Protokoll der Sitzung vom 14.06.2006

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen SPD und CDU)

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) lehnt die Ziffern I bis IV des Antrags ab.

Nun lasse ich über die Ziffer V des Antrags abstimmen.

Wer der Ziffer V des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit der Drucksachen-Nummer 16/ 1040 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen SPD und CDU)

Stimmenthaltungen?

(Abg. W e d l e r [FDP])

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) lehnt die Ziffer V des Antrags ab.

Jetzt lasse ich über die Änderungsanträge der Fraktionen der SPD und der CDU mit den DrucksachenNummern 16/1011 bis 16/1016, 16/1025, 16/1028 und 16/1043 abstimmen.

Hier lasse ich zuerst über die Änderungsanträge mit den Drucksachen-Nummern 16/1011 bis 16/1015 und 16/1028 abstimmen.

Wer den Änderungsanträgen der Fraktionen der SPD und der CDU mit den Drucksachen-Nummern 16/1011 bis 16/1015 und 16/1028 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und CDU)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen Abg. W e d l e r [FDP])

Stimmenthaltungen?

(Bündnis 90/Die Grünen)

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt den Änderungsanträgen zu.

Nun lasse ich über die Änderungsanträge mit den Drucksachen-Nummern 16/1016, 16/1025 und 16/ 1043 abstimmen.

Wer diesen Änderungsanträgen der Fraktionen der SPD und der CDU mit diesen Drucksachen-Nummern seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und CDU)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen Bündnis 90/Die Grünen und Abg. W e d l e r [FDP])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt diesen Änderungsanträgen zu.

Wir kommen zu der Abstimmung über den Antrag des Abgeordneten Wedler, FDP, mit der DrucksachenNummer 16/1026.

Wer dem Antrag des Abgeordneten Wedler, FDP, mit der Drucksachen-Nummer 16/1026 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür Abg. Wedler [FDP])

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen SPD und CDU)

Stimmenthaltungen?

(Bündnis 90/Die Grünen)

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) lehnt diesen Antrag ab.

Ich lasse nun über den Antrag der Fraktionen der SPD und der CDU mit der Drucksachen-Nummer 16/ 1027 abstimmen.

Wer dem Antrag der Fraktionen der SPD und der CDU mit der Drucksachen-Nummer 16/1027 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und CDU)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen Abg. W e d l e r [FDP])

Stimmenthaltungen?

(Bündnis 90/Die Grünen)

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Antrag zu.

Den folgenden Abstimmungen liegen die Vorlagen des Senats mit den nachgereichten Änderungen, nämlich Drucksachen-Nummern 16/910, 16/943, 16/ 966, 16/1004 und 16/1017, zugrunde.

Wir kommen jetzt zum Haushaltsplan 2006.

Wer dem Haushaltsplan 2006 in der oben angeführten Fassung und unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD und CDU)

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen Bündnis 90/Die Grünen und Abg. W e d l e r [FDP])

Stimmenthaltungen?