen auf der ganzen Welt, es ist sozusagen ein Treueband, das alle verbindet, unabhängig davon, wo sie leben und wo sie wirken, und worauf alle Deutschen zu Recht stolz sein können und sollten. Es gibt überhaupt keinen Grund, unsere schöne Nationalhymne nicht verstärkt im Schulunterricht zu verankern.

Meine Damen und Herren, vielleicht sollten einige der etablierten Politiker der Altparteien, die für eine niederträchtige Entwürdigung, für eine wissentlich falsche Auslegung und eine schäbige, verantwortungslose Lächerlichmachung unserer Nationalhymne verantwortlich sind, einmal darüber nachdenken, wie ihre speichelleckerische, knieweiche und mit dem Rückgrat eines Regenwurms betriebene Politik im Ausland angesehen wird.

(Abg. Frau M ö b i u s [SPD]: Frau Präsi- dentin, ich fühle mich beleidigt! – Unruhe bei der SPD und bei der CDU)

Meine Damen und Herren, schonen Sie Ihre Stimme, schreien Sie hier nicht so herum! Ich denke nur einmal an den grünen Minister Trittin, der sich nachweislich weigert, als deutscher Minister die deutsche Nationalhymne zu singen.

(Glocke)

Herr Abgeordneter – –.

Die meisten politischen Vertreter von charakterfesten Nationen haben für ein solches schäbiges Lächerlichmachen

(Zurufe von der SPD, von der CDU und vom Bündnis 90/Die Grünen)

der eigenen Nationalhymne durch deutsche Minister zu Recht nur Verachtung und Mitleid übrig.

(Unruhe und Beifall bei der SPD, bei der CDU und beim Bündnis 90/Die Grünen)

Danke für den Beifall!

Herr Abgeordneter Tittmann, ich bitte Sie, die Würde dieses Hauses zu beachten und sich bei den Äußerungen dementsprechend angemessen zu verhalten!

(Beifall bei der SPD, bei der CDU und beim Bündnis 90/Die Grünen)

Frau Präsidentin, das habe ich doch gemacht! Ich weiß gar nicht, was Sie haben!

(Abg. Frau H ö v e l m a n n [SPD]: Rassis- mus ist die Ideologie der Verlierer!)

Meine Damen und Herren, die meisten politischen Vertreter von charakterfesten Nationen haben für ein solches schäbiges Lächerlichmachen der eigenen Nationalhymne durch deutsche Minister zu Recht nur Verachtung und Mitleid übrig. Darum ist es ein Gebot der Stunde, dass eine solch unwürdige und rückgratlose Politik beendet wird, damit unsere Kinder endlich wieder einen gesunden und normalen und ihnen zustehenden Nationalstolz bekommen, denn fast 77 Prozent sind laut Umfragen der „Leipziger Volkszeitung“ für eine verstärkte Verankerung der Nationalhymne im Schulunterricht. – Ich danke Ihnen!

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer dem Antrag des Abgeordneten Tittmann, DVU, mit der Drucksachen-Nummer 16/802 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür Abg. T i t t m a n n [DVU])

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen)

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) lehnt den Antrag ab.

Ich möchte Sie noch darauf hinweisen, dass es draußen sehr glatt ist, und bitte Sie, sich vorsichtig zu Ihrem Zielort zu bewegen.

(Heiterkeit)

Ich schließe die Sitzung.