Meine Damen und Herren, die 61. Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist eröffnet.
Ich begrüße die hier anwesenden Damen und Herren sowie die Zuhörer und die Vertreter der Presse. Auf der Besuchertribüne begrüße ich recht herzlich Teilnehmerinnen eines Projektes zur Berufsorientierung für junge Mütter in der Vahr, eine neunte Klasse des Gymnasiums Zum Schoofmoor aus Lilienthal, eine Gruppe vom Hausfrauenbund Bremerhaven, Schülerinnen und Schüler des Instituts für Berufs- und Sozialpädagogik und Schüler und Schülerinnen der Verwaltungsschule Bremen, und zwar folgende Gruppen: zwei Ausbildungsklassen, zwei Lehrgänge für den Aufstieg in den gehobenen allgemeinen Verwaltungsdienst und einen Fortbildungslehrgang des Ausund Fortbildungszentrums sowie Studentinnen und Studenten des Europäischen Studiengangs für Wirtschaft und Verwaltung der Hochschule Bremen.
Ich heiße Sie alle ganz herzlich willkommen im Haus der Bremischen Bürgerschaft!
Gemäß Paragraph 21 der Geschäftsordnung gebe ich Ihnen folgenden Eingang bekannt:
Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre 2006 und 2007, Bericht und Dringlichkeitsantrag des staatlichen Haushalts- und Finanzausschusses vom 12. Juni 2006, Drucksache 16/1048.
Ich gehe davon aus, dass Einverständnis besteht, diese Vorlage mit den zu den Haushaltsberatungen gehörenden Vorlagen zu verbinden.
Ich höre dazu keinen Widerspruch. – Dann werden wir so verfahren.
Die übrigen Eingänge bitte ich der Mitteilung über den voraussichtlichen Verlauf der Plenarsitzungen sowie dem heute verteilten Umdruck zu entnehmen.
I. Eingänge gemäß § 21 der Geschäftsordnung
1. Sozialversicherungspflichtige Arbeit für ältere Arbeitslose
Antrag der Fraktionen der SPD und der CDU vom 31. Mai 2006 (Drucksache 16/1032)
2. Organisierte Selbsthilfe behinderter und chronisch kranker Menschen in Bremen und Bremerhaven
Große Anfrage der Fraktionen der CDU und der SPD vom 31. Mai 2006 (Drucksache 16/1033)
3. Sitzenbleiben an Bremer und Bremerhavener Schulen
Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 31. Mai 2006 (Drucksache 16/1034)
4. Prävention von Sexualstraftaten verbessern – Konsequent besonders gegen Mehrfach- und Wiederholungstäter vorgehen
Große Anfrage der Fraktionen der SPD und der CDU vom 6. Juni 2006 (Drucksache 16/1035)
5. Entwicklung der Integrationsförderung in der Bagis und der ARGE Job-Center Bremerhaven
Große Anfrage der Fraktion der CDU vom 9. Juni 2006 (Drucksache 16/1046)
Große Anfrage der Fraktion der CDU vom 9. Juni 2006 (Drucksache 16/1047)
7. Optimierung der Wirtschafts- und Arbeitsmarktförderung
Große Anfrage der Fraktion der SPD vom 13. Juni 2006 (Drucksache 16/1049)
Diese Angelegenheiten kommen auf die Tagesordnung der Juli-Sitzung.
II. Kleine Anfragen gemäß § 29 Abs. 2 der Geschäftsordnung
1. Aufwendungen, Einnahmen, Zuwendungen und Arbeitsplatzentwicklung in den bremischen Häfen
Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 27. März 2006
2. Nachweis von Stellplätzen für Gastronomieschiffe an der Schlachte
Kleine Anfrage der Fraktion der SPD vom 30. März 2006
Antwort des Senats vom 6. Juni 2006 (Drucksache 16/1037)
3. Bundeshilfen für das Land Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 4. April 2006
4. Weiterentwicklung der Gesamtschulen – Aufhebung der Pflicht zur äußeren Differenzierung
Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 6. April 2006
Antwort des Senats vom 23. Mai 2006 (Drucksache 16/1022)
5. Sachstand Juniorprofessuren an der Universität Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 26. April 2006
Antwort des Senats vom 16. Mai 2006 (Drucksache 16/1018)
6. Personalausstattung des Wirtschaftsressorts, der Wirtschaftsförderung und der Tourismusförderung
Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 2. Mai 2006
7. Ausbildung in der Seeschifffahrt
Kleine Anfrage der Fraktion der SPD vom 3. Mai 2006
Antwort des Senats vom 13. Juni 2006 (Drucksache 16/1051)
8. Behandlung von gleichgeschlechtlichen eingetragenen Lebenspartnerschaften bei der Reform des Personenstandsrechts
Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 12. Mai 2006
9. Familienhebammen in Bremen und Bremerhaven