Protokoll der Sitzung vom 10.05.2006

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Meine Damen und Herren, ich fasse zusammen: Herr Muñoz hat einen ganz wichtigen Bereich angesprochen, und den gilt es auch nicht schönzureden, das ist die soziale Kopplung. Dort haben wir noch einen weiten Weg vor uns. Ich begrüße es aber natürlich außerordentlich, wenn Herr Wedler als Mitglied der Opposition hier ganz klar sagt, das und das habt ihr richtig angefangen, setzt es nur fort, wir wollen euch dabei unterstützen. Vielen Dank, Herr Wedler, das hatte Format, dass Sie das als Mitglied der Opposition uns so deutlich hier zur Kenntnis gegeben haben! Das tut auch einmal ganz gut!

Liebe Frau Stahmann, ich will all die vielen Dinge nicht noch einmal in epischer Breite aufführen, etwa die gerade durchgeführten Nachhilfekurse für Kinder aus Familien, die sich nicht die Nachhilfe erlauben können, die wir jetzt für 720 Schülerinnen und Schüler durchgeführt haben, damit sie das Klassenziel erreichen können, oder die Sommercamps für die

Migrantenkinder und die vielen anderen Dinge, die wir gemacht haben.

(Beifall bei der SPD und bei der CDU)

Sie sind alle zielführend, denn wir brauchen jedes Kind, und ich finde, wir müssen aufhören zu kritisieren und es schlechtzureden. Wir brauchen das Positive und müssen sagen, wir haben viele Dinge angepackt, viele Dinge sind noch zu tun, aber wenn wir das, was wir erreicht haben, immer nur schlecht reden und nicht auf die Stärken der Kinder und auch unserer eigenen Politik hinweisen, dann machen wir einen Fehler.

Wir müssen wie in der Schule hier auch im Parlament sagen: Das machen wir richtig, daran müssen wir weiter arbeiten, und zwar mit Geduld. Die muss man leider in der Bildungspolitik haben, man kann das nicht in zwei oder vier Jahren alles korrigieren, aber wir sind auf einem vernünftigen Weg. Ich finde, von daher ist es auch gar nicht so schlecht, dass Herr Professor Muñoz gekommen ist. Das hat uns provoziert, wir haben ihn willkommen geheißen, wir haben das heute hier auch sehr gut debattiert, wie ich finde, und sind zu einem guten Konsens gekommen. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!

(Beifall bei der SPD und bei der CDU)

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Damit ist die Aussprache geschlossen.

Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats mit der Drucksachen-Nummer 16/982 auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Kenntnis.

Meine Damen und Herren, damit sind wir für heute am Schluss unserer Sitzung angekommen. Ich bitte Sie ganz herzlich, dass Sie jetzt noch zur Eröffnung der Millenniumstore auf den Marktplatz kommen, um gemeinsam mit Frau Herfkens diese Aktionswoche zu eröffnen.

Ich schließe die Sitzung.