Das ist für viele Langzeitarbeitslose auch eine ganz wichtige Leistung, überhaupt wieder in die Struktur eines Arbeitsalltags zu kommen und überhaupt wieder zu erfahren: Ich bin doch wertvoll, ich kann etwas leisten, mein Arbeitgeber schätzt das, was ich mache, und ich bin ein wichtiger Teil dieser Gesellschaft. Das ist ja das, was vielen Menschen, die schon lange arbeitslos sind, leider verloren gegangen ist, weil sie nicht mehr an sich selbst glauben. Da können wir mit den Instrumenten doch etliches bewirken.
Diesen Weg wollen wir weitergehen. Zum Beispiel ist in der Senatsvorlage auch dargestellt, dass die Maßnahme der Eingliederungszuschüsse hier in der Bewertung doch deutlich höhere Bruttobeschäftigung bringt als Kombilöhne. Hier werden über die Eingliederungszuschüsse ja Menschen gefördert, die ohnehin schon besonders schwer zu vermitteln sind, weil sie Vermittlungshemmnisse haben.
Zusammengefasst: Das Ergebnis ist klar. Der Senat sagt: hier und heute kein neues Kombimodell für das Land Bremen, vor allen Dingen auch vor dem Hintergrund, weil die Diskussion ja jetzt bundesweit geführt wird und das Ziel ist, ein bundesweites Kombimodell zu entwickeln! Das sollten wir, denke ich, abwarten und uns dann mit der Frage auseinander
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats, Drucksachen-Nummer 16/1115, auf die Große Anfrage der Fraktionen der CDU und der SPD Kenntnis.
Eine Aussprache zu diesem Thema ist bereits gestern in die Aussprache zu Tagesordnungspunkt drei der Stadtbürgerschaft eingeflossen. Deshalb soll hier auf eine Debatte verzichtet werden.
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 16/1123, auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Kenntnis.
Wahl von Vertrauensleuten für den Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richter und Richterinnen am Finanzgericht
Es erfolgt eine Aussprache auf die Große Anfrage, wenn das der Wunsch der Fraktionen ist. – Das ist der Fall.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Beantwortung dieser Anfrage durch den Senat zeigt für uns alle, dass dies ein guter Punkt in der Diskussion über die Sportentwicklung im Land Bremen ist. Wir müssen sehen, dass der Sport ein wichtiger Bereich ist, aber dass wir auch an Grenzen gekommen sind, ausgehend von dem, was wir in der Vergangenheit gemeinschaftlich von allen Fraktionen immer wieder herausgearbeitet haben, über Fragen der Grundsicherung, um die Sportförderung so aufzustellen, dass die Rahmenbedingungen für den organisierten Sport, die Sportvereine und Verbände auch für die Zukunft sichergestellt sind. Worüber wir nachdenken müssen: Wie sieht die Strategie in diesem Politikfeld aus, wo über 165 000 Bürgerinnen und Bürger in diesem Bundesland in Sportvereinen organisiert sind?
Wir als Politik, unter den Bedingungen eines Bundeslandes von zwei Kommunen von Bremerhaven und Bremen, stehen in dem schwierigen Prozess, dies haushaltspolitisch in einen vernünftigen Sanierungskurs zu bringen und es auch so in eine Strategie einzubetten, dass wir vonseiten der Politik Lösungen aufzeigen. Die Menschen, die größtenteils ehrenamtlich tätig sind, engagieren sich in einem hohen Maß auch als Querschnittsaufgabe in den Sportvereinen nicht nur für die sportliche Betätigung, sondern entwickeln auch in der Vernetzung auf Stadtteilebene im Bereich der Integration und der Frauenförderung wirklich sehr beispielhafte Projekte und stellen ein sehr hohes Gut für unsere Gesellschaft dar. Wie können wir das sicherstellen? Darum die Beantwortung dieser Anfrage durch den Senat!
Ich möchte vorwegstellen, dass ich, und das kann ich auch für meine Fraktion sagen, es so einschätze, dass es eine gute Beantwortung ist. Wir hatten ja eben einen anderen Tagesordnungspunkt über die Bewertung von einzelnen Anfragen. Ich möchte aber hier
dem Senat noch einmal ausdrücklich sagen, dass es eine umfassende und sehr gute und in vielen Bereichen auch objektive Zustandsbeschreibung in diesem Politikfeld ist. Ich möchte noch einmal davon ausgehen, bevor ich versuche, zu einigen Einzelbereichen Stellung zunehmen, doch noch einmal diese strategische Grundlinie, die wir auch als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sehen, um in diesem Umbauprozess auch wirklich erfolgreich Signale zu setzen, das darzustellen!
Ein erster Punkt ist, das ist aufgezeigt worden, dass wir im Oktober 2004, also vor jetzt knapp zwei Jahren, einen Beschluss in der Deputation gefasst haben, dass wir einen Sportentwicklungsplan erarbeiten möchten. Das ist erfolgt. Auf der Grundlage dieses Sportentwicklungsplans, der extern von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern getätigt worden ist, ist dies beraten worden. Wir haben Ende letzten Jahres, Anfang des Jahres 2006 festgelegt, dass dies jetzt auch in die exekutive Tätigkeit des Senats einfließen muss, des Sportressorts, um hier auch in drei wichtigen Bereichen der Sportpolitik zu Handlungsempfehlungen zu kommen. Der erste Bereich sind Großspielfelder, der zweite Bereich sind die Sporthallen, und der dritte Bereich ist Tennissport.
Ich möchte zu dem ersten Bereich Großspielfelder etwas sagen, weil das für uns auch als örtliche Abgeordnete, insbesondere hier in der Stadtgemeinde Bremen, ein Stück der täglichen Politik vor Ort für uns ist, in der engen Vernetzung mit Stadtteilbeiräten, mit unserer Verantwortung als örtliche Abgeordnete. Ich möchte noch einmal sagen: Es ist nicht immer so einfach! Herr Senator, Sie nicken! Ich glaube aber, dass es hier ein absolut gutes Beispiel ist, dass es uns gelungen ist, gemeinsam mit dem Bremer Fußballverband, mit den Verbänden, dann in einem zweiten Schritt auch mit den örtlichen Stadtteilpolitikern, mit den Beiräten, mit der Politik vor Ort dies zu diskutieren – Herr Oppermann, Sie nicken, so muss es sein! – und dass wir dann eben auch, wenn wir dort dies vermittelt und diskutiert haben, den Weg gehen müssen, um nämlich zu einem Punkt zu kommen.
Insgesamt haben wir festgestellt, in enger Abstimmung mit dem Bremer Fußballverband für BremenNord und für Bremen-Stadt, dass wir über zehn Großspielfelder zu viel haben. So muss man einfach zur Kenntnis nehmen, dass man hier gefordert ist, in einer Stadtgemeinde, in einem Bundesland sich hierzu politisch zu verhalten. Ich finde, dass das, was hier an Maßnahmen im Rahmen einer Prioritätenliste festgelegt wurde, richtig ist. Ich habe nur eine Nachfrage! Herr Senator, hier in der Antwort steht, dass das bis zum Jahr 2010 umgesetzt werden soll. Ich gehe davon aus, weil die Prioritätenliste so ausgelegt ist, es geht ja schon los im Jahr 2006, vielleicht könnten
Sie dazu in Ihrem Debattenbeitrag noch einmal Stellung nehmen. Ich hoffe jedenfalls, dass die Verwaltung auch eine solche Herangehensweise hat, dass dies auch in Etappen zeitnah umgesetzt wird.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, das wird uns also weiterhin beschäftigen. Ich glaube aber, dass wir zu dieser Herangehensweise von allen Fraktionen gemeinsam mit der Opposition mit einem hohen Einverständnis in der Sportdeputation gesagt haben: Es bringt nichts, dass wir von oben vor Ort mit solche Prozesse einleiten, sondern wir müssen gemeinsam mit der Politik vor Ort die Betroffenen in ein Boot holen. Wenn wir dies als Ergebnis heute als Prozess darstellen können, finde ich, ist das ein hohes Gut. Es ist nicht selbstverständlich. Ich möchte hier einmal sagen: Für den Sport und auch für die Sportpolitik haben wir in diesem Bereich etwas eingeleitet, was auch beispielhaft für andere Politikfelder ist.
Ich möchte auch im Namen meiner Fraktion sagen, dass das positiv ist. Wir sollten dies auch befördern.
Meine Damen und Herren, ein zweiter Punkt ist die Frage der Schulturnhallen. Wir haben uns ja schon oft hier im Hause damit zu beschäftigen gehabt, wenn Sie sich erinnern. Die Schulturnhallen wurden geschlossen, dann war der Hausmeister nicht da, und die Sportvereine konnten nicht hinein. Wir haben das hier ja oft alle gemeinsam besprochen, und es war wirklich ein Trauerspiel, und ich sage das einmal an die Gesamtheit dieses Senats. Wir haben über alle Fraktionsgrenzen hinweg gesagt, wir müssen hier zu einer Lösung kommen.
Wenn es jetzt so aussieht, dass seit dem 1. August 2006 ein zentrales Sporthallenmanagement unter Federführung des Landessportsbundes in Kraft getreten ist, so ist dies ein großer Schritt nach vorn. Basierend auf der Kooperation des Landessportbundes mit dem Senator für Inneres und Sport und dem Senator für Bildung und Wissenschaft sind alle 250 städtischen, öffentlichen und vereinseigenen Sporthallen der Stadtgemeinde hier zusammengefasst. Ich glaube, das ist ein richtiger Weg.
Hier ist versucht worden, auch dies zusammenzuführen, Synergieeffekte zu erzielen und, weil dies online eingestellt worden ist, für jeden Vereinsvertreter und für jede Vereinsvertreterin sichtbar zu machen, wie es in den einzelnen Bereichen aussieht, und wir haben hier ein Stück Transparenz geschaffen und darüber hinaus auch Verantwortung an die Interessenvertretung des Sport, an den Landessportbund, übergeben. Auch das finde ich positiv. Ich glaube, das ist ein positives Ergebnis, und, das möchte ich noch einmal sagen, das ist auch für andere Umbauprozesse,