Protokoll der Sitzung vom 20.05.2010

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Damit ist die Aussprache ist geschlossen.

Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Mitteilung des Senats, Drucksache 17/1262, auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU Kenntnis.

Meine Damen und Herren, lassen Sie mich zum Schluss noch sagen, wir haben auf der Tagesordnung 40 Tagesordnungspunkte gehabt, elf haben wir debattiert, acht haben wir ohne Debatte abgearbeitet. Es bleiben noch ungefähr 20 Tagesordnungspunkte übrig, die debattiert werden müssen. Die verschieben wir in die Sitzung im Juni, die letzte vor der Sommerpause. Die Sitzung im August ist auch reduziert, da wir die Sail besuchen wollen. Wir weisen deswegen nur darauf hin, dass sich die Fraktionen vielleicht Gedanken machen, wie wir die Sitzung im Juni gestalten, um die Tagesordnungspunkte einigermaßen zeitnah zu debattieren. Es liegen Punkte vor, die im Februar, März abgeschlossen waren. Man sollte versuchen, das zeitnah abzuarbeiten. Nur der Hinweis vom Vorstand, dass Sie sich einmal Gedanken darüber machen, wie wir die Sitzung im Juni gestalten! – Herzlichen Dank!

Ich schließe die Sitzung.