Protokoll der Sitzung vom 11.09.2008

Dazu als Vertreterin des Senats Frau Bürgermeisterin Linnert.

Die Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Es ist die Überweisung zur Beratung und Berichterstattung an den Ausschuss für Informations- und Kommunikationstechnologie und Medienangelegenheiten vorgesehen.

Wer der Überweisung der Stellungnahme des Senats zum zweiten Jahresbericht des Landesbeauftrag

ten für Informationsfreiheit mit der DrucksachenNummer 17/495 zur Beratung und Berichterstattung an den Ausschuss für Informations- und Kommunikationstechnologie und Medienangelegenheiten seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) überweist entsprechend.

(Einstimmig)

Damit sind wir am Ende unserer heutigen Tagesordnung. Ich bedanke mich, schließe die Sitzung und wünsche einen angenehmen Abend.

(Schluss der Sitzung 17.47 Uhr)